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Nach Korruptionsvorwürfen : Perus Präsident Kuczynski tritt zurück

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„Die politische Auseinandersetzung hat ein Klima der Unregierbarkeit erzeugt, in dem wir nicht weiterarbeiten können“, sagte Kuczynski am Mittwoch. Bild: AFP

Lange hat sich der erst 2016 ins Amt gewählte peruanische Präsident gegen einen Rücktritt gesträubt. Jetzt ist Pedro Pablo Kuczynski eingeknickt. Schuld daran ist für ihn die Opposition.

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          Der wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck geratene peruanische Staatschef Pedro Pablo Kuczynski ist zurückgetreten. Damit kam er einem für diesen Donnerstag geplanten Amtsenthebungsverfahren im Parlament zuvor. Dieses Verfahren hatte die Oppositionspolitikerin Keiko Fujimori, Tochter des ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori, angestoßen. Bei der Präsidentenwahl 2016 war sie Kuczynski mit einer Differenz von nur 0,25 Prozentpunkten unterlegen. Nun soll Vizepräsident Martín Vizcarra das höchste Staatsamt des südamerikanischen Landes übernehmen.

          Der direkt vom Volk gewählte Kuczynski warf der Opposition bei seiner Rücktrittsankündigung im Fernsehen vor, ihm keine andere Wahl gelassen zu haben. Die Opposition mit einer Mehrheit der Sitze im Parlament habe vom ersten Tag seiner Amtszeit an die Regierungsarbeit blockiert, klagte er. „Die politische Auseinandersetzung hat ein Klima der Unregierbarkeit erzeugt, in dem wir nicht weiterarbeiten können“, fügte er hinzu.

          Hunderte Millionen Dollar an Schmiergeldern

          Den Ausschlag für den Rücktritt soll nach peruanischen Medienberichten die Veröffentlichung von Videos durch Oppositionspolitiker am Dienstag und Mittwoch gewesen sein. Darin sollen Minister und Anhänger Kuczynskis zu sehen sein, wie sie im Gegenzug für Stimmen gegen eine Amtsenthebung öffentliche Bauprojekte anbieten. Daraufhin hatten mehrere Parlamentarier Kuczynksi ihre Unterstützung aufgekündigt.

          Dem zurückgetretenen Staatschef wird vorgeworfen, in den Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht verstrickt zu sein. Odebrecht soll Hunderte Millionen Dollar an Schmiergeldern in ganz Lateinamerika gezahlt haben. Kuczynski von der Mitte-Rechts-Partei „Peruanos Por el Kambio“ hat bestritten, Odebrecht-Gelder angenommen zu haben.

          Bei einem ersten Amtsenthebungsverfahren im Dezember scheiterte die Opposition unter Keiko Fujimori. Kurz darauf wurde der wegen Menschenrechtsverletzungen zu 25 Jahren Haft verurteilte Ex-Präsident Fujimori von Kuczynski begnadigt. Fujimoris Sohn Kenji soll als Gegenleistung dafür gesorgt haben, dass nicht genügend Stimmen für die Amtsenthebung Kuczynskis zusammenkamen. Kritiker sprachen damals von einem „schmutzigen Deal“.

          Das Amt des 79-Jährigen übernimmt laut Verfassung der erste Vizepräsident Vizcarra. Sollte weder Vizcarra noch die nachfolgende zweite Vizepräsidentin Mercedes Aráoz das Amt übernehmen wollen, muss es eine Neuwahl geben.

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