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Absturz in Smolensk : Polen fordert Übergabe von Flugzeugwrack

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Der PiS-Parteichef Lech Kaczynski bei der Kranzniederlegung am Denkmal für seinen bei dem Flugzeugabsturz von Smolensk umgekommen Bruder, den damaligen Präsidenten Jaroslaw Kaczynski Bild: EPA

Polen gedenkt der Opfer des Flugzeugabsturzes von Smolensk. Vor zehn Jahren war dabei der damalige Präsident umgekommen. Überschattet wird der Termin vom Streit mit Russland.

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          Zehn Jahre nach der Flugzeug-Katastrophe von Smolensk hat Polens Regierung von Russland abermals die Herausgabe des Wracks der Tupolew T-154 gefordert. Eine entsprechende diplomatische Note habe man an Moskau gerichtet, teilte das Außenministerium in Warschau am Freitag per Twitter mit. „Keine Norm des internationalen Rechts ist Grundlage dafür, dass Russland das Eigentum Polens weiter behält.“

          Mit einer Kranzniederlegung haben Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und der Chef der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, der Opfer des Absturz gedacht. Bei dem Unglück am 10. April 2010 starb auch der damalige polnische Präsident Lech Kaczynski. Lech und Jaroslaw waren Zwillingsbrüder.

          Wegen der Coronavirus-Pandemie fand die Feier am Mahnmal für die 96 Opfer am Pilsudski-Platz in Warschau ohne Publikum statt, es gab auch keine Ansprachen. Zunächst hatte die polnische Regierung geplant, am 10. April mit einer Delegation ins russische Smolensk zu reisen. Doch die Reise wurde kurzfristig abgesagt und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Als Grund nannten die Polen die schleppende Zusammenarbeit mit den russischen Behörden bei der Vorbereitung des Besuchs. Russland bezeichnete die polnische Seite deshalb als „undankbar“.

          Bei dem Absturz des polnischen Regierungsflugzugs beim Landeanflug auf das russische Smolensk waren 96 Menschen ums Leben gekommen. Sie waren unterwegs zu einer Gedenkfeier für die Opfer der Massaker von Katyn. Dort hatten 1940 Angehörige des sowjetischen Geheimdienstes NKWD Tausende polnische Offiziere ermordet.

          Ermittlungen zur Ursache der Flugzeugkatastrophe dauern an. Anhänger der PiS gehen bis heute von einem Mordanschlag auf Kaczynski aus. Bislang vorgelegte Untersuchungen des polnischen Innenministeriums und der russischen Ermittler sprechen hingegen von einem Pilotenfehler.

          Die Crew habe nicht auf eine frühe Warnungen reagiert und sei trotz schlechter Sichtverhältnisse weitergeflogen. „Der Pilot hätte die Entscheidung treffen müssen, einen anderen Flughafen anzusteuern. Das war aber nicht der Fall“, sagte Swetlana Petrenko vom Staatlichen Ermittlungskomitee in Russland der Agentur Interfax. Die Theorie von möglichen Sprengstoffspuren hätten Experten aus beiden Ländern mit zahlreichen forensischen Untersuchungen zur Gänze widerlegt, sagte sie weiter. Russland hält das Wrack weiter unter Verschluss. Polnische Ermittler dürfen es nur unter russischer Aufsicht begutachten.

          Bereits im Oktober 2018 hatte die Parlamentarische Versammlung des Europarats Russland aufgefordert, Polen das Wrack zurückzugeben. Laut dem Chicagoer Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt müsse das Land, in dem sich das Unglück ereignet habe, die Überreste des Flugzeugs aushändigen, sobald die technischen Untersuchungen zur Unfallursache abgeschlossen seien. Russland hat aber bislang argumentiert, dass ein strafrechtliches Verfahren zu dem Absturz noch laufe. Die Fragmente des Wracks dienten als Beweisstück und könnten daher nicht herausgegeben werden.

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