https://www.faz.net/-gpf-9j8gj

Aussöhnung vorerst gescheitert : Palästinenser-Regierung tritt zurück

  • Aktualisiert am

Die palästinensische Regierung von Ministerpräsident Rami Hamdallah hat ihren Rücktritt bei Präsident Mahmud Abbas eingereicht. Bild: EPA

Der palästinensische Ministerpräsident Hamdallah hat bei Präsident Abbas den Rücktritt seiner Regierung eingereicht. Eine Aussöhnung zwischen den dominierenden palästinensischen Bewegungen ist damit wieder in weite Ferne gerückt.

          Der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah hat seinen Rücktritt eingereicht und macht damit den Weg für eine neue Regierung frei. Er übergab ein entsprechendes Gesuch an Präsident Mahmud Abbas, wie das Kabinett am Dienstag in Ramallah mitteilte. Abbas muss den Rücktritt allerdings noch annehmen.

          Seit 2006 hat es keine Parlamentswahlen mehr in den Palästinensergebieten gegeben. Zuletzt wurde eine neue Regierung 2014 unter Hamdallah gebildet. Die Bildung einer neuen Regierung aus Fraktionen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hatte das Zentralkomitee der Fatah-Partei von Abbas Sonntagnacht empfohlen.

          Künftig soll es dabei keine Posten mehr für Kandidaten der radikalislamischen Hamas geben. In der aktuellen Regierung waren noch mehrere Hamas-Posten vorgesehen, die allerdings unbesetzt blieben.

          Damit enden offiziell die Bemühungen um eine Versöhnung der Fatah-Partei mit der radikalislamischen Hamas, die seit 2007 den Gazastreifen beherrscht. 2017 hatten die Hamas und die Autonomiebehörde unter Präsident Abbas in Ramallah nach mehr als zehnjährigem Bruderstreit eine Versöhnung vereinbart. Die Hamas hatte zugestimmt, die Kontrolle über den Gazastreifen abzugeben. Allerdings scheiterte der Plan.

          Bei den Parlamentswahlen 2006 siegte die Hamas, die ein Jahr später gewaltsam die alleinige Kontrolle des Gazastreifens übernahm. Israel, EU und den Vereinigten Staaten stufen die Hamas als Terrororganisation ein.

          Weitere Themen

          Trump umgeht Kongress bei Waffenverkäufen an Saudi-Arabien

          Iran-Krise : Trump umgeht Kongress bei Waffenverkäufen an Saudi-Arabien

          Die amerikanische Regierung will Waffen ohne Zustimmung des Kongresses in den Nahen Osten liefern. Außenminister Mike Pompeo sieht darin eine Abschreckung „iranischer Aggressionen“. Die Demokraten befürchten einen Einsatz der Bomben im Jemen-Krieg.

          Union beendet Europawahlkampf Video-Seite öffnen

          Merkel ist auch da : Union beendet Europawahlkampf

          Beim Abschluss des Europawahlkampfs der konservativen EVP in München ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit von der Partie. Das jähe Ende der Koalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich ist auch hier Thema.

          Mehrere Verletzte bei Explosion in Lyon

          Frankreich : Mehrere Verletzte bei Explosion in Lyon

          Bei einer Explosion im Stadtzentrum von Lyon sind laut Behörden mindestens 13 Menschen verletzt worden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht von einem „Angriff“. Der mutmaßliche Täter ist auf der Flucht.

          Macron reagiert im Livestream Video-Seite öffnen

          „Angriff“ in Lyon : Macron reagiert im Livestream

          In der Fußgängerzone der französischen Stadt Lyon ist offenbar eine Paketbombe explodiert. In einem Live-Interview auf YouTube und Facebook während einer Wahlveranstaltung der Partei La Republique En March sprach Macron von einem Angriff.

          Topmeldungen

          Amerikas Präsident Donald Trump und sein Außenminister Mike Pompeo

          Iran-Krise : Trump umgeht Kongress bei Waffenverkäufen an Saudi-Arabien

          Die amerikanische Regierung will Waffen ohne Zustimmung des Kongresses in den Nahen Osten liefern. Außenminister Mike Pompeo sieht darin eine Abschreckung „iranischer Aggressionen“. Die Demokraten befürchten einen Einsatz der Bomben im Jemen-Krieg.
          Der russische Präsident Wladimir Putin und Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, geben sich während einer gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau die Hand.

          Nach Ibiza-Video : Orbán und Putin wenden sich von Strache ab

          In seinem Ibiza-Video hat Heinz-Christian Strache den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als sein Vorbild bezeichnet. Doch der hat sich nun von Österreichs ehemaligem Vizekanzler distanziert. Auch Putin wendet sich von Strache ab.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.