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Pesco : Machen 34 Projekte die EU verteidigungsfähig?

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Politisch hat Pesco hohe Erwartungen geweckt und zugleich tiefe Bedenken geschürt: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen pries die Inititiative als einen Schritt hin zur „Armee der Europäer“. Ein Sprecher ihrer Behörde nennt sie einen „Meilenstein“ für die europäische Integration. Für den Tagesspiegel vom 15. November 2018 ist sie dagegen ein weiterer Sargnagel für das EU-Friedensprojekt zugunsten einer „Militärunion“.

Doch abseits der politischen Überhöhung ernüchtern die sicherheitspolitischen Projekte einige Fachleute. „Pesco baut keine europäische Armee in dem Sinne auf, wie es die Politik gerne vermittelt“, erklärt Niklas Helwig, Forscher bei der Denkfabrik „Rand Corporation“ in Washington D.C. Die Projekte seien den beteiligten Staaten überlassen und führen Helwig zufolge nicht direkt zu vorzeigbaren Resultaten: „Sie tragen nur langfristig zur Sicherheit Europas bei. Wir sprechen von Zeiträumen von bis zu 15 Jahren.“

Verteidigung als Nebeneffekt

Vernichtend fällt das Urteil von Claudia Major aus, ebenfalls Wissenschaftlerin der SWP: „Pesco ist bislang nicht effektiv und schließt auch noch keine Fähigkeitslücken der Mitgliedsstaaten“, sagt sie. Die 34 Projekte hätten mehrheitlich schon vorher in der Schublade gelegen und seien von den Staaten lediglich umbenannt und wiederverkauft worden. „Man muss Pesco als politische Initiative begreifen, als Vorzeige-Integrationsprojekt. Verteidigung ist da eher ein Nebeneffekt.“ Letztlich garantiere das transatlantische Bündnis Europas Verteidigung, so Major. „Ein Blick in das Weißbuch der Bundeswehr verrät, dass auch Deutschland sich – unbeeindruckt von Pesco – an Nato-Zielen orientiert.“

Die britische HMS Queen Elisabeth, seit 2017 einsatzfähig, ist noch der größte Flugzeugträger der EU. Doch kein Pesco-Projekt widmet sich dem Bau eines solchen Schiffs.
Die britische HMS Queen Elisabeth, seit 2017 einsatzfähig, ist noch der größte Flugzeugträger der EU. Doch kein Pesco-Projekt widmet sich dem Bau eines solchen Schiffs. : Bild: dpa

Ein Wermutstropfen ist zudem das Fehlen der Briten, auch wenn sie traditionell jegliche verteidigungspolitische Zusammenarbeit in Europa außerhalb der Nato blockierten. Die Pesco-Projekte leiden dennoch darunter, dass die größte europäische Militärmacht wegen der Brexit-Entscheidung außen vor bleibt. Großbritannien erfüllt nicht nur als einer von drei EU-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel der Nato und verfügt über das volle Spektrum militärischer Fähigkeiten, einschließlich nuklearer. Die britischen Militärausgaben machten auch mehr als ein Fünftel des gesamten Verteidigungsbudgets aller EU-Staaten aus. 2016 waren es laut Eurostat mit 47 Milliarden sogar fast ein Viertel.

Der Frage, ob die vertiefte Verteidigungszusammenarbeit unter Pesco bei aller Kritik den Ambitionen der EU gerecht wird, widmet sich eine im Februar veröffentlichte Studie des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) – einer britischen Denkfabrik: „Pesco ist auf dem richtigen Weg“, heißt es darin. Sie sei mit dem Fähigkeitsentwicklungsplan der EU größtenteils im Einklang, doch bleibe sie deutlich hinter den Ambitionen zurück, welche die Union 2016 in ihrer Globalstrategie formuliert. Gemeint ist im Wesentlichen die Fähigkeit, robuste Militäreinsätze zur Krisenprävention, Friedenserzwingung und Stabilisierung zu leisten. Die fehlenden Technologien und Kapazitäten – wie etwa einem europäischen Flugzeugträger oder Atom-U-Boote – vermag Pesco laut der Studie nicht zu erzeugen: „Die Projekte sind oft am unteren Ende des Fähigkeitsspektrum und beinhalten meistens das, was Mitgliedsstaaten schon vorher bereit waren, national umzusetzen.“

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