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Polen : Der wundersame Aufstieg eines maroden Landes

  • -Aktualisiert am

Sieht sein Land aufgewertet: Präsident Kwasniewski Bild: AP

Die Koordinaten sind klar: In Polen entsteht eine regionale europäische Mittelmacht, eingebunden in die Nato und demnächst vermutlich in die EU, aber mit einem besonderem Verhältnis zu Amerika.

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          Die Koordinaten sind klar: Zwischen Oder und Bug entsteht eine regionale europäische Mittelmacht, eingebunden in die Nato und demnächst vermutlich in die Europäische Union (EU), aber mit einem besonderem Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Gleichgültig ob dieses Polen von der Linken oder von der Rechten regiert wird, wird es ein unbequemer, weil selbstbewußter Partner für die Westeuropäer, insbesondere für Franzosen und Deutsche sein. Der zweite Golfkrieg, in dem Polen mit einem eigenen Truppenkontingent fest an der Seite Amerikas stand, war ein Katalysator dieser Entwicklung, die sich aber schon früher abgezeichnet hat.

          Der wundersame Aufstieg eines wirtschaftlich maroden Landes, das seit Jahren auch von einer moralischen Krise geschüttelt wird, zu einem international bedeutenden Akteur, der demnächst das Oberkommando in einer der Besatzungszonen des Iraks übernehmen soll und zudem laut Staatspräsident Kwasniewski die Beteiligung anderer "Neu-Europäer" und der Ukraine koordinieren soll, ist ohne das innige Verhältnis Polens zu den Amerikanern unter Bush nicht zu denken, der Polen schon vor zwei Jahren während seiner Europareise eine Schlüsselrolle am Schnittpunkt zwischen Mittel- und Osteuropa zugewiesen hat. Die grundsätzlichen Koordinaten der polnisch-amerikanischen Beziehungen waren indes schon zuvor klar: Polen wünscht die Präsenz der Amerikaner in Europa, weil der Westen nur gemeinsam mit Amerika die Kräfteverhältnisse auf dem alten Kontinent auf Dauer ausbalancieren kann. Hinzu kommt ein nach wie vor lebendiger Reflex auf die Geschichte, als Polen ohnmächtig zwischen den Kolossen Deutschland und Rußland eingekeilt war und von Frankreich und Großbritannien im Stich gelassen wurde. Amerikaner in Europa sind in polnischen Augen eine Art Versicherung für die eigene Sicherheit.

          Hinzu kommt ein anderes Kalkül: Warschau glaubt durch Sonderbeziehungen zu Washington sein politisches Gewicht auf der internationalen Bühne und in der EU zu stärken. Mit der Rolle des Juniorpartners Deutschlands und Frankreichs, der als Bittsteller nichts zu sagen hat, will es sich nicht zufriedengeben. Schon eher will es im transatlantischen Verhältnis vermitteln. Ob diese Rechnung aufgeht, wird sich zeigen. Eine der ersten Reaktionen aus Brüssel auf den von Polen unterzeichneten "Brief der Acht" zur Unterstützung Amerikas lief auf die bittere Bemerkung hinaus, daß die "Abtrünnigen" zwar das Geld der EU nähmen, die Gemeinschaft, deren Mitglieder sie werden wollten, aber bei der ersten Gelegenheit politisch im Stich ließen. In Berlin war man verärgert, weil Regierungschef Miller zwar vor der abschließenden Phase der Beitrittsverhandlungen mit der EU in Kopenhagen bei Bundeskanzler Schröder fast täglich um Unterstützung im Kampf um höhere Milchquoten oder größere Direktzahlungen für polnische Bauern geworben habe, über die Unterzeichnung der Achter-Erklärung aber nicht mit Berlin gesprochen habe. In Polen konterte man gelassen: Deutsch-französische Vorhaben seien auch nicht mit Warschau abgesprochen worden.

          Polens Rolle an der Seite der Amerikaner im Irak wird aber auch dadurch verständlich, daß der polnische Geheimdienst vor dem ersten Golfkrieg half, amerikanische Diplomaten aus dem Land zu schmuggeln und später Amerikas Interessen im Irak von der polnischen Botschaft wahrgenommen wurden. Das hatte eine gewisse Koordinierung zwischen Washington und Warschau in der Irak-Politik zur Folge. Beim Wiederaufbau des Iraks will Polen nun davon profitieren, daß polnische Firmen in dem Land über Jahrzehnte Erfahrungen gesammelt haben.

          Das gleiche Wortgeplänkel wie nach der "Erklärung der Acht" wird sich jetzt wiederholen. Denn während die EU-Außenminister gemeinsam mit den Außenministern aus den Kandidatenländern am Wochenende auf Rhodos versuchten, die tiefen Risse in der Außenpolitik zu kitten, vor allem in der Irak-Politik, wurde bekannt, daß Polen rund 2000 Soldaten in das Land schicken und den Oberbefehl in einer der drei Besatzungszonen übernehmen wird, falls Washington die Aktion bezahlt. Außerdem strebt es eine führende Position im Büro für den Wiederaufbau und humanitäre Hilfe im Irak (ORHA) an. Vorwürfe, Polen habe abermals die Solidarität mit der EU verletzt, beantwortete Staatspräsident Kwasniewski am Sonntag mit der Frage, ob denn die jüngste - ebenfalls nicht abgestimmte - sicherheitspolitische Initiative Frankreichs, Deutschlands, Luxemburgs und Belgiens der Geschlossenheit gedient habe. Polens Außenministerium hatte die Beschlüsse des Brüsseler Vierertreffens zu einer engeren europäischen Militärkooperation mit dem Hinweis kommentiert, die Strukturen der Nato dürften nicht gedoppelt und die Rolle des Bündnisses auf keinen Fall vermindert werden. Die konservative Zeitung "Rzeczpospolita" bezeichnete den Vierergipfel als "Treffen der Verlierer" und als Versuch von Franzosen und Deutschen, ihre Privilegien in der EU zu verteidigen.

          Polens neue Rolle nach dem Irak-Krieg ist nicht Ausfluß seiner wirtschaftlichen Stärke. Sie ist von Amerika finanziert, ohne dessen Dollars der polnische Militäreinsatz am Golf undenkbar wäre. Ob Warschau dadurch wirklich mehr politischen Bewegungsspielraum erhält oder sich auf Dauer den Vereinigten Staaten absolut unterordnet, wird sich zeigen. Ebenso muß sich erst herausstellen, ob Warschau als Mitglied der EU für die Vertiefung der verteidigungs- und außenpolitischen Zusammenarbeit der Gemeinschaft zu gewinnen sein wird. Dafür ist ein Dialog notwendig. Auftritte wie die des französischen Präsidenten Chirac oder seiner Verteidigungsministerin Alliot-Marie, die Polen im Februar wegen der Unterzeichnung der "Erklärung der Acht" zur Unterstützung Washingtons in Sachen Irak auf eine ziemlich unverfrorene Art öffentlich die Leviten lasen und Warschau rundweg das Recht absprachen, sich in bestimmten internationalen Fragen mit eigenen Positionen zu Wort zu melden, mithin zur Unmündigkeit verurteilen wollten, tragen dazu nicht bei.

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