Pakt gegen Orbán : Die Wahl in Ungarn wird interessant
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Viktor Orbán Bild: AP
In Ungarn müssen die Oppositionsparteien nach Regeln spielen, die Orbáns Fidesz-Partei gemacht hat. Jetzt verbünden sie sich gegen ihn.
Viktor Orbán hat in den vergangenen zehn Jahren mehrmals zum eigenen Vorteil die Macht missbraucht, die ihm die ungarischen Wähler verliehen haben; indem er sich etwa das Wahlrecht zurechtgeschnitzt hat. Die Opposition muss nach Regeln spielen, die die Regierungspartei Fidesz gemacht hat. Sie sehen einen starken Mehrheitsfaktor vor, der die stärkste Kraft begünstigt. 2014 und 2018 hat es für den Fidesz mit kaum fünfzig Prozent der Stimmen zu Zweidrittelmehrheiten der Sitze gereicht.
Orbáns Partei ist in freien Wahlen unter unfairen Bedingungen (so das Urteil der OSZE-Beobachter) stärkste Kraft geworden. Um das zu ändern, müsste die Opposition eine überzeugende Alternative anbieten, was ihr bislang zweimal nicht gelungen ist.
Bei der Kommunalwahl 2019 war das an vielen Orten anders. Da haben Absprachen der Opposition von links bis ganz rechts dem Fidesz einige schmerzliche Niederlagen beigebracht, nicht zuletzt in Budapest. Wie ernst Orbán das genommen hat, zeigt sein jüngster Eingriff in die Regeln: Parteien müssen in mindestens 75 von 101 Wahlkreisen eigene Kandidaten aufstellen, um eine Liste einreichen zu dürfen.
Das Kalkül: Absprachen, nicht gegeneinander anzutreten, sollten unmöglich gemacht werden, und auf gemeinsame Listen würden sich die ideologisch so gegensätzlichen Parteien schon nicht einigen können. Doch genau das wollen sie jetzt tun. Die Wahl 2022 wird interessant.
