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Von der Leyen : Europa offen für Aussetzung des Patentschutzes

  • Aktualisiert am

Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Bild: EPA

Die Europäische Union folgt dem Schritt der Vereinigten Staaten. Man sei offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes bei Corona-Impfstoffen, sagte die EU-Kommissionspräsidentin.

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          Die Europäische Union hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der Vereinigten Staaten zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in einer Videoansprache auf der „State of the Union“-Konferenz des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz. „Kurzfristig rufen wir jedoch alle impfstoffproduzierenden Länder dazu auf, Exporte zuzulassen.“

          Zuvor hatte Amerikas Präsident Joe Biden sich dafür ausgesprochen, den Patentschutz vorübergehend auszusetzen. „Das ist eine weltweite Gesundheitskrise, und die außergewöhnlichen Umstände der Covid-19-Pandemie verlangen nach außergewöhnlichen Maßnahmen“, erklärte die amerikanische Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus lobte die Entscheidung als „historisch“. 

          Die amerikanische Regierung glaube fest an den Schutz geistigen Eigentums, sagte Tai. Sie werde sich aber bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung bei Corona-Impfstoffen einsetzen, „um diese Pandemie zu beenden“. Das Ziel der Regierung sei es, „möglichst viele Menschen so schnell wie möglich mit sicheren und wirksamen Impfstoffen zu versorgen“.

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