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Armenien : Paschinjan zum neuen Regierungschef gewählt

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Armeniens Oppositionsführer Nikol Paschinjan Anfang Mai bei einer Ansprache zu den Demonstranten auf dem Platz der Republik in Eriwan Bild: dpa

Im ersten Anlauf ist Nikol Paschinjan bei der Wahl zum Regierungschef gescheitert – und legte daraufhin mit friedlichen Protesten die armenische Hauptstadt lahm. Jetzt unterstützte ihn auch die regierende Partei.

          Das armenische Parlament hat im zweiten Anlauf den Oppositionsführer Nikol Paschinjan zum Regierungschef gewählt. 59 Abgeordnete stimmten für Paschinjan, 42 gegen ihn. Der 42 Jahre alte Politiker hatte vor einer Woche nicht genügend Stimmen bekommen, weil die regierende Republikanische Partei ihn nicht unterstützte.

          Paschinjan rief seine Anhänger daraufhin zu einem Generalstreik und zur Blockade der wichtigsten Verkehrsverbindungen auf. „Wir werden mit unseren Streik und unserem Widerstand weitermachen“, erklärte er bei einer Demonstration am Mittwoch in Eriwan.

          Paschinjan führt bereits seit Mitte April friedliche Straßenproteste in der ehemaligen Sowjetrepublik an. Mit der sogenannten Samtenen Revolution wurde Ministerpräsident Sersch Sargsjan am 23. April zum Rücktritt gezwungen, nach nur einer Woche im Amt.

          Zuvor war er nach zehn Jahren als Staatspräsident vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden. Per Verfassungsänderung waren da bereits viele Vollmachten des Präsidenten auf das Amt des Ministerpräsidenten übertragen worden. Kritiker warfen Sargsjan daraufhin Machtgier vor, außerdem eine zu große Nähe zu Russland. Sie machen ihn und seine Getreuen auch für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich.

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