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Polens Parteichef Kaczynski : Ein versehrtes Leben

Die Zwillinge Kaczynski 1961 im Alter von zwölf Jahren, links Jaroslaw und rechts Lech. Lech Kaczynski verunglückte 2010 beim Flugzeugabsturz bei Smolensk. Bild: dpa

Der polnische Parteichef Jaroslaw Kaczynski hört auf Machiavelli. Das hat mit seiner Biographie zu tun. Ganz besonders mit dem Tod seines geliebten Bruders Lech.

          Während ich über den Vorsitzenden Kaczynski nachdenke, kommt Machiavelli mir in den Sinn, der mit verkrüppelten Händen seinen „Principe“ schrieb. Kaczynski hat von ihm gesprochen, als ich ihn im Februar zum Interview besuchte, und damals hat er auch Carl Schmitt erwähnt, den Theoretiker der politischen Theologie. Ich denke auch an Marschall Pilsudski, den Gründer Polens, dessen Standbild im Zimmer des Vorsitzenden steht. Er wollte sich mit dem Marschall nicht abbilden lassen, obwohl der Fotograf darum bat.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Auf Machiavelli und Schmitt war der Vorsitzende der polnischen Nationalkonservativen, der „Präses“, wie ihn seine Getreuen nennen, von selbst zu sprechen gekommen. „An Schmitt“, sagte er, „interessiert mich, dass er Politik realistisch sieht.“ Dann fügte er hinzu, er teile nicht „alle“ Ansichten dieses Mannes, er habe „moralische Bedenken“, „müsse“ sie haben.

          Die Einschränkung war ein Akt der Vernunft. Schmitt gilt als „Kronjurist“ des Dritten Reiches, jenes deutschen Regimes, das die Vernichtung Polens wollte. Ihn ohne Vorbehalt zu loben geht nicht an für einen wie Kaczynski. Die Legitimation seiner nationalkatholischen Revolution ruht schließlich auf Hingabe ans Vaterland, und so musste Kaczynski also Bedenken zu Protokoll geben. Wie wenig sie aber sein „Interesse“ an Schmitt kühlen konnten, am Apologeten des Souveräns, der über dem Recht steht, verriet er noch im selben Atemzug: Trotz allem nämlich sei „vielleicht nur einer“ noch besser gewesen: Machiavelli – der Analytiker der rationalen Grausamkeit und der Lüge. Über ihn sagte Kaczynski kein Wort der Distanzierung. „Noch besser“ als Schmitt, Punktum. Der Größte also. Bei beiden gefalle ihm, dass sie die Welt sähen, „wie sie ist – manchmal sehr brutal, manchmal weniger“.

          Machiavellis „Principe“, der „Fürst“. Glatt laufen die Sentenzen, geschliffen schauerlich: „Dass man einem Krieg nicht entgeht“, steht da, sondern ihn allenfalls „aufschiebt“; später dann der Rat, dass „die Menschen entweder gütlich behandelt oder vernichtet werden müssen. Wegen geringerer Unbill rächen sie sich, wegen großer vermögen sie es nicht.“

          Warum hält Kaczynski gerade ihn für den Größten? Zunächst hat die Grausamkeit, die Machiavellis Welt durchzieht – erlebte, im Elternhaus erzählte, geforderte –, von früh an auch ihn umweht. Das von Deutschen blutig entvölkerte und später von Stalins Terror gezeichnete Warschau war der Schauplatz seiner Kindheit. In diesen Ruinen wuchs er auf, an der Seite seines Zwillingsbruders Lech, der später als Präsident mit dem Regierungsflugzeug abstürzte. Beide haben im Echoraum eines katholisch-patriotischen Elternhauses die Geschichten der Zeit, Vernichtung, Widerstand, Überleben, wieder und wieder zu hören bekommen. Beide sind dann Befürworter der Todesstrafe geworden. Einmal hat Jaroslaw sogar einen Namen genannt: als er feststellte, der kommunistische General Wojciech Jaruzelski, der 1981 die Solidarność niederschlug, habe „eine Kugel in den Leib“ verdient.

