https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/partygate-affaere-johnson-droht-untersuchungsausschuss-17967403.html

„Partygate“-Affäre : Johnson bittet um Verzeihung – mal wieder

  • Aktualisiert am

Boris Johnson während seiner Stellungnahme am Dienstag vor dem Unterhaus. Bild: AFP

Die britische Öffentlichkeit könne zurecht etwas Besseres von ihrem Premierminister erwarten, sagte Johnson vor dem Parlament. Jetzt droht ihm eine parlamentarische Untersuchung seiner Aussagen zur „Partygate“-Affäre.

          1 Min.

          Der britische Premierminister Boris Johnson hat in der „Partygate“-Affäre abermals um Verzeihung gebeten. Die britische Öffentlichkeit könne zurecht „etwas Besseres von ihrem Premierminister erwarten“, sagte der Regierungschef in seiner ersten Parlamentsansprache, seit vor rund einer Woche in der Affäre um illegale Feiern in Corona-Zeiten ein Bußgeld gegen ihn verhängt worden war. 

          Er sei damals nicht davon ausgegangen, dass er etwas Falsches tue, bekräftigte Johnson. „Das war mein Fehler und ich entschuldige mich vorbehaltlos dafür.“

          Die Polizei hatte Mitte April wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen Bußgelder gegen Johnson, seine Ehefrau Carrie und seinen Finanzminister Rishi Sunak verhängt. Die Opposition forderte daraufhin Johnsons Rücktritt, was dieser jedoch ablehnte. 

          Dennoch könnte die Affäre über verbotene Lockdown-Partys im Regierungssitz Downing Street noch einmal heikel werden für ihn. Am Donnerstag sollen die Abgeordneten im Unterhaus darüber abstimmen, ob die Äußerungen Johnsons in der Angelegenheit von einem Ausschuss auf ihren Wahrheitsgehalt untersucht werden sollen. Einem entsprechenden Antrag der Opposition gab Parlamentspräsident Lindsay Hoyle am Dienstag statt, wie er im Unterhaus mitteilte. Eine absichtliche Täuschung des Parlaments gilt als klarer Rücktrittsgrund.

          Oppositionspolitiker werfen Johnson vor, das Parlament belogen zu haben. Der Tory-Politiker hatte Regelbrüche im Unterhaus zunächst ganz ausgeschlossen und später behauptet, nichts davon mitbekommen zu haben. Später stellte sich heraus, dass er bei mehreren der fraglichen Zusammenkünfte selbst dabei war. Auch seine Frau, Carrie Johnson, und Finanzminister Rishi Sunak erhielten Strafbefehle.

          Weitere Themen

          Bauern stoppen vorläufig radikale Protestaktionen

          Niederlande : Bauern stoppen vorläufig radikale Protestaktionen

          Wegen der geplanten Auflagen zur Verringerung von Stickstoffemissionen kam es in den Niederlanden wochenlang zu teils gewalttätigen Protesten. Der Anführer der radikalsten Bauern-Organisation kündigt nun friedliche Demonstrationen an.

          Melonis Puder und die Frauenfeindlichkeit

          Wahlkampf in Italien : Melonis Puder und die Frauenfeindlichkeit

          Giorgia Meloni „pudere“ ihr Erscheinungsbild gegenüber der internationalen Presse, sagt der Vorsitzende der italienischen Sozialdemokraten. Die Rechtspopulistin wirft ihm Frauenfeindlichkeit vor.

          Topmeldungen

          Patricia Schlesinger bei einem Fototermin im Dezember 2020

          RBB-Skandal : Luxustrip nach London, Generalstaatsanwalt am Zug

          Der RBB will zum Schlesinger-Skandal selbst recherchieren. Auf Anfragen von außen gibt der Sender keine Auskunft, etwa zum Kurztrip der Ex-Intendantin nach London. Strafrechtliche Ermittlungen führt nun der Generalstaatsanwalt.
          Die Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei Fratelli d`Italia, Giorgia Meloni

          Wahlkampf in Italien : Melonis Puder und die Frauenfeindlichkeit

          Giorgia Meloni „pudere“ ihr Erscheinungsbild gegenüber der internationalen Presse, sagt der Vorsitzende der italienischen Sozialdemokraten. Die Rechtspopulistin wirft ihm Frauenfeindlichkeit vor.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.