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Geplantes Votum in Palästina : Abbas und die ungeliebte Wahl

Palästinenser warten am Qalandia-Checkpoint nördlich von Jerusalem, um zum Freitagsgebet in die Al-Aqsa-Moschee gelassen zu werden. Bild: AP

Erstmals seit langem sollen die Palästinenser ein neues Parlament wählen. Viele glauben aber, dass Präsident Mahmud Abbas nach einer Möglichkeit sucht, alles wieder abzusagen.

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          Muqbil Barghouti kann vom Fenster seines Zehn-Quadratmeter-Büros aus auf den weitläufigen Hof von Präsident Mahmud Abbas schauen. Sicherheitskräfte spazieren über den hellen Steinboden des Geländes und schwärmen entlang der Straße aus. Es ist Mittagszeit, der Präsident pflegt dann nach Hause zu fahren, zu seiner Frau in Ramallah. Für die Barghoutis ist der Sitz des palästinensischen Präsidenten, die Muqataa, nah und doch ein ferner Traum. Denn sein Bruder, der Fatah-Politiker Marwan Barghouti, sitzt seit fast zwanzig Jahren in einem israelischen Gefängnis nördlich von Tel Aviv. Er wurde wegen Rädelsführerschaft bei Terroranschlägen während der Zweiten Intifada verurteilt.

          Jochen Stahnke
          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Allerdings verfügt er über dennoch höhere Zustimmungswerte als Abbas, was auch an der Unbeliebtheit des Präsidenten liegt, der seit mehr als 15 Jahren regiert. Nun hat Abbas endlich für Ende Mai eine Parlamentswahl und für Juli eine Präsidentenwahl angesetzt, die seit zwölf Jahren überfällig ist. Anschließend soll im August das Parlament der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) gewählt werden. Es heißt, die Ausrufung der Wahlen diente Abbas dazu, sich das Wohlwollen der Amerikaner zu sichern. Doch Washington verhält sich auffallend still.

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