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Macrons Mission am Golf : Wer soll die deutsche Haltung ernst nehmen?

Am 19. November verbreitete die amerikanische Marine dieses Foto vom Flugzeugträger „USS Lincoln“ der gerade die Straße von Hormus passierte. Bild: AP

Entweder liegt die Sicherheit des Schiffsverkehrs im deutschen Interesse oder nicht. Doch Berlin drückt sich vor einer klaren Politik.

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          Man möchte sagen, das ist typisch deutsch oder zumindest typisch Bundesregierung: An einer von Frankreich gestarteten Militäroperation im Persischen Golf zur Sicherung des Seeverkehrs will sich die große Koalition nicht beteiligen; doch „politisch“ will sie die Initiative unterstützen. Man will nicht dabei sein, aber schon, bildlich gesprochen, beim Auslaufen der französischen Schiffe die Fähnchen schwenken. Kann man so eine Haltung ernst nehmen? Wird man so ernst genommen von den Mächten in der Region, die sich mit dem deutschen Verfassungsrecht vergleichsweise wenig auskennen, dafür aber umso besser die Sprache von Real- und Machtpolitik verstehen?

          Als vor ein paar Monaten die Diskussion aufkam, ob der Seeverkehr im Golf militärisch geschützt werden solle – vorausgegangen waren Angriffe auf und Sabotageaktionen gegen Schiffe westlicher Staaten –, da reagierte die Bundesregierung ablehnend; allenfalls wollte sie sich eine Teilnahme im Rahmen einer europäischen Mission vorstellen. An der amerikanischen Operation „Sentinel“ wollte sie sich auf keinen Fall beteiligen. Washingtons Strategie „maximalen Drucks“ auf Iran hält sie sowieso für falsch. Aber nun ist bislang aus einer europäischen Operation auch nichts geworden, so dass Frankreich die Geduld verloren und kurzerhand die Initiative ergriffen hat.

          Eine Nato, zwei Einsätze

          Entweder ist die Sicherheit des Schiffsverkehrs in europäischem Interesse, dann muss man dieses Interesse unterfüttern, oder sie liegt nicht in unserem Interesse. Aber eine Haltung, die etwas von beiden Sichtweisen hat, wird der Lage nicht gerecht. Politische Unterstützung ja, militärische Beteiligung nein – was soll das denn werden? Angesichts dessen braucht man sich auch nicht über die Frustration des französischen Präsidenten zu wundern, der aus der deutschen Position nicht mehr schlau wird.

          Dass es nun zwei von Nato-Mitgliedern geführte, aber getrennte Militäreinsätze in dieser geopolitisch brisanten und geoökonomisch bedeutsamen Region gibt, ist ein Beleg für die Auffassung Macrons, in der Nato gebe es keine oder zu wenig strategische Koordination; wobei er in diesem Fall durch die Verdopplung der Operationen de facto selbst dazu beiträgt. Auch das macht deutlich, dass im Bündnis sicherheitspolitisch einiges auseinander läuft.

          Beim Jubiläumsgipfel der Nato, der am Dienstag in London beginnt, muss darüber dringend geredet werden. Treueschwüre allein reichen nicht aus, um die Drift aufzuhalten und die großen Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. 

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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