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Kampf gegen Corona : Schweden verabschiedet Pandemiegesetz

Schwedens Ministerpräsident Löfven am Freitag in Stockholm Bild: Reuters

Die Regierung in Schweden kann nun mehr Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie beschließen. Auch Sanktionen gegen Verstöße sind möglich. Ministerpräsident Löfven spricht von weiteren Einschränkungen.

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          Der schwedische Reichstag hat die Regierung mit mehr Macht in der Corona-Krise ausgestattet. Am Freitag stimmte wie erwartet eine Mehrheit der Abgeordneten in Stockholm für ein Pandemiegesetz, das es der Regierung nicht nur ermöglicht, im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus weiter gehende Maßnahmen zu beschließen, sondern auch Verstöße gegen diese zu sanktionieren.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Bislang hatte vor allem die Gesundheitsbehörde den Kurs des Landes abgesteckt und Empfehlungen gegeben. Schon am Freitagnachmittag kündigte Ministerpräsident Stefan Löfven daraufhin verbindliche Beschränkungen für die Anzahl von Personen in Fitnessstudios, Geschäften und Sportanlagen an. So solle Gedränge vermieden werden. Die bereits geltende Obergrenze von maximal acht Personen, die sich im öffentlichen Raum treffen dürfen, wurde zudem auf private Veranstaltungen ausgeweitet. Auch Bußgelder drohen nun bei Verstößen. Am Sonntag tritt das Gesetz in Kraft, es ist zunächst bis September befristet.

          Sozialministerin Lena Hallengren sagte am Freitag, die Infektionslage im Land sei weiter ernst, und die Regierung brauche mehr Instrumente im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus. Der Weg Schwedens durch die Pandemie hatte viel Aufsehen erregt, weil er, nicht zuletzt aufgrund fehlender rechtlicher Voraussetzungen, vor allem auf Aufklärung und Empfehlungen gesetzt hatte. Diese waren mit Blick auf rasant steigende Infektionszahlen zuletzt strikter geworden. Die 14-Tage-Inzidenz liegt in Schweden bei 785, in Deutschland liegt sie bei 319. In Schweden sind bislang mehr als 9400 Menschen mit oder an einer Corona-Infektion gestorben.

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