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Trotz Waffenruhe : OSZE-Beobachter in der Ostukraine unter Beschuss

  • Aktualisiert am

Ukrainische Soldaten am Montag in der Gegend um Donezk Bild: AFP

Die OSZE-Beobachter warnen davor, dass der Waffenstillstand in der Ukraine immer brüchiger wird. Sie kamen sogar selbst unter Beschuss. Auch am Montag flammten Kämpfe auf. Im Gasstreit bahnt sich dagegen eine Entspannung an.

          In der ostukrainischen Rebellenhochburg Donezk sind am Montag trotz der Waffenruhe erneut Kämpfe ausgebrochen. Ein Reuters-Reporter berichtete, am Abend sei Raketen- und Granatenbeschuss aus der Gegend um den Flughafen der Metropole zu hören gewesen. Auch in der Gegend um den Bahnhof und dem Bezirk Leninski nahe dem Stadtzentrum habe es Gefechtslärm gegeben.

          Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) meldete am Montag außerdem, dass die Verstöße gegen die Waffenruhe in den vergangenen Tagen stark zunehmen würden. Die Beobachter gerieten außerdem selbst unter Beschuss.  Fahrzeuge der Organisation seien von Granat- oder Artilleriefeuer getroffen worden. Die sechs OSZE-Mitarbeiter seien zwar unverletzt geblieben, eines ihrer Fahrzeuge sei aber so schwer beschädigt worden, dass sie dieses hätten zurücklassen müssen.

          Beschuss bei Besuch der Absturzstelle

          Der Vorfall ereignete sich demnach am Sonntag nach einer Besichtigung der Absturzstelle des mutmaßlich abgeschossenen Malaysia-Airlines-Flugzeugs in der Region. Es sei „inakzeptabel“, dass die Beobachter derartigen Risiken ausgesetzt würden, sagte der Vize-Vorsitzende der OSZE-Mission in der Ukraine, Alexander Hug.

          Am 5. September hatte die Regierung in Kiew mit den prorussischen Separatisten eine Waffenruhe ausgehandelt, basierend auf einem Friedensplan des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

          Rebellenchef Alexander Sachartschenko warf den Regierungstruppen am Montag vor, die Waffenruhe immer wieder zu brechen. Er sehe daher keinen Sinn in weiteren Gesprächen.

          Unterdessen kündigt sich im Gasstreit eine Entspannung an. Russland zeigte sich zu neuen Gasgesprächen mit der Ukraine unter Vermittlung der EU bereit. Der russische Präsident Wladimir Putin habe in einem Telefonat mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso solche Dreiergespräche auf Ministerebene zugesagt, teilte die EU-Kommission am Montagabend in Brüssel mit.

          Russland werde schon bald ein Datum dafür vorschlagen. Zuvor hatte Moskau die für kommenden Samstag geplanten Verhandlungen in Berlin mit dem Hinweis auf Terminprobleme abgesagt. Die Erdgaslieferungen an den Westen sind seid Tagen unregelmäßig.

          Merkel begrüßt Kompromiss zum Freihandel

          Vor dem Gespräch mit Barroso hatte bereits Bundeskanzerlin Merkel mit Putin gesprochen und für eine Neuaufnahme der Gas-Gespräche geworben. In dem Telefonat mit Putin begrüßte Merkel nach Angaben ihres Sprechers außerdem den in den trilateralen Handelsgesprächen zwischen Russland, der Ukraine und der EU gefundenen Kompromiss im Freihandelsbereich. Ein Freihandelspakt zwischen der EU und der Ukraine wird auf Wunsch von Moskau erst ab 2016 in Kraft treten. In der Zeit wollen die drei Parteien sich noch über mögliche Änderungen abstimmen.

          Durch den Ukraine-Konflikt ist das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland so sehr belastet wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Amerika und die Europäischen Union haben eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt.

          Der derzeit vereinbarte Waffenstillstand ist er brüchig: Erst am Samstag hatte es heftige Kämpfe am Flughafen gegeben, der noch unter Kontrolle der Regierungstruppen ist. Am Sonntag wurden zwei nördliche Stadtteile mit Granaten beschossen. Dabei wurden nach Angaben der Stadtverwaltung sechs Zivilisten getötet und 15 weitere durch Splitter verletzt.

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