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Personalausweise in Großbritannien : Von Anbeginn ein Sammlerstück?

Überwachung (fast) überall: Im Hauptquartier der Londoner Polizei Bild: AFP

Bald können die Bürger von Manchester einen Personalausweis bekommen. Sie sind dann Versuchskaninchen des größten Datensammel- und Datennutzungsvorhabens, das die britische Verwaltungsbürokratie ersonnen hat.

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          Ausgerechnet in Manchester, wo die Begeisterung generell nicht groß ist für neue Vorschriften und Pläne, die von Bürokraten der Londoner Regierung „unten im Süden“ ausgeheckt wurden, soll jetzt das wichtigste und teuerste Vorhaben der britischen Innenministerin Jacqui Smith Gestalt annehmen: Von diesem Sommer an können sich alle Bürger von Manchester freiwillig mit dem neuen Personalausweis des Vereinigten Königreiches ausstatten lassen. Sie sind Versuchskaninchen oder, regierungsamtlich, „Teilnehmer am Pilotprojekt“ des größten Datensammel- und Datennutzungsvorhabens, das die britische Verwaltungsbürokratie ersonnen hat.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Nach der rasanten Ausbreitung der Videoüberwachung, die auf den Britischen Inseln vielfältiger und verbreiteter angewendet wird als irgendwo sonst in Europa, nach dem Aufbau Dutzender nationaler Datenregister, nach einer sehr fahndungsfreundlichen Anti-Terror-Gesetzgebung könnte nun aber die Einführung eines nationalen Personalausweises für Inländer wie für ansässige Ausländer (nebst dem entsprechenden nationalen Datenregister) zu einem sicherheitspolitischen Umkehrpunkt werden. Denn der Widerstand gegen die Ausweispläne nimmt zu.

          Widerstand aus „Tradition“

          Es ist daher möglich, dass die Bürger von Manchester die Einzigen bleiben werden, die in ein paar Jahren über die bläulich roten Ausweiskarten verfügen - abgesehen von Ausländern aus Nicht-EU-Ländern, denen solche Ausweise jetzt schon mit ihrer Aufenthaltserlaubnis ausgestellt werden, und abgesehen vom Personal der großen Verkehrsflughäfen, das demnächst auch mit den Identitätskarten ausgestattet werden soll. Die britische Pilotengewerkschaft hat sich deswegen schon beschwert bei der Ministerin Smith: es sei nicht einzusehen, dass die Flugkapitäne künftig so eine Plastikkarte brauchten, um ihrem Beruf nachgehen zu können.

          Der Widerstand gegen das neue Personaldokument speist sich aus vielen Motiven. Das wichtigste heißt, wie meist auf den Britischen Inseln: „Tradition“. Es lautet, in ein Argument gemünzt, seit knapp tausend Jahren seien noch alle äußeren Feinde Britanniens ohne Hilfe eines eingeschweißten Kartonkärtchens abgewehrt und geschlagen worden - warum also jetzt im Kampf gegen den islamistischen Terror diese Gewohnheit ändern? Dass die zweifelsfreie Feststellung der eigenen Identität nicht nur eine Sicherheitsfrage, sondern auch eine immer öfter auftauchende Notwendigkeit bei Buchungen, Käufen, Finanztransaktionen sein kann, wird als Gegenargument nicht akzeptiert. Bislang nahmen die Bewohner der Britischen Inseln eine Gas- und Wasserrechnung oder ein Anschreiben ihrer Lokalbehörde zu Hilfe, um bei Banken und Ämtern ihre Identität zu dokumentieren.

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