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Peru : Warnung für Toledo

  • -Aktualisiert am

Aufständische in den Straßen Andahuaylas im Südwesten Perus Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Die Regierung Toledo in Peru ist in Korruption und Vetternwirtschaft erstarrt. Ex-Präsident Fujimori könnte auf diese Weise jetzt wieder von seinen alten Seilschaften profitieren.

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          Die Rebellion eines ehemaligen Militärs und seiner Privatarmee aus etwas mehr als 150 Reservisten am Neujahrsmorgen in einer südwestperuanischen Andenstadt scheint eine persönliche Racheaktion gewesen zu sein, auch wenn sie mit der politischen Forderung nach dem Rücktritt von Präsident Alejandro Toledo verknüpft war.

          Für Toledo und seine Regierung wurde der Aufruhr abermals zu einem Warnzeichen. Dabei schien nach den ersten zwei krisen- und skandalgesättigten Regierungsjahren gerade etwas Ruhe eingekehrt. Toledo hatte vor allem dem Ausland gegenüber durch einige bedeutsame Auftritte Punkte gesammelt. So war er Anfang Dezember der gastgebende Präsident, als er zusammen mit seinen „Kollegen“ die „Südamerikanische Nationengemeinschaft“, den Zusammenschluß aller Länder des Subkontinents, in der historischen Stadt Cuzco begründete.

          Neuerliches Zeichen der Dauerschwäche

          Daß es überhaupt zu dem jüngsten Aufstand kommen konnte, läßt sich als neuerliches Zeichen der Dauerschwäche von Toledos Regierung deuten. Ihr war bekannt, daß die beiden berüchtigten Brüder Humala und deren so bizarr wie brutal auftretende Bewegung mit ihrer Forderung nach Errichtung einer „neuen Republik“ nach den Gesetzen des Inkareiches wieder einmal versuchen könnten, mit einer spektakulären Aktion Aufmerksamkeit zu erregen. Es habe nur noch gefehlt, daß Toledo eine Einladungskarte zur Teilnahme an der Erstürmung der Polizeistation in dem Andenort Andahuaylas erhalten hätte, höhnte ein Journalist über die Unfähigkeit der Regierung in Lima, den Aufruhr diskret zu beenden, bevor er überhaupt begonnen hatte.

          Mangelnder politischer Instinkt, zu viele Berater

          Fast alle Schwierigkeiten, in die Toledo und seine Regierung bisher gerieten, sind auf sein Ungeschick im Umgang mit Konflikten zurückzuführen. Toledo ist ein freundlicher, leutseliger Mensch. Sein größtes Manko, mangelnden politischen Instinkt, hat er bislang nicht durch die während seiner ersten zweieinhalb Lehrjahre im Amt gesammelten Erfahrungen ausgleichen können. Ihm fehlte es dabei nicht einmal an Beratern. Er hatte eher zu viele, und allzu oft hörte er auf die falschen. Toledo hat es während seiner bisherigen Regierungszeit zu einer selbst im südamerikanischen Vergleich rekordverdächtigen Zahl von Kabinettsumbildungen gebracht. Zeitweise wechselten die Minister im Wochentakt.

          Bei alldem ist nicht verwunderlich, daß Toledo in der Region auch noch die Rolle des Staatschefs mit den chronisch niedrigsten Popularitätswerten gibt. Zeitweise war die Zustimmung zu seiner Amtsführung sogar auf fünf Prozent abgesunken. Das hatte sich in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres gebessert, bis zu etwas mehr als 13 Prozent der befragten Peruaner waren bereit, seine Regierungsarbeit gutzuheißen. Inzwischen sinkt die Popularitätskurve wieder ab in den einstelligen Bereich.

          Schweres Erbe nach dem Tod Fujimoris

          Toledo trat nach dem Fall des Fujimori-Regiments ein schweres Erbe an, aber er hatte als unbelasteter, zunächst nicht in den alten Seilschaften verstrickter Präsidentschaftskandidat auch eine Chance, mit dem Grundübel der peruanischen Politik, der ausufernden Korruption, aufzuräumen. Galt in der Regierungszeit von Alán García zwischen 1985 und 1990 die illegale Bereicherung von Politikern, mit dem Präsidenten selbst als Vorbild, als eine Art Kavaliersdelikt, erhob Fujimoris Geheimdienstmann und Berater Vladimiro Montesinos Betrug und Erpressung zum Staatsprinzip. Schon bald nach Toledos Amtsantritt machte sich unter den Peruanern Enttäuschung darüber breit, daß sich auch unter seiner Herrschaft an den hergebrachten Korruptionspraktiken nicht viel ändern würde.

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