          Grausamkeit gehörte von klein auf zu seiner Welt

          Ein Blick auf die Lebenswelten Kaczynskis und Machiavellis zeigt Parallelen. Machiavelli schrieb den „Fürsten“ mit verkrüppelten Händen. 1513 war er in Florenz auf die Folter geraten. Später kam er zwar wieder frei, aber nicht ohne zuvor die Qual der Todesangst erlebt zu haben. Als er den „Principe“ verfasste, war das noch kein Jahr her. Der „Fürst“, dieses Selbstzeugnis eines tödlich Erschreckten, kann damit als Ausdruck eines Traumas gelesen werden.

          Kaczynski nun hat zwar nicht auf der Folter gelegen, aber von klein auf gehörte Grausamkeit zu seiner Welt. Geboren 1949 als Kind von Untergrundkämpfern des „Warschauer Aufstands“, waren die Geschichten von der straßenweisen Erschießung zusammengetriebener Frauen und Kinder, von verzweifeltem Widerstand und notwendiger Tötung von Verrätern der Generalbass seiner Jugend.

          Auf die Deutschen folgten die Russen. Kaczynski gehörte zum kirchlich-patriotischen Flügel der Dissidenz. Gefahr, Denunziation, Angst waren Teil seiner Welt. Die Verachtung des Rechts, die Allgegenwart von Lüge, Zersetzung, Mord, prägten seine Jugend. Zwei Jahrzehnte nach der Wende dann verunglückte sein tief geliebter Bruder, Präsident Lech Kaczynski, tödlich, als er nach Russland flog, um der mehr als zwanzigtausend Polen zu gedenken, welche Stalin bei Katyn hatte ermorden lassen. Bis jetzt glauben viele auf der polnischen Rechten (und vielleicht auch Kaczynski selbst), der Absturz von 2010 bei Smolensk gehe auf ein russisches Attentat zurück.

          Kaczynskis Nachkriegsgeneration hat damit Machiavellis Feststellung, es gebe „im Grunde kein sichereres Mittel zur Beherrschung als die Zerstörung“, selbst am Körper ihrer Nation erlebt. Die Familienerzählungen vom ermordeten Patrioten, vom hingerichteten Kollaborateur, mögen manchen aus dieser Kohorte das Argument plausibel gemacht haben, dass „ein Mensch, der in allen Dingen nur das Gute tun will, unter so vielen, die das Schlechte tun, notwendig zugrunde gehen muss“. Wer leben wolle, müsse „imstande sein, schlecht zu handeln, wenn die Notwendigkeit es erfordert“.

          Polen dieses Alters haben mit Machiavelli eines gemeinsam: In vielen wirken die Folgen der Marter. Für viele gilt, was Jean Améry geschrieben hat: Wer der Folter erlag, wird nirgendwo mehr heimisch. „Dass der Mitmensch als Gegenmensch erfahren wurde, bleibt als gestauter Schrecken im Gefolterten liegen: Darüber blickt keiner hinaus in eine Welt, in der das Prinzip Hoffnung herrscht.“

          Ist es völlig abwegig, bei diesem „gestauten Schrecken“ ebenso an Machiavelli zu denken wie an Kaczynski? Der Präses jedenfalls hat nach dem Tod seines Bruders, den er als Opfer für Polen empfindet, einmal bekannt, er erwarte nicht, „jemals wieder erfüllt und glücklich“ zu sein. „Ich weiß, dass so ein Augenblick nie wieder kommen wird.“

          „Dem Krieg entgehst du nicht“

          Kaczynskis Weltsicht trägt Spuren der Versehrung. Für das „Prinzip Hoffnung“ ist hier kein Platz. Solidarität in Europa? Versöhnung mit Deutschland? „Dem Krieg entgehst du nicht“, hatte Machiavelli gesagt. „Europa“ mit all seiner Rhetorik von Recht und Humanität ist nur Tarnung: für den Zynismus, der die Welt beherrscht, beherrschen muss, weil es ohne ihn kein Überleben gibt. Nur auf die in Gott ruhende Nation ist Verlass.

