https://www.faz.net/-gpf-7p81m

Ostukraine : Separatisten: Hohe Beteiligung an Referendum

  • Aktualisiert am

Pfeile und Nummern weisen den Weg zur richtigen Wahlurne Bild: FAZ.NET/Olexandr Techynskyy

Beim Referendum der Separatisten über eine Unabhängigkeit der „Volksrepublik Donezk“ herrscht großer Andrang. Lange bleibt die Situation relativ ruhig, bis es am Sonntagabend offenbar zu weiteren Gefechten kommt.

          2 Min.

          Trotz heftiger internationaler Kritik haben prorussische Separatisten in der Ostukraine über die Unabhängigkeit der Region abstimmen lassen. Im Gebiet Luhansk gaben die Organisatoren am frühen Abend an, die Beteiligung liege bei mehr als 80 Prozent. Im Donezker Gebiet lag sie nach Angaben der Organisatoren zwischen 50 und 60 Prozent. Vor vielen Wahllokalen in den großen Städten hatten sich lange Schlangen gebildet. In der Separatisten-Hochburg Slawjansk im Donezker Gebiet und im Raum Krasnyj Liman soll es nach unbestätigten Berichten am Sonntag zu weiteren Gefechten gekommen sein.

          Die Zentralregierung in Kiew gab an, in weiten Teilen der Ostukraine finde gar keine Abstimmung statt. Präsidialamtschef Sergej Paschinskij sprach von einer Kampagne von Kriminellen. „Das ist nichts anderes als eine Informationskampagne, um Verbrechen zu vertuschen“, sagte er am Sonntag in Kiew.

          F.A.Z.-Korrespondent berichtet : Auf den meisten Stimmzetteln steht „Ja“

          Der „Anti-Terror-Einsatz“ in Slawjansk, Kramatorsk und Krasnyj Liman im Gebiet Donezk gehe in die Endphase. Sprecher der Separatisten gaben an, sie hätten im Gebiet Luhansk durch den Bau neuer Barrikaden und Straßensperren verhindert, dass die Sicherheitskräfte die Abstimmung gestört hätten. In der Stadt Krasnoarmijsk töteten Kämpfer des regierungstreuen „Freiwilligenbataillons Dnipro“ beim Versuch, das Referendum zu verhindern, einen Menschen und verletzten mehrere. Das berichtet die Internetzeitung „Ukrainska Pravda“ unter Berufung auf Augenzeugen. Das „Bataillon Dnipro“ wird von dem proukrainischen Multimilliardär Ihor Kolomojskij finanziert.

          Abstimmung bis 22 Uhr Ortszeit

          Mit den Referenden wollen die prorussischen Kräfte die Bewohner über eine Eigenständigkeit der selbsternannten Volksrepubliken entscheiden lassen. Nach ihren Aussagen ist ein Anschluss an Russland nach dem Vorbild der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim zunächst nicht geplant. Die Abstimmung sollte bis 22 Uhr Ortszeit laufen. Die Übergangsregierung in Kiew sowie die EU und Amerika erklärten, das Referendum nicht anerkennen zu wollen.

          Eine Schlange vor einem Abstimmungslokal in der ostukrainischen Stadt Mariupol
          Eine Schlange vor einem Abstimmungslokal in der ostukrainischen Stadt Mariupol : Bild: REUTERS

          Die Vereinigten Staaten warfen Russland Passivität gegenüber den Separatisten vor. Präsident Wladimir Putin habe seinem Aufruf zur Verschiebung der Volksbefragung keine Taten folgen lassen, teilte das Außenministerium in Washington mit. Putin hatte am Mittwoch eine Verschiebung des Referendums gefordert, dies hatten die moskautreuen Aktivisten abgelehnt.

          Die EU-Außenminister wollen am Montag in Brüssel über härtere Sanktionen gegen Russland entscheiden. Diplomaten zufolge sind zusätzliche Einreiseverbote und Kontensperrungen wahrscheinlich. Eine Namensliste sei vorbereitet. Künftig sollen nicht nur Personen, sondern auch Organisationen und Unternehmen von Sanktionen betroffen werden können.

          Weitere Themen

          Razzien: Maskierte brechen Wohnungstür auf Video-Seite öffnen

          Nawalnyj-Unterstützer im Fokus : Razzien: Maskierte brechen Wohnungstür auf

          Eine Ärztin und Verbündete des Kreml-Kritikers spielte in Seelenruhe ihr Klavier, während die Polizei ihr Zuhause durchsuchte. Woanders ging es gewaltvoller zur Sache. Nawalnyj-Unterstützer werden auch nach den Demonstrationen durch die russische Polizei durchsucht.

          Topmeldungen

          Spritzen mit dem Corona-Impfstoff von Biontech-Pfizer

          Corona-Impfstoff : Der Kampf um Produktionskapazitäten

          Der französische Pharmakonzern Sanofi produziert künftig Corona-Impfstoff für Biontech. Das wirft die Frage auf, ob nicht noch mehr Kooperationen möglich sind. In Amerika wird bereits verhandelt.
          In der Schusslinie: Kölner Erzbischof Woelki könnte in einem Missbrauchsfall besser im Bilde gewesen sein, als er zugibt (Archivbild).

          Missbrauch in der Kirche : Verantwortliche ohne Namen

          Hat der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki 2015 einen Missbrauchsfall vertuscht? Der Verdacht wurde nach Rom gemeldet. Doch der Vatikan ließ die selbstgesetzte Antwortfrist verstreichen.
          Urheberrechte im Internet? Leistungsschutzrecht? Das Bundesjustizministerium legt einen Gesetzentwurf vor.

          Streit ums Urheberrecht : Katzenmusik

          Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf für ein neues Urheberrecht doch noch nicht beschlossen. In letzter Minute melden sich Kritiker, die Musikindustrie macht ganz großen Alarm. Ihre Polemik ist übertrieben.
          Schattenspiel: Dem IBU-Präsident wird „systematisch korruptes und unethisches Verhalten“ vorgeworfen. (Symbolbild)

          Korruption und Doping : Sex and Drugs and Biathlon

          Der Untersuchungsbericht zur über Jahre korrupten Führung des Internationalen Biathlon-Verbands zeigt exemplarisch, wie leicht sich persönliche Interessen und die Pflichten des Funktionärslebens verbinden lassen. Auf der Strecke bleibt der faire Wettbewerb.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.