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Parlamentswahl in Polen : Kaczynski ist zurück im Rampenlicht

  • -Aktualisiert am

Wieder Wahlkämpfer: Kaczynski Bild: Getty

Kommenden Sonntag wählt Polen ein neues Parlament. PiS-Vorsitzender Kaczynski zeigt sich wieder öffentlich als Vorkämpfer seiner Partei – und erntet dabei von den Gegnern der früheren liberalen Regierung viel Applaus.

          5 Min.

          Das hat es in Polen lange nicht gegeben: Jaroslaw Kaczynski tourt durch die Lande. Dabei hatten die Wahlkämpfe der vergangenen Jahre den Eindruck hinterlassen, dass der 70 Jahre alte Vorsitzende der Regierungspartei PiS nicht mehr ins Rampenlicht will. Der Kämpe ohne Regierungsamt sei zufrieden damit, der Strippenzieher im Hintergrund zu sein, so hieß es. 2006 war Kaczynski für konfliktreiche 16 Monate selbst Regierungschef geworden – und seine Beliebtheitswerte erholten sich danach jahrelang nicht.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          Kaczynski hatte deswegen jüngere, weniger polarisierende Personen in die erste Reihe geschoben. Vor vier Jahren waren das Andrzej Duda und Beata Szydlo. Die Rechnung ging auf: Duda gewann überraschend die Präsidentenwahl, die nationalkonservative PiS siegte in der Parlamentswahl, Szydlo wurde Ministerpräsidentin. Damit begann ein neues Kapitel in Polens Geschichte. Soziale Korrektur der Marktwirtschaft und hartes Vertreten nationaler Interessen, sagen die Anhänger der Regierung; Demontage des Rechtsstaats und internationale Isolation, sagen die Kritiker. Polen lernt den aufrechten Gang, sagen die einen; Polen ist politisch zerstritten wie noch nie, erwidern die anderen.

          „Alle Politikbereiche vernachlässigt“

          Jetzt ist wieder Wahlkampf in Polen. Am Sonntag wird ein neues Parlament gewählt – und diesmal hat sich Kaczynski wieder selbst in die Kampagne gestürzt. An vielen Tagen absolviert er zwei, sogar drei Auftritte. An diesem Samstag ist er im schlesischen Oppeln. Hier ist am Stadtrand, auf der grünen Wiese, ein Einkaufsviertel entstanden, mit Baumärkten, Supermärkten und Firmen, die ihre Gewinne an die Zentralen in Frankreich, Deutschland oder Portugal abführen. In die neue Kongresshalle sind etwa 400 Menschen gekommen, zu dem „Konvent“ der PiS und sicher auch, um den mächtigsten Mann Polens einmal persönlich zu erleben. Viele der Besucher haben sich schick gemacht, alle mussten sich vorher registrieren, viele wurden von der Partei persönlich eingeladen. Die Veranstaltung dürfte ein Heimspiel werden für Kaczynski.

          Einer der Gäste kommt im Rollstuhl; es ist Jan Moskwiak: 16 Jahre lang war er Polizist, bis ihn die Zuckerkrankheit zum Frührentner machte. Er erwartet von der PiS, dass sie so weitermacht „wie bisher“. Auf die frühere liberale Regierung ist er nicht gut zu sprechen: „Man hat die Gehälter für uns Polizisten widerrechtlich eingefroren, ich habe vier Jahre lang nicht mal einen Inflationsausgleich bekommen!“ Die jetzige Regierung achte dagegen die Polizei und die Sicherheitskräfte. Den Brass auf die vormalige Regierung teilen bei dieser Veranstaltung viele. Krzysztof ist Rentner und hat 42 Jahre in einem Elektrizitätswerk gearbeitet. „Vierzig Jahre lang haben die da oben uns bestohlen!“ Mit „die da oben“ meint er „die Kommunisten“ und nach 1989 „die Postkommunisten“. Dabei ist Krzysztof viel herumgekommen in den vergangenen Jahren. Auf seinem Smartphone zeigt er stolz, wo er überall gewesen ist – auf den Champs Elysées, an der Golden Gate Bridge, in Norwegen.

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