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Abbruch der Beziehungen : Panama wählt China und verstößt Taiwan

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Im Juni 2016 empfing Panamas Staatschef Varela noch Taiwans Präsidentin Tsai. Bild: Reuters

Es kann nur einen geben: Wer diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik haben will, muss das demokratische Taiwan kaltstellen. Mit der Abwerbung Panamas verschärft Peking den Druck.

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          Im Ringen um seine internationale Anerkennung als Staat muss Taiwan eine Niederlage hinnehmen. Nach mehreren Jahrzehnten brach der Verbündete Panama am Dienstag seine diplomatischen Beziehungen zu der demokratischen Inselrepublik ab und wechselte zu Peking. Panamas Präsident Juan Carlos Varela begründete den Schritt am Dienstag über Twitter damit, dass China eine große Rolle für die Wirtschaft des mittelamerikanischen Landes spiele.

          Damit unterhalten nur noch 20 meist kleinere Staaten diplomatische Beziehungen zu Taipeh. Wie alle EU-Länder hat auch Deutschland in Taiwan keine Botschaft, sondern ist mit einem „Deutschen Institut“ vertreten. Dort arbeiten Diplomaten, es gilt aber nicht als offizielle diplomatische Vertretung.

          Taipeh hatte Sitz im UN-Sicherheitsrat

          Mit seiner Ein-China-Doktrin erlaubt die Führung in Peking keinem Land, sowohl diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik als auch mit Taiwan zu unterhalten, das offiziell den Namen der 1911 gegründeten Republik China trägt. Die Republik China war Gründungsmitglied der Vereinten Nationen. Nach der Machtübernahme der Kommunisten 1949 zogen die nationalchinesische Regierung und ihre Truppen sich nach Taiwan zurück, hielten aber weiter den chinesischen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

          Erst 1971 hatten sich die Machtverhältnisse so weit geändert, dass die Nationalchinesen die UN verlassen mussten. In der Folge brachen immer mehr Staaten die diplomatischen Beziehungen ab, 1979 auch die Vereinigten Staaten, die aber weiter als Taiwans inoffizielle Schutzmacht agieren.

          Volksrepublik erhebt Anspruch auf Taiwan

          Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als „unabtrennbaren Bestandteil“ des chinesischen Territoriums und droht mit einer gewaltsamen Vereinigung. International versucht Peking, die Inselrepublik zu isolieren und umwirbt die Staaten, die Taiwan noch anerkennen.

          Dieser Kurs verschärfte sich, nachdem Anfang 2016 Tsai Ing-wen zur Präsidentin Taiwans gewählt wurde. Tsai weigert sich anders als die Vorgängerregierung, eine abgeschwächte Form des Ein-China-Prinzips anzuerkennen. Erst im Dezember brach der afrikanische Inselstaat São Tomé und Príncipe seine Beziehungen zu Taiwan ab.

          Neues Staatsoberhaupt : Präsidentin in Taiwan vereidigt

          Taiwan hat seine eigene Armee, Währung und ein lebendiges Mehrparteiensystem. Nachdem sie eine Diktatur überwunden hatten, bestimmen die Taiwaner seit 1996 ihr Staatsoberhaupt in freier Wahl selbst.

          Vor allem wegen seiner Computerindustrie spielt Taiwan im Welthandel eine weitaus wichtigere Rolle, als seine nur 23 Millionen Einwohner vermuten ließen.

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