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Aussöhnung vorerst gescheitert : Palästinenser-Regierung tritt zurück

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Die palästinensische Regierung von Ministerpräsident Rami Hamdallah hat ihren Rücktritt bei Präsident Mahmud Abbas eingereicht. Bild: EPA

Der palästinensische Ministerpräsident Hamdallah hat bei Präsident Abbas den Rücktritt seiner Regierung eingereicht. Eine Aussöhnung zwischen den dominierenden palästinensischen Bewegungen ist damit wieder in weite Ferne gerückt.

          Der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah hat seinen Rücktritt eingereicht und macht damit den Weg für eine neue Regierung frei. Er übergab ein entsprechendes Gesuch an Präsident Mahmud Abbas, wie das Kabinett am Dienstag in Ramallah mitteilte. Abbas muss den Rücktritt allerdings noch annehmen.

          Seit 2006 hat es keine Parlamentswahlen mehr in den Palästinensergebieten gegeben. Zuletzt wurde eine neue Regierung 2014 unter Hamdallah gebildet. Die Bildung einer neuen Regierung aus Fraktionen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hatte das Zentralkomitee der Fatah-Partei von Abbas Sonntagnacht empfohlen.

          Künftig soll es dabei keine Posten mehr für Kandidaten der radikalislamischen Hamas geben. In der aktuellen Regierung waren noch mehrere Hamas-Posten vorgesehen, die allerdings unbesetzt blieben.

          Damit enden offiziell die Bemühungen um eine Versöhnung der Fatah-Partei mit der radikalislamischen Hamas, die seit 2007 den Gazastreifen beherrscht. 2017 hatten die Hamas und die Autonomiebehörde unter Präsident Abbas in Ramallah nach mehr als zehnjährigem Bruderstreit eine Versöhnung vereinbart. Die Hamas hatte zugestimmt, die Kontrolle über den Gazastreifen abzugeben. Allerdings scheiterte der Plan.

          Bei den Parlamentswahlen 2006 siegte die Hamas, die ein Jahr später gewaltsam die alleinige Kontrolle des Gazastreifens übernahm. Israel, EU und den Vereinigten Staaten stufen die Hamas als Terrororganisation ein.

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