          Noch deutlicher wird dieses fundamentale Misstrauen gegen die Möglichkeit des Friedens in der Innenpolitik. Kaczynski ist überzeugt, dass der Sturz der Kommunisten 1989 Betrug war – in Wahrheit habe die Macht nur das Kostüm gewechselt. Die alten Eliten lenken demnach bis heute Polens Wirtschaft, die Parteien, die Justiz. Der europäisch säkulare Rechtsstaat samt Gender und Multikulti ist damit als Staffage entblößt, als Tarnung für die fortdauernde Aushöhlung der Nation, welche deshalb ihre historischen Werte, „Gott, Ehre, Vaterland“ bis heute nicht verwirklichen darf.

          Wie sollte einer, der das erkannt hat, diesen Lügenstaat, diese Lügenjustiz, nicht wegfegen? Und wie sollte er dabei nicht seinen Schmitt aufschlagen, der dem „Souverän“ zubilligt, in existentieller Not die Schranken des Rechts zu beseitigen? Oder, angesichts des Rechtsstaats-Gezeters, das sich jetzt erhebt: Wie sollte er kein Ohr für Machiavelli haben, der ihm zuraunt, „dass ein Fürst, insbesondere ein neuer Fürst, nicht all das beachten kann, was bei anderen für gut gilt“?

          Wer den Staat für eine Verschwörung gegen die Nation hält, muss handeln. Er muss nicht nur Gerichte, Rundfunk, Militär unterwerfen, er muss all das auch schnell tun – so schnell wie Kaczynski, der gleich nach seinem Machtantritt 2015 in einer Serie von Blitzgesetzen die Gleichrichtung der Justiz begonnen hat. Das Böse, hatte Machiavelli ja geschrieben, solle am besten sofort geschehen. „Woraus sich aber ergibt, dass der, welcher einen Staat an sich reißen will, alle notwendigen Gewalttaten vorher bedenken und sie auf einen Schlag ausführen soll. Ist alles auf einmal abgetan, so beruhigen sich die Menschen, und er kann sie durch Wohltaten gewinnen.“

          Noch deutlicher sind die Verbindungen aber dort, wo es um die Lüge geht. Kaum eine unter den vielen Einflüsterungen Machiavellis hat die Nachwelt stärker verstört als seine Feststellung, dass „ein kluger Herrscher sein Wort nicht halten kann und soll, wenn ihm dies zum Schaden gereicht, und die Gründe, aus denen er es gab, hinfällig geworden sind“. Wären alle Menschen gut, könnte man sich Wahrhaftigkeit vielleicht leisten. Da sie aberihr Wort nicht halten, „so brauchst du es ihnen auch nicht zu halten“.

          Große Lügen und langes Leugnen

          Diese Überzeugung von der Notwendigkeit und damit der Allgegenwart der Täuschung hatte im Polen der Nachkriegszeit (und in den Kreisen um Kaczynski bis heute) zwei Konsequenzen. Die erste ist Misstrauen. Dieser Generation sind genügend „Staatslügen“ in Erinnerung, um ihr für immer das Vertrauen in offizielle Narrative zu nehmen. Da gab es Hitlers Lüge vom polnischen Überfall auf den deutschen Sender Gleiwitz, da gab es die „Katyn-Lüge“, welche Stalins polnische Opfer den Deutschen in die Schuhe schieben sollte, da gibt es das lange Leugnen des Hitler-Stalin-Teilungspakts von 1939. Auch den Warschauer Aufstand, in dem Kaczynskis Vater verletzt wurde, hatten die Kommunisten diffamiert, weil sein Ziel nicht ein sowjetisches, sondern ein unabhängiges Polen gewesen war. Wer das erlebt hat, wird nicht leicht glauben, dass überhaupt irgendein Wort je gehalten werden kann. Er wird die „Solidarität“ der EU für die Tarnung deutscher Hegemonie halten und den Rechtsstaat für eine Komödie gewendeter Unterdrücker.

