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Jaroslaw Gowin : Ein Mann für die Geschichtsbücher

Stellte sich gegen Kaczynski: Jaroslaw Gowin Bild: EPA

Jaroslaw Gowin hat die nationalkonservative Führung in Polen daran gehindert, das Land durch eine zweifelhafte Präsidentenwahl in die Krise zu stürzen – zumindest vorläufig. Für was steht der Politiker?

          3 Min.

          In Polen hat ein Mann namens Jaroslaw Gowin gerade gute Chancen auf einen Platz in den Geschichtsbüchern gewonnen. Das hat zwei Gründe. Der erste: Er ist Polens starkem Mann, dem konservativ-patriotischen Parteiführer Jaroslaw Kaczynski, in den Arm gefallen. Damit hat er sein Land vor einer Erschütterung bewahrt, die zur tiefsten Krise seit dem Ende des Kommunismus zu werden drohte.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          Der zweite: Gowin hat für diesen Erfolg Opfer gebracht. Er konnte Kaczynski nur stoppen, indem er – zum zweiten Mal in seiner Karriere – ein Ministeramt aufgab.

          Die Krise, die dieser Mann jetzt erst einmal vereitelt hat, sollte eigentlich an diesem Sonntag beginnen. Am 10. Mai nämlich sollte in Polen ein neuer Präsident gewählt werden. Alle Umfragen deuteten auf einen Erfolg des Amtsinhabers Andrzej Duda, der als Kandidat Kaczynskis gilt. Dann aber wurde die Forderung laut, die Wahl wegen der Corona-Pandemie zu verschieben.

          Weil aber Kaczynskis Regierungspartei PiS den erhofften Wahlerfolg nicht gefährden wollte, setzte sie alle Hebel in Bewegung, um – sehr spät und daher rechtswidrig – das Wahlrecht zu ändern. Nun sollten die Polen zum Schutz vor Ansteckung nur noch per Brief wählen können. Die staatliche Post sollte „Briefkästen“ als Wahlurnen unter freiem Himmel aufstellen.

          Die Regierungsmehrheit war in Gefahr

          Dann aber stellte sich heraus, dass dieses Unternehmen rechtlich und organisatorisch auf derart wackeligen Beinen stand, dass womöglich die Legitimität des „Wahlsiegers“ in Frage gestellt werden könnte. Die Pandemie behinderte vor allem den Wahlkampf der Opposition, Boykottaufrufe wurden laut, eine veritable Krise der Demokratie schien sich anzubahnen.

          Das war der Augenblick, in dem Gowin der Regierungsmaschine in die Speichen griff. Dass er dazu in der Lage war, liegt an der Binnenstruktur von Kaczynskis Parlamentsmehrheit. Die Fraktion der PiS ist nämlich kein Monolith. Sie ist ein Bündnis mehrerer Parteien, und eine davon, die „Verständigung“, führt eben Gowin. PiS und „Verständigung“ nennen sich zwar „Koalitionspartner“, sind aber bisher eher siamesische Zwillinge gewesen. Der kleinere Zwilling hat 18 Abgeordnete. Sollte er sich abnabeln, wäre die Regierungsmehrheit in Gefahr.

          In dieser Lage ist Gowin während der letzten Wochen auf einem schmalen Grat balanciert. Einerseits hat er immer beteuert, er wolle die Regierung nicht stürzen. Sie habe viel Gutes für Polen getan, und eine andere Mehrheit gebe es nicht. Andererseits lag er seinen Kabinettskollegen seit Ende März mit dem Argument in den Ohren, die Pandemie sei „ein Kampf auf Leben und Tod“, und die Wahl müsse deshalb verschoben werden. Auch bei einer Briefwahl müssen ja Hunderttausende Menschen zusammen Umschläge öffnen, Papiere sortieren und Stimmen zählen. Als Zeichen seiner Entschlossenheit trat Gowin im April vom Amt des Wissenschaftsministers zurück.

          Am Mittwoch wurde die Krise dann im letzten Augenblick abgeblasen oder vertagt. Eigentlich wollte die PiS an diesem Tag per Parlamentsbeschluss die verpflichtende Briefwahl durchs Parlament peitschen. Weil aber Gowins Gruppe nicht mitzog, lenkte Kaczynski ein. Die Wahl wurde auf einen unbestimmten Termin verschoben.

          Gowin hat damit gehalten, was er versprochen hatte. Er hat die Verschiebung durchgesetzt, ohne die Regierung zu gefährden. Viel Dank kann er dafür nicht erwarten. In der PiS wird er jetzt als „Verräter“ gelten, während die Opposition sich darüber empört, hier hätten zwei Herren im Hinterzimmer die Verschiebung einer demokratischen Wahl besiegelt.

          Andererseits hat Gowin an Statur gewonnen. Seine emotionalen Worte bei seinem Rücktritt im April („Es gibt Augenblicke, da steht man vor dem eigenen Gewissen, vor dem Volk und vor der Geschichte“) sind vielen in Erinnerung geblieben. Jetzt denkt er offenbar daran, die Fraktionsgemeinschaft mit der PiS zu kündigen. Leicht wäre das nicht, denn seine Partei, die bisher kaum als eigenständiges Wesen wahrgenommen wurde, könnte bei einer Wahl im Augenblick höchstens mit ein Prozent rechnen.

          Von Johannes Paul II. geprägt

          Gowin, ein Historiker und Publizist aus Polens alter Königsstadt Krakau, ist vom Katholizismus des späteren Papstes Johannes Paul II. geprägt. Als Student engagierte er sich im Kampf gegen die Diktatur. Nach 2005 war er für die liberal-konservative „Bürgerplattform“ aktiv, die der spätere Regierungschef und Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, mitgegründet hatte. Dann jedoch begannen liberale und konservative Kräfte in der Plattform auseinanderzudriften. Unter Tusk war Gowin zunächst Justizminister, doch im Streit um die Homo-Ehe widersprach er dem Chef und musste gehen.

          Im Gespräch verwendet Gowin Argumente, wie man sie auch aus Deutschland kennt: Die große Volkspartei der rechten Mitte – das war die Bürgerplattform in Polen damals – sei von ihrer Führung (also Tusk) „konsequent nach links verschoben“ worden. Gowin nahm den Fehdehandschuh seinerzeit auf und forderte Tusk im Kampf um den Parteivorsitz heraus. Als er verlor, gründete er seine eigene Partei und ging die Zwillingsverbindung mit der PiS ein.

          Gowin beschreibt sich als „konservativ“. Er glaubt an die Ehe als Bund von Frau und Mann, an den Nationalstaat, die Präsenz der Religionen („im Plural zu verstehen“) im öffentlichen Raum und an den Zloty als polnische Währung. Die Gefährdung der freien Gerichtsbarkeit in Polen hat er – noch als Minister unter Kaczynski – immer wieder leise kritisiert. Der Staat, sagt er, müsse Bürgern, Kommunen und Vereinigungen möglichst viel Freiraum geben. Dass jetzt in Polen gerade der starke Staat Konjunktur habe, sei hoffentlich nur ein „vorübergehender Zustand“.

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