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Nach Wiederwahl von Tsai : China übt scharfe Kritik an Wahlergebnis in Taiwan

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Taiwans wiedergewählte Präsidentin Tsai Ing-wen am Samstag in Taipeh, nachdem sie selbst ihre Stimme abgegeben hatte. Bild: EPA

Nach dem klaren Wahlsieg von Taiwans chinakritischer Präsidentin Tsai stellt die Volksrepublik klar: Es handele sich nur um eine „vorübergehende Gegenströmung“. Anti-chinesische Kräfte aus dem Westen hätten sich eingemischt.

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          China hat die Wiederwahl von Präsidentin Tsai Ing-wen in Taiwan als „vorübergehende Gegenströmung“ abgetan und seinen Machtanspruch auf die demokratische Inselrepublik bekräftigt. Ein scharfer Kommentar der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua kritisierte am Sonntag die Wahl als „offensichtlich nicht normal“. Anti-chinesische Kräfte aus dem Westen hätten sich eingemischt und die Präsidentin unterstützt, um Chinas Aufstieg zu bremsen und beide Seiten daran zu hindern, näher zu rücken.

          Der Präsidentin und ihrer Fortschrittspartei (DPP) unterstellte der Kommentator „schmutzige Tricks wie Betrug, Repression und Einschüchterung“, um Stimmen zu gewinnen. „Diese vorübergehende Gegenströmung ist nur eine Blase in den Gezeiten der Geschichte.“ Die Beziehungen zwischen beiden Seiten würden sich dadurch nicht ändern. China habe einen „vollen politischen Werkzeugkasten“.

          Die chinakritische Präsidentin war am Samstag mit 57 Prozent der Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Der von Peking bevorzugte Kandidat Han Kuo-yu von der Kuomintang-Partei, der für eine stärkere Annäherung an China eintrat, kam nur auf 38 Prozent. Die Fortschrittspartei verteidigte auch ihre Mehrheit im Parlament.

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          Chinas Außenministerium drängte die Weltgemeinschaft nach der Wahl, den Pekinger „Ein-China-Grundsatz“ weiter zu unterstützen, wonach die Insel aus chinesischer Sicht zur Volksrepublik gehört. „Die Taiwan-Frage ist eine innere Angelegenheit Chinas.“

          Der Streit um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück. Nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten waren die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang 1949 nach Taiwan geflüchtet, das bis Ende des Zweiten Weltkrieges unter japanischer Herrschaft gestanden hatte. Während sich die Inselrepublik als unabhängiges Land versteht, versucht Peking, Taiwan international zu isolieren.

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