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Nach Dämpfer bei Wahl : Kein Kommentar von Macron

Emmanuel Macron wird im Parlament Kompromisse eingehen müssen Bild: imago/IP3press

Frankreich ist nach der Parlamentswahl mit einer neuen politischen Landschaft aufgewacht. Und doch ist es nicht das erste Mal, dass die Wähler einem soeben wiedergewählten Präsidenten die absolute Mehrheit verweigern.

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          Emmanuel Macron hat die schwere Niederlage für seine Partei am Montag nicht öffentlich kommentiert. Der Präsident empfing Premierministerin Elisabeth Borne zu einem Mittagessen, um das weitere Vorgehen zu erörtern. Der frühere Premierminister Edouard Philippe (Horizons) und der frühere Justizminister François Bayrou (Modem) wurden zu dem Austausch hinzu gebeten. Macron ist mehr denn je auf die Bündnispartner angewiesen. „Wir befinden uns in einer präzedenzlosen Lage. Noch nie hat es eine derartige Sitzverteilung in der Nationalversammlung gegeben“, sagte die Regierungschefin zu später Stunde am Wahlabend. Sie sprach „von einem erheblichen Risiko für unser Land angesichts der Herausforderungen, die wir in der Innen- und Außenpolitik zu bewältigen haben“. Das Wahlergebnis sei „zu respektieren“, sagte sie. „Wir müssen Lehren daraus ziehen.“

          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Es ist nicht das erste Mal, dass die Wähler einem soeben wiedergewählten Präsidenten in der darauffolgenden Parlamentswahl die absolute Mehrheit verweigern. Der sozialistische Präsident François Mitterrand konnte nach seiner Wiederwahl 1988 nur mit einer relativen Mehrheit in der Nationalversammlung weiter regieren. Aber nie war die relative Mehrheit so fragil. Das Regierungsbündnis Ensemble verfügt über 245 Sitze. Damit fehlen ihm 44 Sitze zur absoluten Mehrheit. 1988 verfügte die Regierungsfraktion über 275 Sitze.

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