          Wer aber die Politik als das Reich der Täuschung sieht, der wird, zweitens, folgern müssen, dass er selbst am Täuschen nicht vorbeikommt. Auch für Kaczynski könnte das gelten. Nach dem Tod seines Bruders hat er erzählt, wie er damals seine kranke Mutter zu schützen suchte, indem er ihr die Katastrophe tagelang verheimlichte und eine Notlegende über eine Südamerika-Reise des Sohnes samt Schiffspassage und Vulkanausbruch vorschob. „Ich habe Leszeks Reise erfunden, und manchmal wünschte ich mir, diese Geschichte, dass Leszek lebt, selbst zu glauben“, sagte er später.

          Auch in der Politik hat er zu Verschleierungen gegriffen. Weil die Wähler seine Härte nicht mögen, baute er im Wahlkampf von 2015 Kulissen der Konzilianz auf. Er spielte den Sanften, duldete Signale, denen zufolge besonders rigorose Vertreter seiner Ideologie nicht Minister werden sollten. Nach dem Sieg wurden sie es doch. Das Ausmaß des geplanten Angriffs auf die Justiz hielt er im Wahlkampf geheim. Stattdessen schürte er Angst vor den „Bakterien und Parasiten“, welche dem Vaterland durch von Europa aufgezwungene Flüchtlinge drohten.

          Zu diesem Spiel gehören die künstlichen Personen, die Kaczynski schafft. Er selbst ist kein Volkstribun, kein Bezauberer der Massen. Er weiß das, und so schickt er andere auf die Bühne. Am besten hat diese Funktion sein Bruder Lech erfüllt, der ihm einerseits so ähnlich sah, dass nur Freunde die Doppelgängerei bemerkten, andererseits aber durch seine Freundlichkeit besser für die Öffentlichkeit taugte. Nach Lechs Tod musste Kaczynski dann neue Figuren erfinden: Ministerpräsidentin Beata Szydlo, vor allem aber den Präsidenten Andrzej Duda, eine sympathische, zunächst noch völlig unbekannte Gestalt, die dann auch prompt die Präsidentenwahl 2015 gewann.

          Was will Kaczynski mit der Macht?

          Ein zentrales Kapitel in diesem Spiel ist der Mythos vom russischen Bombenattentat auf Lech Kaczynski bei Smolensk im April 2010, welchen das nationale Lager verbreitet, obwohl polnische Ermittler damals keinen Hinweis darauf gefunden haben. Vielmehr hat die Staatsanwaltschaft seinerzeit festgestellt, das Präsidentenflugzeug sei deshalb im Wald zerschellt, weil die Mannschaft vorschriftswidrig versucht habe, bei Nebel auf einer schlecht gerüsteten Piste zu landen.

          In diesem Mythos scheinen gleich zwei Aspekte der polnischen Erfahrung mit der Lüge auf. Erstens spiegelt die Willigkeit, mit der Kaczynskis Lager die abenteuerliche Attentatsthese aufnimmt, das Grundmisstrauen dieser Gesellschaft gegen öffentliche Narrative wider. Dass der Staat mit Täuschung und Mord operiert, gilt hier als selbstverständlich, und dass es ausgerechnet beim Tod Präsident Lech Kaczynskis anders gewesen sein soll, will keiner in diesen Milieus glauben. Die damals regierenden Liberalen, heute die größte Oppositionspartei, stehen dabei entweder als Komplizen oder als Profiteure des russischen Verbrechens da.

          Zweitens kann der Eifer, mit dem Kaczynskis Helfer den „Mord von Smolensk“, das Komplizentum ihrer liberalen Gegner verfechten, aus Machiavellis Überzeugung abgeleitet werden, dass jeder, der in einer Welt der Lüge überleben will, selbst lügen muss. Wo Kaczynski dabei persönlich steht, bleibt diffus. Die Erzählung, nach der sein Bruder von russischer Hand „gefallen“ sei, nutzt seiner Partei. Immer wieder hat er also dem Mythos Vorschub geleistet, und einmal, bei einem Ausbruch von Wut und Schmerz im Parlament, hat er den Liberalen zugerufen, niemand anderes als sie, diese „Verräterfressen“, hätten seinen Bruder „ermordet“.

