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Städtepartnerschaft gekündigt : Kein Panda für Prag

War mal mit China verschwistert: Prag. Bild: EPA

Peking hat die Städtepartnerschaft mit Prag gekündigt. Dessen Bürgermeister Hřib wollte eine Klausel streichen, die die Ein-China-Politik anerkennt. Doch der Streit ist auch ein innertschechischer.

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          Prag und Peking waren verschwisterte Städte, aber seit vergangener Woche sind sie es nicht mehr. Erst kündigte der Rat der tschechischen Hauptstadt die Städtepartnerschaft, dann zog die chinesische Metropole nach. Nach nicht einmal vier Jahren endet eine Kooperation, die mit der Aussicht auf einen Panda für den Prager Zoo begonnen hatte. Stein des Anstoßes war die Ein-China-Politik, die die Staatsregierung in Peking auch in der kommunalen Partnerschaft verankert und verwirklicht zu sehen verlangt.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.
          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Artikel 3 des Abkommens zur Städtepartnerschaft legte fest, dass Prag die Ein-China-Politik zu beachten hat, das bedeutet faktisch ein Verbot von Beziehungen zu Repräsentanten von Taiwan. Als sich im Januar ein Vertreter Taiwans beim Neujahrsempfang des Prager Bürgermeisters Zdeněk Hřib blicken ließ, verlangte der chinesische Botschafter Zhang Jianmin, ihn des Saales zu verweisen. Hřib weigerte sich, und damit jeder das auch mitbekam, erzählte er es später, als der tschechische Handelsminister in einer vergleichbaren Situation der chinesischen Forderung nachgekommen war. Auch sonst setzte Prag Zeichen: Mal wurde eine tibetische Fahne am Rathaus gehisst, mal ein tibetischer Exil-Repräsentant eingeladen. Hřib besuchte im Frühjahr einen „Smart City“-Gipfel in Taipeh.

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