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Polen-Reise : Merkel verteidigt Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin

  • Aktualisiert am

„Die deutsch-polnische Aussöhnung gehört zu den kostbarsten Errungenschaften” Bild: REUTERS

Unmittelbar vor ihrer Polen-Reise hat sich Bundeskanzlerin Merkel abermals für eine Stätte zum Gedenken an Vertreibungen ausgesprochen. Der polnische Ministerpräsident Marcinkiewicz zeigt sich versöhnlich, schließt aber Forderungen nach Reparationen nicht aus.

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          Unmittelbar vor ihrer Polen-Reise hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel abermals für eine Stätte zum Gedenken an Vertreibungen in Berlin ausgesprochen. Das Projekt solle in Verbindung mit einem europäischen Netzwerk und in Abstimmung mit Polen umgesetzt werden, sagte sie der polnischen Zeitung „Fakt“. „Ein so verstandenes Erinnern hat nichts mit einer Relativierung der Geschichte zu tun.“

          Der neue polnische Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz schlug versöhnliche Töne im Streit über ein Zentrum gegen Vertreibungen an. Reparationsforderungen Polens an Deutschland wegen der Schäden im Zweiten Weltkrieg schloß er allerdings nicht aus.

          „Kostbarste Errungenschaft“

          Merkel wollte am Freitag nachmittag zu ihrem Antrittsbesuch nach Polen aufbrechen. In Warschau wollte sie Marcinkiewicz und den designierten Präsidenten Lech Kaczynski treffen. Auf ihrer Reise wird sie von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begleitet.

          Kazimierz Marcinkiewicz

          Die deutsch-polnischen Beziehungen stünden auf einem soliden Fundament, sagte Merkel in dem Zeitungsgespräch. „Die deutsch-polnische Aussöhnung gehört zu den kostbarsten Errungenschaften unserer gemeinsamen Geschichte nach dem Krieg.“ Von der Zusammenarbeit mit der neuen polnischen Regierung erwarte sie „konkrete Fortschritte bei der Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen“.

          „Ein neues Kapitel öffnen“

          Marcinkiewiecz sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ in einem Gespräch: „Ich glaube, wir können in unseren bilateralen Beziehungen ein neues Kapitel öffnen.“ Das Verhältnis zwischen den Ländern werde sich verbessern, „wenn wir die Angelegenheiten klären, die noch als Fragezeichen zwischen uns stehen.“ (Siehe auch: F.A.Z.-Gespräch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Marcinkiewicz)

          Bei den Gesprächen in Warschau will sich die Bundeskanzlerin für eine einvernehmliche Lösung im Streit über das „Zentrum gegen Vertreibungen“ einsetzen. Eine Stiftung hatte das Projekt vor fünf Jahren ins Leben gerufen. In Polen gibt es erhebliche Bedenken dagegen.

          Die rot-grüne Regierung hatte ein Berliner Zentrum stets abgelehnt und statt dessen ein „Europäisches Netzwerk Erinnerung und Solidarität“ initiiert, dem bislang aber neben Deutschland und Polen nur die Slowakei und Ungarn angehören. Für den Koalitionsvertrag fanden CDU/CSU und SPD eine Kompromißformel, nach der in Verbindung mit dem europäischen Netzwerk auch in Berlin ein „sichtbares Zeichen“ zur Erinnerung an Vertreibung gesetzt werden soll.

          Marcinkiewicz schließt Reparationsforderungen nicht aus

          Marcinkiewicz bezeichnete die Formulierung als „Schritt in die richtige Richtung“. Er plädierte allerdings dafür, statt „Vertreibung“ das Wort „Zwangsumsiedlung“ zu verwenden. „Diese Völkerbewegungen waren das Ergebnis des Krieges“, sagte er. „Sie müssen so beschrieben und definiert werden, wie es der damaligen Situation entspricht, und nicht aus heutiger Perspektive.“

          Der Frage, ob seine Regierung Reparationsforderungen an Deutschland richten könnte, wich Marcinkiewicz aus. „Alle ungelösten Probleme bedürfen der Klärung. Die Vergangenheit ist manchmal schmerzhaft, aber es ist besser, schmerzhafte Fragen zu klären, als süße Lügen zu verbreiten“, sagte er der F.A.Z.

          Die Diskussion über Reparationsforderungen war in Polen aufgekommen, nachdem die deutsche Vertriebenenorganisation „Preußische Treuhand“ Klagen auf Entschädigung angekündigt hatte. Die Bundesregierung hatte sich entschieden gegen diese Entschädigungsforderungen gestellt.

          Merkel verteidigt Gasleitungs-Projekt

          Auch die von Polen kritisierte Gasleitung durch die Ostsee wird voraussichtlich bei dem Besuch Merkels zur Sprache kommen. Das Projekt war vom damaligen Bundeskanzler Schröder und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorangetrieben und Anfang September in Berlin besiegelt worden. Polen und die baltischen Staaten hatten sich dabei übergangen gefühlt und das Vorgehen scharf kritisiert.

          Frau Merkel verteidigte das Projekt. Es gehe dabei aber nicht nur um deutsche und russische Interessen, betonte sie. „Auch andere Länder in Europa - insbesondere auch Polen - sollen von der Ostsee-Pipeline profitieren.“

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