          Was aber will Kaczynski mit der Macht, um die er die Faust ballt? – Leichter wäre zu sagen, was er nicht will. Er will keinen Sultanspalast, und er inszeniert sich nicht als sexuell aufgeladener Kriegsherr mit Pilotenbrille. Er lässt anderen den Glanz der Ämter und verbirgt sich in seinem Warschauer Parteisitz, der so repräsentativ ist wie ein Teppichdiscounter. Privat lebt er in einer dieser schmucklosen Einfamilien-Schuhschachteln, mit denen das Polen der Nachkriegszeit seine Ruinen bedeckte. Selbst verschworene Feinde werfen ihm nicht vor, dass er sich persönlich bereichern wolle.

          Wozu also braucht er so viel Macht, dass er die Justiz in Trümmer legt, die Nation spaltet und sein Land in eine Einsamkeit treibt, die so tief ist wie zuletzt vor dem deutsch-sowjetischen Überfall von 1939?

          Es geht um mehr als das bloße Überleben

          Hier helfen vielleicht einige Elemente aus dem Denken seiner Mentoren weiter – Schmitts und vor allem Machiavellis. Es gibt bei Schmitt Gedanken, die der polnischen Rechten dadurch entgegenkommen, dass sie den Staat nicht als ein abgeleitetes Produkt von Kompromissen definieren, sondern als eine nur „theologisch“ zu beschreibende Entität aus eigenem Recht. Dies entspricht der bis heute lebendigen Vorstellung von Polen als einem Volk mit höherer Mission, dem „Christus unter den Völkern“. Nicht umsonst trägt eine Zeitschrift des rechten Lagers den von Schmitt geliehenen Namen „Teologia Polityczna“, Politische Theologie.

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          Bei Machiavelli ist das vorgeprägt. Die Amoralität, die er verlangt, ist nicht die des Hedonisten. Im „Principe“ setzt er seinem idealen Staatsmann vielmehr ein Ziel außerhalb aller Selbstsucht: Der Fürst möge Italien befreien. „Seht“, schreibt er, wie das Land Gott anrufe, er möge einen senden, der es von den Barbaren erlöse. „Seht, wie bereit und willig es ist, der Fahne zu folgen, wenn nur einer käme, der sie ergriffe!“ Der Fürst, der „das Böse tun muss, wo es sein muss“, darf also dennoch nicht „vom Guten lassen“: der Rettung des Vaterlandes. Dass es dabei um mehr geht als um ein bloßes Überleben, dass der „Gesandte“ den Staat ans Höhere zu binden habe, klingt in den Beispielen mit, die der Florentiner nennt: Moses, Romulus, Theseus – Nationenschmiede, Gewaltmenschen, Propheten.

          Kaczynski hat freundlich gelacht, als ich ihn auf Pilsudski ansprach, dessen Bildnis auf seinem Bord steht. Staatsgründer, Sieger im polnisch-sowjetischen Krieg von 1920, das ist der Mythos dieses Mannes – also warum kein Foto? – Machiavelli jedenfalls hätte Pilsudski in seine Liste mythischer Gründer und Gesetzgeber sicher aufgenommen. Hatte der Marschall Polen nicht „aus Ägypten geführt“, hatte er nicht den bolschewistischen Atheismus gestoppt? Hatte er nicht schließlich, als Polen gleich wieder zu zerfallen drohte, im blutigen Mai-Putsch von 1926 die Schranken des Rechts weggefegt? War Polen nicht danach über lange Jahre seinem Regime autoritärer „Sanierung“ unterworfen?

          So war es, und Machiavelli hätte das gebilligt. Kaczynski aber hätte er zugeflüstert, er möge das Bild dieses Mannes zwar auf seinem Bord halten, aber keinesfalls zulassen, dass es nach außen dringe. Manchmal nämlich, so der Gefolterte, ist es nötig, dass man seine Natur „geschickt zu verhehlen versteht und in der Verstellung ein Meister ist“.

          Der Autor dankt Andreas Rostek vom Verlag „Edition Fototapeta“, der ihn zu diesem Text angeregt hat. Eine längere Version erscheint demnächst in der Anthologie „Polska first – Über die polnische Krise“.

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