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Ostukraine : Feuerpause angeblich auch für Flughafen Donezk

  • Aktualisiert am

Panzerfahrzeuge der Separatisten auf dem Weg von Luhansk nach Donezk an diesem Montag Bild: Reuters

Auch für den heftig umkämpften Flughafen von Donezk soll es eine Feuerpause geben. Darauf haben sich die Separatisten angeblich mit der Regierung geeinigt.

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          Im Osten der Ukraine haben Regierungstruppen und Rebellen nach Angaben eines Separatistenführers auch für den seit Monaten heftig umkämpften Flughafen von Donezk eine Feuerpause vereinbart. Wie der Separatistenführer Andrej Purgin am Dienstag bekannt gab, soll die Waffenruhe ab dem Abend in Kraft treten. Zuvor hatte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bereits die Vereinbarung einer Feuerpause für die umkämpfte Region Lugansk bekannt gegeben.

          Auch die russische Seite habe „dem Prinzip einer vollständigen Feuerpause an der Frontlinie ab dem 5. Dezember“ zugestimmt, hieß es in einer Erklärung der OSZE vom Montagabend. Ab Samstag sollen die schweren Waffen abgezogen werden. Der Separatistenführer Igor Plotnizki bestätigte die Angaben der OSZE am Dienstag gegenüber russischen Nachrichtenagenturen. „Es stimmt“, wurde er zitiert. Ein Sprecher des ukrainischen Militärs sagte hingegen zunächst auf Nachfrage, er habe keine Informationen über eine Einigung. „Es wird weiter geschossen“, sagte Andrej Lyssenko der Nachrichtenagentur AFP.

          Am 5. September war im weißrussischen Minsk unter Vermittlung der OSZE eine Waffenruhe sowie der Rückzug schwerer Waffen vereinbart worden, doch wurde die Feuerpause fast täglich gebrochen. Seit ihrem Beginn Anfang September wurden in der Ukraine mehr als tausend Menschen bei Kämpfen getötet. Die schwersten Kämpfe gibt es um den internationalen Flughafen von Donezk, der weiter von den Regierungstruppen gehalten wird.

          Das neue Abkommen über eine „vollständige Feuerpause“ für Luhansk kam der OSZE zufolge bei Verhandlungen zwischen dem ukrainischen General Wolodymyr Askarow und dem russischen General Alexander Lenzow am 29. November zustande.

          Stoltenberg: Moskau muss Unterstützung einstellen

          Die Nato forderte Russland am Dienstag ein weiteres Mal dazu auf, die Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine einzustellen und Truppen aus der Region abzuziehen. Es sei „sehr wichtig“, dass Moskau die Versorgung der Rebellen mit Panzern und militärischer Ausrüstung einstelle, die vereinbarte Waffenruhe beachte und seine Truppen aus der Ukraine zurückziehe, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor Beginn eines Nato-Außenministertreffens in Brüssel. Das Verhalten Moskaus habe auch verhindert, dass die vereinbarte Beobachtermission an den Grenzen der Ukraine umgesetzt wurde.

          Bei dem Treffen im Nato-Hauptquartier geht es auch um die neue Eingreiftruppe des Bündnisses. Sie war vom Nato-Gipfel Anfang September vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise beschlossen worden. Der Konflikt hat in den östlichen Bündnisländern Ängste vor einer Bedrohung durch Russland geweckt. Stoltenberg sagte, er gehe davon aus, dass die neue Truppe im Jahr 2016 voll einsatzbereit sein werde. „In der Zwischenzeit erwarte ich von den Alliierten, dass sie Anfang kommenden Jahres eine Übergangstruppe bereitstellen.“

          Deutschland wird sich daran maßgeblich beteiligen. Im blutigen Konflikt im Osten der Ukraine wurden seit Mitte April nach UN-Angaben mehr als 4300 Menschen getötet, darunter auch alle 298 Insassen an Bord eines im Juli vermutlich abgeschossenen Passagierflugzeugs von Malaysia Airlines. 930.000 Menschen wurden demnach aus ihren Häusern vertrieben.

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