https://www.faz.net/-gpf-9qcmw

Weg frei für Neuwahlen : Parlament in Kosovo beschließt Selbstauflösung

  • Aktualisiert am

Die Abgeordneten des kosovarischen Parlaments bei ihrer ersten Sitzung nach den vergangenen Wahlen am 3. August 2017. Bild: Reuters

Das Kosovo erwarten Neuwahlen binnen 45 Tagen. Die Abgeordneten stimmen nach dem Rücktritt von Regierungschef Ramush Haradinaj für die Selbstauflösung des Parlaments in Prishtina.

          1 Min.

          In Kosovo hat sich das Parlament selbst aufgelöst. 89 der 120 Abgeordneten hätten für die Selbstauflösung gestimmt, erklärte Parlamentspräsident Kadri Veseli am Donnerstag in Prishtina. Der Präsident muss nun Neuwahlen innerhalb von 45 Tagen ansetzen.

          Mehrere Parteien hatten nach dem Rücktritt von Regierungschef Ramush Haradinaj vor einem Monat Neuwahlen gefordert. Haradinaj hatte seinen Rücktritt mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges begründet.

          Bei der Anhörung in Den Haag Ende Juli schwieg Haradinaj. Im Anschluss sagte er, er habe „jederzeit im Einklang mit dem Recht gehandelt“.

          Haradinaj war während des Kosovo-Krieges in den Jahren 1998 und 1999 Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. Die serbischen Behörden werfen ihm Verbrechen an der serbischen Zivilbevölkerung während des Krieges vor.

          Im Kosovo-Krieg waren mehr als 13.000 Menschen ums Leben gekommen.

          Das Kosovo hatte 2008 einseitig seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Serbien betrachtet Kosovo dagegen nach wie vor als seine Provinz. Auch serbische Verbündete wie Russland und China erkennen die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an.

          Weitere Themen

          Vereinzelte Republikaner wenden sich gegen Trump

          Amerika : Vereinzelte Republikaner wenden sich gegen Trump

          Einzelne Republikaner erwägen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump zu unterstützen. Die Mehrheit steht nach wie vor hinter ihrem Präsidenten und will das auch mit einer offiziellen Abstimmung bestätigen.

          Gewalt bei Protesten in Barcelona eskaliert

          Spanien : Gewalt bei Protesten in Barcelona eskaliert

          Nach der Verurteilung von katalanischen Unabhängigkeitskämpfern gehen Demonstranten in Barcelona seit Tagen auf die Straße. In der Nacht eskalierten die Proteste weiter. Es flogen Steine, die Polizei wehrte sich mit Tränengas.

          Topmeldungen

          Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten, spricht bei einer Wahlkampfkundgebung im Lake Charles Civic Center.

          Amerika : Vereinzelte Republikaner wenden sich gegen Trump

          Einzelne Republikaner erwägen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump zu unterstützen. Die Mehrheit steht nach wie vor hinter ihrem Präsidenten und will das auch mit einer offiziellen Abstimmung bestätigen.
          Der britische Premierminister Boris Johnson steht beim EU-Gipfel in Brüssel im Zentrum.

          Europäische Union : Britisches Parlament stimmt über Brexit-Vertrag ab

          Stimmt das britische Unterhaus heute für den Vertrag, den Premierminister Boris Johnson mit der EU ausgehandelt hat, wird Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union austreten. EU-Kommissar Günther Oettinger schließt weitere Verhandlungen aus, sollte es nicht zu einer Einigung kommen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.