Pesco : Machen 34 Projekte die EU verteidigungsfähig?
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Emmanuel Macron in einem Airbus A400M. Die Modelle werden national sonderangefertigt. Über Pesco sollen die Flieger europaweit vereinheitlicht werden. Bild: Reuters
Der EU-Austritt der Briten hat die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ der Union zum Leben erweckt. Sie soll den Weg zur „Armee der Europäer“ ebnen, doch ihr Nutzen ist umstritten. Und dann sind da noch die Amerikaner.
Acht Jahre lang schlummerte sie unbeachtet im Lissaboner Vertrag von 2009: die „schlafende Schönheit“, wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ – kurz Pesco – vergangenes Jahr nannte. Dahinter steckt die vertiefte Kooperation der EU-Staaten auf einem Feld, das zuvor überwiegend national beackert wurde: der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Das Ziel ist die strategische Autonomie der Europäischen Union, indem die militärischen Fähigkeiten der Mitgliedsstaaten gestärkt werden. So will sich die EU unabhängiger von den Vereinigten Staaten machen.
2017 schließlich wurde Pesco nach einer Reihe einschneidender sicherheitspolitischer Entwicklungen zum Leben erweckt: die Verunsicherung durch den Wahlsieg Donald Trumps, das britische Austrittsreferendum und auch die seit 2014 anhaltende russische Aggression in der Ukraine. Pesco startete mit 17 Projekten, im November vergangenen Jahres wurden sie auf 34 verdoppelt und Ende 2019 sollen weitere nachgelegt werden, wie das Bundesverteidigungsministerium der F.A.Z. mitteilte. Deutschland beteiligt sich an 14 Projekten und koordiniert sechs davon, darunter die Entwicklung einer europäischen Drohne. An Vorhaben mangelt es offenkundig nicht, doch den Erfolg von Pesco an der Zahl seiner Projekte zu messen, wäre falsch.
Was beinhaltet das Pesco-Paket konkret? Es sollen gemeinsame Technologien entwickelt werden wie ein Warnnetzwerk für nukleare und biochemische Gefahren oder Systeme zur Seeüberwachung und maritimer Minenabwehr. Die Staaten sollen Fähigkeiten und Spezialwissen schaffen, etwa um zusammen Naturkatastrophen oder Cyber-Angriffen zu begegnen. Des Weiteren wollen sie gemeinsame Waffentechnologien bauen wie Prototypen für Kampffahrzeuge und ein neues Raketensystem. Letzteres beruht auf der MMP-Raketengeneration des europäischen Rüstungsunternehmers MBDA, zu dessen Anteilseignern auch Airbus gehört.
Innere EU-Grenzen sollen durchlässiger für Militär werden
Unter den Projekten finden sich aber auch unspektakuläre Vorhaben wie vereinheitlichte Trainingsprogramme für Helikopterpiloten oder Geheimdienste, teilweise auch basale wie die gemeinsame Nutzung von Militärstützpunkten und die Standardisierung von Befehlsstrukturen in den europäischen Armeen. Zu den prestigeträchtigeren Plänen gehören neben der Eurodrohne die Aufstellung eines „Europäischen Medizinischen Kommandos“ – an dem die Deutschen ebenfalls mitwirken – sowie das Projekt „Militärische Mobilität“, das es erleichtern soll, Militär über Grenzen hinweg durch Europa zu bewegen. Bisher bestehen diesbezüglich noch hohe bürokratische Hürden.
Der Lissaboner Vertrag verstand unter der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ eine kleine Kerngruppe besonders fähiger EU-Staaten für anspruchsvolle Missionen. Unter deutscher Federführung ist das heutige Pesco jedoch sehr mitgliederstark geraten – zum Verdruss der Franzosen, die darin ein Hemmnis für die Wirksamkeit der Initiative sehen. Alle EU-Länder außer Großbritannien, Malta und Dänemark sind dabei. Die Deutschen wollen möglichst viele Mitgliedsstaaten in die Projekte einbinden, um weitere Spaltungen in der EU zu vermeiden. „Pesco ist als direkte Reaktion auf das britische Austrittsreferendum zu sehen“, sagt Ronja Kempin von der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP). Man habe den Bürgern der EU zeigen wollen, dass die Union nicht auseinanderfällt, sondern noch integrieren kann und handlungsfähig ist.
