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Auf Wahlreise : Die Hoffnung stirbt zuletzt

Volle Bahnhöfe am Wahlwochenende in Italien Bild: Reuters

Viele Italiener haben sich am Wochenende auf die Reise in ihre Heimat gemacht, um ihr Wahlrecht zu nutzen. Sie haben dabei auch Deutschland und die SPD im Blick. Teil vier des Reisetagebuchs zu den italienischen Parlamentswahlen.

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          Am Tag des „Silenzio elettorale“, der in Italien per Gesetz vorgeschriebenen vierundzwanzigstündigen Wahlkampfstille, ist es an der Mailänder Stazione Centrale schon um sieben Uhr morgens ziemlich laut. Rollkoffer werden über den Granitboden gezerrt, Lautsprecherdurchsagen künden Verspätungen an, Blicke wandern suchend zu den digitalen Anzeigetafeln. „Wegen den Wahlen sind ziemlich viele Leute unterwegs“, erklärt der Schaffner des Schnellzugs nach Rom, bevor er zum Einsteigen mahnt. Denn nur wer in Mailand seinen Hauptwohnsitz hat, darf auch dort wählen. Dasselbe gilt für alle anderen über siebentausend italienischen Kommunen – und die knapp 47 Millionen stimmberechtigten Italiener.

          Anna-Lena Ripperger

          Redakteurin in der Politik.

          Am Bahnhof Roma Termini verstärkt sich der Eindruck noch, dass Italien im ganz wörtlichen Sinn unterwegs zu den Urnen ist. Vor den Ticketschaltern und Fahrkartenautomaten haben sich lange Schlangen gebildet. Die Bars und Cafés sind voll mit Reisenden, die auf Züge in ihre Heimat warten. Auch Kartal und Kubra sind unterwegs – allerdings nicht für die Wahl. Die beiden Italiener mit türkischen Wurzeln werden ihre Stimme keiner Partei schenken. „Die sind mir alle nicht nationalistisch genug“, sagt der 35 Jahre alte Kartal. Er lebt seit fünf Jahren in Rom und wünscht sich eine starke EU, aber mit nationalen Währungen –  und ohne Ausländer. „Auch wenn der Wert der Lira wahrscheinlich niemals so hoch sein würde wie der der Mark“, gesteht er ein.

          „Es sind jetzt schon zu viele“

          Seine 27 Jahre alte Freundin könnte sich vorstellen, die rechte Lega oder die noch extremere Forza Nuova zu wählen. „Weil sie die richtigen Ziele haben. Ich würde nicht mehr so viele Ausländer nach Italien kommen lassen. Es sind jetzt schon zu viele.“

          War Italien vor ein paar Jahren noch stolz darauf Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten, wachsen seit einiger Zeit die Vorbehalte gegenüber Ausländern. Lega-Chef Matteo Salvini hat im Wahlkampf versprochen, er werde endlich „aufräumen“, sollte er an die Macht kommen. Ausländerkriminalität ist in Italien zwar wirklich ein Problem. Aber das Thema wurde von rechten Kräften gerne groß gemacht, um so die gesellschaftliche Stimmung zu ihren Gunsten zu manipulieren.
          So könnte die neofaschistische Casa-Pound-Bewegung es tatsächlich schaffen, nach der Wahl ins Parlament einzuziehen. „Das ist schon eine bedenkliche Entwicklung“, sagt der Südtiroler Kammerabgeordnete Florian Kronbichler, der in den vergangen fünf Jahren für die Grünen im Parlament saß. Wie im vergangenen Jahrhundert die Faschisten verteilten die Aktivisten der Bewegung inzwischen Lebensmittel an arme Italiener. „Und im Februar ist eine Casa-Pound-Gruppe plötzlich im Bozener Krankenhaus aufgetaucht, um gegen die Obdachlosen zu protestieren, die im Winter dort in der Notaufnahme schlafen dürfen.“

          Eine der hartnäckigsten Gegnerinnen der neuen faschistischen Kräfte ist Laura Boldrini, die bisherige Präsidentin der Abgeordnetenkammer. Dafür wurde sie in den sozialen Netzwerken zur Hassfigur und zum Vorbild gleichzeitig. Für die Wahlliste „Liberi e Uguali“ unter der Führung des Senatspräsidenten Pietro Grasso will sie nun wieder ins Parlament einziehen. Geboren wurde sie ausgerechnet in Macerata, der Stadt in den Marken, in der Anfang Februar ein rechtsextremer Italiener auf Nordafrikaner geschossen hat.

          Wahlplakat der Forza Nuova in Rom

          „Italia per gli italiani“, Italien den Italienern, lese ich auf dem Weg ins Hotel auf einem Wahlplakat der Forza Nuova. Dass diese extrem rechte Partei besonders viele Stimmen bekommt ist unwahrscheinlich. Aber ein Rechtsruck Italiens durch die Wahl ist nicht auszuschließen. Die Rezeptionisten am Hotel-Empfang wünschen sich für die Zukunft Italiens allerdings etwas anderes als eine harte Migrationspolitik. „Eine Partei, die mehr für Europa tut, wäre gut“, sagt einer. Ein anderer glaubt, dass die „Fünf Sterne“ das Rennen machen werden. „Die Italiener sind so gefrustet von der ewig selben Politik. Da bieten neue Leute zumindest eine Chance auf Veränderung.“ Und Virginia Raggi habe ihre Arbeit als Bürgermeisterin ja nicht schlecht gemacht, sagt er und wünscht mir eine Gute Nacht.

          Der Wahlmorgen beginnt mit den ersten Nachrichten über Pannen bei den neuen Wahlzetteln und die langen Schlangen in den Wahllokalen. Silvio Berlusconi wird bei der Stimmabgabe von einer Femen-Aktivistin beschimpft, Staatspräsident Sergio Mattarella vergisst zunächst, nach dem Wählen seinen Ausweis wieder mitzunehmen. Eine der ersten Pushnachrichten des Tages betrifft dann aber gar nicht die italienische Wahl, sondern die Regierungsbildung in Deutschland. „SPD-Basis stimmt großer Koalition zu“, meldet die italienische Zeitung Repubblica um 9.21 Uhr – früher als manch deutsche Zeitung. In den Mittagsnachrichten des staatlichen Fernsehsenders Rai ist der Ausgang des Groko-Referendums dann auch eines von insgesamt fünf Themen, und folgt direkt auf den aktuellen Stand zur Wahl und dem Bericht über den plötzlichen Tod des italienischen Fußballprofis Davide Astori.

          Italien hat die langwierige Regierungsbildung in Deutschland aufmerksam verfolgt. „Auch mit ein bisschen Schadenfreude“, hatte der Südtiroler Kammerabgeordnete Kronbichler mir am Vorabend verraten. Schließlich sei Deutschland immer das nervige Vorbild für effizientes Regieren gewesen.

          Auf Deutschland nimmt auch ein älterer Herr Bezug, als er nach dem Urnengang in einem Kindergarten im römischen Viertel Tuscolano über seine Hoffnungen für Italien spricht. „Wir brauchen endlich wieder eine Regierung, die auch gewählt worden ist. In den vergangenen Jahren war das viel zu oft nicht so. Aber seit heute weiß ja auch eure Angela Merkel, dass sie endlich eine Regierung bilden kann. Vielleicht ist das ja ein gutes Zeichen für uns hier in Italien“, sagt er. Und fügt dann noch hinzu: „Speriamo, hoffen wir‘s.“

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