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Niederlandes Christdemokraten : Parteirebell Omtzigt verlässt CDA

Der nun aus der CDA ausgetretene Pieter Omtzigt im Plenarsaal vor der Amtseinführung der Mitglieder des Repräsentantenhauses im März 2021 Bild: Picture-Alliance

Nach seiner öffentlichen Abrechnung mit der Parteiführung hat Pieter Omtzigt die niederländischen Christdemokraten verlassen. Er stellt die CDA damit vor eine erhebliche Belastungsprobe.

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          In den Niederlanden hat ein rebellischer Abgeordneter die christlich-demokratische Partei verlassen und sie damit vor eine erhebliche Belastungsprobe gestellt. Es sei für ihn noch schwieriger geworden, weiter in der Partei zu „funktionieren“, schrieb Pieter Omtzigt am Samstag auf Twitter, nachdem vorige Woche seine interne Abrechnung mit der Parteispitze öffentlich geworden sei. Er bedauerte dies.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Viele Beobachter nehmen freilich an, dass der Bericht mit schweren Vorwürfen gegen den Vorsitzenden Wopke Hoekstra gezielt aus Omtzigts Umfeld durchgestochen wurde und er es auf den offenen Bruch angelegt hatte. Der 47 Jahre alte Politiker, der eine ähnliche Rolle wie Friedrich Merz in der Union spielte, kündigte zugleich an, dass er seinen Sitz im Parlament behalten werde.

          Das könnte die Ausgangsposition sein, um eine Abspaltung des Christlich-Demokratischen Aufrufs (CDA) zu gründen, einen Teil der Basis und möglicherweise weitere Abgeordnete auf seine Seite zu ziehen. Omtzigt hatte die Urwahl des Spitzenkandidaten knapp verloren und sieht sich seitdem als Opfer einer Verschwörung gegen ihn. Er ist momentan nur eingeschränkt handlungsfähig, weil er unter einem Burn-out leidet und im Parlament bis Ende September vertreten wird.

          Der CDA hat bei der Parlamentswahl im März 14 von 150 Sitzen gewonnen. Würde jetzt gewählt, käme er nach einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage nur noch auf 8 Sitze. Die Regierungsbildung gestaltet sich in einem Parlament mit nunmehr 19 unterschiedlichen politischen Gruppen als schwierig.

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