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Osteuropa : Der Preis der Zaghaftigkeit

Die Polen haben 1989 ihre Freiheit gewonnen. Die folgenden 25 Jahre waren nicht immer leicht, aber das Experiment ist geglückt. Der polnische Erfolg lehrt einiges über die richtige Strategie für die Ukraine und Georgien.

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          1989, als die Polen in der ersten halbfreien Wahl seit dem Zweiten Weltkrieg die Diktatur von der Bildfläche fegten, setzte die Gewerkschaft „Solidarnosc“ auf ein griffiges Plakatmotiv: Gary Cooper im Western-Duell, den Stern am Revers, den Wahlzettel in der Hand. Die Botschaft war klar: So wie der Sheriff in dem Film „Zwölf Uhr mittags“ nicht zögerte, es mit einer ganzen Bande Revolvermänner aufzunehmen, so würde auch Polen den Kampf gegen Moskau und dessen Warschauer Marionettenregime nicht scheuen.

          Die Wahl am 4. Juni ist dann ein Wendepunkt der Geschichte geworden. Die „Solidarnosc“ gewann, und obwohl die Kommunisten sich und ihren Blockparteien durch einen vorab geschlossenen Vertrag eine Zweidrittelmehrheit im Parlament gesichert hatten, gelang es den Leuten des Gewerkschaftsführers Lech Walesa, ihnen Verbündete abzuwerben und eine Mehrheit zu bilden. Der Herbst der Diktaturen begann, und am 9. November 1989 fiel die Mauer in Berlin.

          Das Experiment ist geglückt

          Das folgende Vierteljahrhundert ist für die Polen und die anderen Völker des ehemaligen Ostblocks keineswegs leicht gewesen. Es war nicht immer sicher, ob das Experiment der Freiheit gelingen würde. Wer aber heute nach Polen blickt, wird sehen: Es ist geglückt. Das Land ist eine stabile Demokratie. Im Parlament haben Parteien der Mitte eine breite Mehrheit, und Ministerpräsident Tusk hat es 2011 geschafft, mit einem zentristischen Programm ein zweites Mal ins Amt gewählt zu werden. Warschau, Danzig, Breslau blühen, und selbst wenn in den Kleinstädten des Ostens noch viel graue Lethargie herrscht, gehört Polen neben Lettland, Litauen, Rumänien und der Tschechischen Republik heute zu den Ländern, deren Wachstum deutlich über dem europäischen Durchschnitt liegt.

          Der polnische Erfolg hat viele Ursachen. Die Reformen der neunziger Jahre gehören dazu, die Leidensfähigkeit der Menschen, der Wille, die Korruption an der Wurzel zu packen, und nicht zuletzt die Überweisungen aus Brüssel. Ebenso wichtig aber ist für Polen und die anderen Länder der Region ihr Beitritt zu Nato und EU gewesen. Wie richtig diese Entscheidung auch aus Sicht des Westens war, zeigt ein Blick auf die Staaten, welchen kein entsprechendes Angebot gemacht wurde: Georgien, vor allem aber die Ukraine befinden sich heute in einer prekären Lage. Sie sind dem Druck der alten Hegemonialmacht Russland beinahe schutzlos ausgeliefert; das Moskauer Machtspiel im Kaukasus, auf der Krim und im Donbass hat Europa in die schwerste geopolitische Krise seit Jahrzehnten gestürzt.

          Er war das Gesicht der polnischen Opposition: Der Danziger Werftarbeiter Lech Walesa. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Solidarnosc wurde 1990 zum ersten frei gewählten Präsidenten Polens. Bilderstrecke
          Polens Wahl 1989 : Abstimmung für die Freiheit

          Aus der Sicht Polens und der Ukraine nimmt sich die Sache so aus: Nicht die zaghaften Versuche einer Integration dieser Länder in die Strukturen des Westens waren der Fehler, der hier gemacht wurde, sondern eher das Ausbleiben der Integration. Das gängige Argument, der Westen habe die Krise durch rücksichtsloses Ausgreifen in Russlands Interessensphäre heraufbeschworen, ist falsch: Die russische Georgien-Intervention von 2008 war keine Reaktion auf westliche Aggression. Vielmehr begann sie vier Monate, nachdem die Nato in Bukarest die Ukraine und Georgien, die damals zweifellos nicht beitrittsreif waren, auch aus Rücksicht auf Russland nicht aufgenommen hatte.

          Für das russische Vorgehen auf der Krim und im Donbass gilt das Gleiche: Es ist keine Reaktion auf ein angeblich expansionistisches Gebaren der Europäer oder der Amerikaner. Brüssel hat Kiew die Assoziierung, die jetzt wohl endlich kommen wird, keineswegs aufgenötigt, sondern sich trotz intensiven Bittens ukrainischer Präsidenten und Ministerpräsidenten jahrelang geziert. Der Fehler war nicht, dass der Westen diese Länder gegen Russlands Willen an sich gerissen hätte. Der Fehler war, dass er sie alleine ließ.

          Zaghaftigkeit kostet noch mehr

          Polen hat darum gekämpft, diesen Fehler zu vermeiden. In der EU und in der Nato hat Warschau immer darum geworben, Kiew so eng wie möglich anzubinden - und später aufzunehmen. Man warb dafür, obwohl man wusste, dass man dann die Brüsseler Transfermilliarden mit einem neuen, großen Anwärter würde teilen müssen. Man sah die Kosten, aber man sah auch den Preis, den ein Vakuum im Osten haben würde.

          Diesen Preis zahlt Europa jetzt; die Diskussion über die Kosten entschlossener Wirtschaftssanktionen gegen Russland lässt seine Dimensionen erahnen. Europa wird noch mehr zahlen müssen, wenn es nicht versteht, dass es „Zwölf Uhr mittags“ ist und dass die Revolvermänner nur gemeinsam gestoppt werden können. Die Ukraine aber muss sich ihnen einstweilen alleine entgegenstellen, wie der Sheriff auf dem Wahlplakat von 1989.

          Es ist deshalb Zeit, das Versäumte nachzuholen. Die EU tut gut daran, das ausgehandelte Assoziierungsabkommen mit der Ukraine bald zu unterzeichnen, und die Nato sollte sich die Option offen halten, Kiew und Tiflis langfristig den Beitritt anzubieten. Schon allein, um im Machtspiel gegen Moskau ein Pfand mehr in der Hand zu haben. Das nämlich ist die Lehre aus dem Erfolg des Nato- und EU-Mitglieds Polen: Standfestigkeit kostet viel, Zaghaftigkeit kostet noch mehr.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

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