https://www.faz.net/-gpf-a1rrs

Waffenruhe in Ostukraine : Druck auf Moskau aufrechterhalten

Ukrainische Soldaten an der Front in der Region Donezk im Dezember 2019 Bild: dpa

Außenminister Heiko Maas tut recht daran, eine Wiederaufnahme Russlands in den Kreis der G-7 auszuschließen. Die jüngste Waffenruhe in der Ostukraine hat keinen Tag gehalten. Putin verweigert einen Richtungswechsel.

          1 Min.

          Die jüngste Waffenruhe in der Ukraine hat keinen Tag gehalten. Schon am Montag, wenige Stunden nach Inkrafttreten um Mitternacht, meldete die ukrainische Armee, ihre Stellungen seien von prorussischen Separatisten beschossen worden. So scheint sich zu bestätigen, was viele vorhergesagt hatten: Auch diese Feuerpause, so wie mehr als zwei Dutzend vorher, wird den Krieg in der Ostukraine nicht für längere Zeit „aussetzen“.

          Außenminister Maas hat somit recht daran getan, die Wiederaufnahme Russlands in den Kreis der G-7-Staaten auszuschließen, solange der Krieg und die Annexion der Krim fortdauern. Russland selbst kann den größten Beitrag dazu leisten, damit sich solche Türen wieder öffnen.

          Doch ein Richtungswechsel des russischen Präsidenten ist unwahrscheinlich. Noch vor wenigen Tagen kündete Kiew einen „Durchbruch im Minsk-Prozess“ an, Putin und Selenskyj würdigten den Waffenstillstand in einem Telefonat. Doch der Krieg in der Ostukraine findet auch nach sechs Jahren und mehr als 13.000 Toten kein Ende.

          Die beiden „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk sind abhängig von Russland – und im Kreml hat man sich offensichtlich ein weiteres Mal dafür entschieden, auf Eskalation statt auf Entspannung zu setzen. Weil Russland weiter bestreitet, am Krieg beteiligt zu sein, weist man auch die Verantwortung für das Handeln in den „Volksrepubliken“ von sich. So ist es am Westen, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten.

          Sofia Dreisbach
          Redakteurin in der Politik.

          Weitere Themen

          Nichtgeimpfte sollen Tests künftig selbst zahlen Video-Seite öffnen

          Scholz : Nichtgeimpfte sollen Tests künftig selbst zahlen

          SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich in der Gesprächsreihe „Brigitte Live“ für Tests für Reiserückkehrer aus. Dabei betont er auch, dass freiwillig Nichtgeimpfte ihre Tests „dann irgendwann selber zahlen müssen.“

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.