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Rüstungsexporte : Papst: Europa befeuert Migration

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Papst Franziskus (hier am Sonntag auf dem Rückflug von Marokko nach Rom) nimmt Europa in Sachen Migration und Rüstungsexporte in die Pflicht. Bild: dpa

Nicht nur die Bundesregierung diskutiert das Thema Rüstungsexporte. Nun hat auch Papst Franziskus das Thema aufgegriffen – und ganz Europa in die Verantwortung genommen.

          Papst Franziskus hat europäischen Regierungen beim Versuch, Migration einzudämmen, Inkonsequenz vorgeworfen. Zuallererst müsse sichergestellt werden, „dass die Menschen, die migrieren, die vor Krieg und Hunger flüchten, dies nicht tun müssen. Aber wenn ein so großzügiges Europa Waffen verkauft, an den Jemen, um Kinder zu töten. Wie kann Europa da konsequent sein?“, kritisierte das katholische Kirchenoberhaupt am Sonntag in der Pressekonferenz während des Rückflugs von der marokkanischen Hauptstadt Rabat nach Rom.

          Der Papst sprach damit ein heikles Thema an, bei dem auch die Bundesregierung zuletzt im Fokus stand. Vergangene Woche war bekannt geworden, dass die große Koalition in ihrem ersten Amtsjahr Rüstungslieferungen im Wert von rund 400 Millionen Euro an die von Saudi-Arabien geführte Jemen-Kriegsallianz genehmigt hatte – trotz eines von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarten teilweisen Exportstopps.

          Hauptempfänger waren die beiden Länder, die am aktivsten in den Jemen-Krieg eingegriffen haben: Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Krieg hat in dem Land auf der arabischen Halbinsel eine riesige humanitäre Krise ausgelöst.

          Europa müsse in die Bildung und wirtschaftliche Entwicklung ärmerer Länder investieren, um „Migration nicht mit Gewalt, sondern mit Großzügigkeit“ zu stoppen, forderte Franziskus. Das sei auch ein Ansatz, den Bundeskanzlerin Angela Merkel vorangetrieben habe.

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