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Polen : Regierungspartei PiS legt bei Regionalwahlen zu

Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski am Sonntag in Warschau Bild: Reuters

Bei den Regionalwahlen in Polen kann die europakritische Regierungspartei PiS mit Zuwächsen rechnen. Nachwahlbefragungen zufolge kommt PiS auf 32,3 Prozent der Stimmen bei den Provinzversammlungen.

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          Bei den ersten Wahlen seit ihrem Machtantritt 2015 hat die nationalkonservative Partei PiS in Polen Zuwächse verzeichnen können. Bei den Kommunal- und Regionalwahlen wurde die PiS am Sonntag zusätzlich zu den acht Regionen im Osten und Südosten des Landes, wo sie bereits 2014 gewonnen hatte, jetzt auch noch in Niederschlesien stärkste Partei. Allerdings gelang es ihr nicht, der liberalen PO oder anderen Kräften die Rathäuser der größten Städte abzujagen.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          So konnten sich beide Seiten am Sonntagabend als Sieger fühlen, auch wenn bisher nur Teilergebnisse vorliegen. Erfreut und erleichtert war die Opposition vor allem über den überraschend klaren Sieg ihres Kandidaten Rafal Trzaskowski, der mit deutlich mehr als 50 Prozent im ersten Wahlgang Warschaus Bürgermeister werden wird. In Danzig und Krakau dagegen müssen in zwei Wochen Stichwahlen stattfinden. Allerdings belegten auch dort die PiS-Kandidaten in der ersten Runde nur den zweiten Platz.

          Die Wahlbeteiligung war – gemessen an früheren Kommunalwahlen – mit 52 Prozent hoch. Dazu hatte ein emotionaler Wahlkampf beigetragen, der vor allem von der regierenden PiS auch mit nationalen und europapolitischen Akzenten geführt wurde. Selbst Ministerpräsident Mateusz Morawiecki war wochenlang als Wahlkämpfer unterwegs gewesen. Sein Parteichef Jaroslaw Kaczynski nannte das Ergebnis am Wahlabend eine „gute Prognose für die Parlamentswahl“ in einem Jahr. Allerdings werde man jetzt „sehr schwer arbeiten“ müssen.

          Behaupten konnte sich trotz Verlusten in den Regionalwahlen eine dritte Kraft: die traditionsreiche, gemäßigte Bauernpartei PSL mit im Durchschnitt fast 17 Prozent. In der Provinz hatte die PiS versucht, gerade diese Partei an den Rand zu drängen. In manchen Regionen dürfte es wie bisher eine Zusammenarbeit der Liberalen mit der Bauernpartei geben, weil die PiS für beide nicht bündnisfähig ist. „Die PiS zerstört die kommunale Selbstverwaltung“, sagte Bauernpartei-Chef Wladyslaw Kosiniak-Kamysz am Wahlabend, deshalb werde es mit ihr „keine Koalitionen geben“.

          Die liberale PO trat diesmal im Bündnis an, verstärkt um die kleine, ebenfalls liberale Partei „Die Moderne“. Die vereinten Liberalen, aber auch manche Kommentatoren werteten die Ergebnisse in den Großstädten als Zeichen, dass die PiS nicht unbesiegbar sei. „Die Großstädte sind Bastionen der Freiheit geblieben“, sagte die Chefin der „Modernen“, Katarzyna Lubnauer.

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