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Plan der Arabischen Liga : Syrien will angeblich Beobachter ins Land lassen

Pro-Assad-Kundgebung am Montag in Damaskus Bild: dpa

Das Regime von Präsident al Assad hat einem Plan der Arabischen Liga zugestimmt, der ein Ende der Gewalt in Syrien zum Ziel hat. Das Dokument soll unter anderem die Details einer arabischen Beobachtermission in Syrien regeln.

          Syrien hat am Montag in Kairo ein Protokoll der Arabischen Liga unterzeichnet, das diese zur Entsendung von Beobachtern in das Land berechtigt. Russland habe Syrien den Rat gebeten, das Protokoll zu unterzeichnen und Syrien habe auf den Rat gehört, sagte Außenminister Walid Muallim in Damaskus. Das Mandat dauere zunächst einen Monat und könne bei beiderseitiger Zustimmung um einen weiteren Monat verlängert werden, sagte Muallim.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Das Protokoll wurde vom stellvertretenden syrischen Außenminister Faisal al Maqdad und dem stellvertretenden Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmad Ben Helli, unterzeichnet. Die Arabische Liga hatte am 27. November gegen Syrien Sanktionen verhängt, nachdem sich Syrien geweigert hatte, das Protokoll zu unterzeichnen; die Sanktionen sind noch nicht in Kraft getreten.

          Die ersten Beobachter könnten innerhalb von 72 Stunden nach Syrien geschickt werden, sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi. Die Beobachter dürften sich frei in Syrien bewegen, was Damaskus zunächst abgelehnt hatte. Der Vorausdelegation gehörten der stellvertretende Generalsekretär Samir Saif al Yazal sowie eine Gruppe von Justiz-, Verwaltungs- und Menschenrechtsfachleuten an. Sie sollen über die Einzelheiten der Missionen verhandeln.

          Weitere Delegationen folgen. Jede Gruppe wird aus zehn Personen bestehen. Der Arabischen Liga liege eine Liste von 100 Personen vor, die Regierungen und Nichtregierungsorganisationen angehörten und als Beobachter in Syrien tätig sein wollten, sagte Arabi. Diese Liste werde in den kommenden Tagen länger werden.

          Syrien verpflichtet sich, Sicherheitskräfte abzuziehen

          Das Protokoll war Teil eines Plans der Arabischen Liga zur Beendigung des Konflikts und des Blutvergießens in Syrien. In dem Plan hatte sich Syrien ferner verpflichtet, seine Sicherheitskräfte aus den Städten abzuziehen und Verhandlungen mit der Opposition zu beginnen. Außenminister Muallim bekräftigte den Willen des syrischen Regimes zu Reformen. Syrien solle eine „Modelldemokratie“ werden, sagte er weiter. Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Protokolls fand in Damaskus eine Kundgebung für das Regime statt, bei der Sprechchöre für Russland und China skandiert wurden, die im UN-Sicherheitsrat eine Verurteilung Syriens verhindert hatten, aber auch für Iran und die Hizbullah.

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