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Pesco : Machen 34 Projekte die EU verteidigungsfähig?

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Die militärischen Projekte von Pesco müssen zusammengedacht werden mit dem 2017 ins Leben gerufenen Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) einerseits – für den sich die Institutionen auf ein 13-Milliarden-Euro-Budget zwischen 2021 und 2027 einigten – und dem Koordinierten Jahresbericht zur Verteidigung (CARD). Die Gelder des EDF sollen die Mitgliedsstaaten dazu bewegen, einen EU-Binnenmarkt für Rüstungsgüter zu schaffen. Und alle zwei Jahre geht nun ein CARD-Bericht an den Rat der EU, der den Stand der europäischen Verteidigung evaluiert. Der erste von 2018 liegt bereits vor. Zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur, dem Europäischen Auswärtigen Dienst und dem EU-Militärstab ist ein „Pesco-Sekretariat“ entstanden, das die Projekte koordiniert und darauf achtet, dass die teilnehmenden Staaten ihren 20 Verpflichtungen wie etwa die Anpassung ihres Verteidigungshaushalts nachkommen. Denn damit steht und fällt die Initiative.

Die nächste Herausforderung, so heißt es aus EU-internen Kreisen, ist es, Pesco als „integrativen Bestandteil in die nationalen Planungsprozesse“ der Länder zu überführen. Auch müsse man die noch geringe Tragweite der Initiative korrigieren, indem man die großen „High-End“-Projekte einbindet, deren Fehlen die IISS-Studie beklagt.

Eine paradoxe Situation könnte entstehen

Und die Briten? Auf der praktischen Ebene bleiben für sie auch nach dem Brexit viele Möglichkeiten übrig, sicherheitspolitisch in Europa mitzuwirken. Sei es bilateral, über die Nato, die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU – an deren Missionen regelmäßig Drittstaaten beteiligt sind – oder in anderen Rahmen wie der Europäischen Interventionsinitiative (EI2), die 2018 aus der Enttäuschung der Franzosen über Pesco geboren ist.

Dabei sind viele mit der Geschlossenheit von Pesco unzufrieden. Die Benelux-Staaten wollen das Vereinigte Königreich in die militärischen Projekte involvieren. Und auch der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt von der CDU, sagt, es müsse einen Weg geben, um zumindest die europäischen Nato-Partner außerhalb der EU ins Boot zu holen: „Die Briten sollten eine Möglichkeit haben, mitzumachen.“ Der Ministerrat der EU berät daher aktuell über die Öffnung von Pesco-Projekten für Drittstaaten, was sich als schwierig gestaltet. Manche wollen die Initiative als exklusives EU-Projekt erhalten. Auch spielen industrielle Interessen mit hinein: Großbritannien als Absatzmarkt für Rüstungsgüter zu verlieren, stößt vielen Pesco-Staaten bitter auf. Als Kompromiss wird eine Liste von Kriterien verhandelt, die ein potentieller Drittstaat erfüllen muss. Hier liegt eine reelle Chance für Großbritannien, Zugang zu Pesco-Projekten – wenn auch nicht als Koordinator – zu erhalten.

Jedoch treibt viele Mitgliedsstaaten die Angst um, mit der Drittstaatenregelung eine paradoxe Situation hervorzurufen: Man würde den Vereinigten Staaten ein Argument in die Hand geben, um Zutritt zu der europäischen Verteidigungsinitiative zu verlangen. Wie es aus EU-Kreisen heißt, rühren die Amerikaner seit Monaten kräftig die Werbetrommel in Europa, um die Pesco-Projekte für Drittstaaten zu öffnen. In Amerika ist die Sorge groß, dass die EU-Mitglieder über die Initiative eine Rüstungsindustrie aufbauen und weniger Waffensysteme aus den Vereinigten Staaten einkaufen. Den zentralen Sinn von Pesco, nämlich der strategischen Autonomie der EU näherzukommen, würde die amerikanische Beteiligung allerdings zerstören.

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