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Richtungsweisende Abstimmung : Orientiert sich Kroatien künftig an Viktor Orbán?

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Bild: Reuters

Regierungschef Andrej Plenković muss sich in seiner Partei einer Kampfabstimmung stellen. Sein Konkurrent Miro Kovač wirbt dafür, mit einem neuen Kurs eine kroatische AfD zu verhindern. Gegner werfen ihm vor, er wolle die HDZ in ebendiese verwandeln.

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          An diesem Sonntag findet in Kroatien sowie in mehreren ausländischen Wahlbüros eine Urabstimmung statt, die über den künftigen Kurs der Regierungspartei entscheiden wird. Alle Mitglieder – nach Angaben der Partei sind es mehr als 211.000, was aber viele Karteileichen einschließen dürfte – können an der Wahl teilnehmen.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Zur Wahl steht die Führungsriege der „Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft“, kurz HDZ. Ministerpräsident und Parteichef Andrej Plenković stellt sich zur Wiederwahl, wird aber in einer Kampfkandidatur von dem ehemaligen Außenminister Miro Kovač herausgefordert. Kovač, der auch kroatischer Botschafter in Deutschland war, sieht die Partei auf dem falschen Weg.

          „Die HDZ hat zwei Wahlschlappen hinter sich: Bei der Europawahl haben wir weniger als 23 Prozent geholt, das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei der Präsidentschaftswahl zu Jahresbeginn verlor unsere Kandidatin ihr Amt. Es ist offenkundig, dass einige Dinge in der Partei falsch laufen“, sagte er in einem Gespräch mit der F.A.Z. Um die Parlamentswahl in diesem Jahr nicht auch noch zu verlieren, müsse die HDZ rechtzeitig den Kurs ändern.

          „Die HDZ befindet sich in einer Identitätskrise, genau wie unsere Parteifreunde in der CDU in Deutschland. Mir geht es darum, dass wir eine kroatische AfD verhindern. Ich will nicht, dass wir bei uns eine starke kroatische AfD bekommen“, beschrieb Kovač seinen Ansatz.

          Um das Aufkommen einer dauerhaften Kraft rechts von der HDZ zu verhindern, sei ein Führungswechsel in der Partei und danach ein Politikwechsel nötig. Die HDZ müsse ihre Basis wieder ernst nehmen und eine Partei werden, in der sich auch Konservative und Christdemokraten wirklich zu Hause fühlten.

          Die Gegner des Herausforderers, zu der man einen beträchtlichen Teil der medialen Elite in Kroatien zählen darf, stellen das anders dar. Kovač wolle nicht eine kroatische AfD verhindern, sondern die HDZ zu einer kroatischen AfD machen, behaupten sie. Unter Kovač werde die Partei des Staatsgründers Franjo Tudjman noch weiter nach rechts rücken und auch in der Europäischen Volkspartei auf die Linie des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán einschwenken.

          Numerisch wäre diese Veränderung für die Europäische Volkspartei (EVP), zu der die HDZ gehört, im europäischen Parlament zwar nicht markerschütternd, aber in Zeiten schrumpfender Mehrheiten zählt jedes Mandat. Kroatien stehen im Europaparlament zwölf Sitze zu.

          Kovač will nicht als Orbáns Lieblingskandiat gelten

          Ihr Ziel, fünf oder sechs der kroatischen Mandate zu gewinnen, hat die HDZ durch ihr schlechtes Abschneiden bei der Europawahl im Mai 2019 verfehlt. Nur vier der 182 Abgeordneten in der EVP-Fraktion sind Mandatare der HDZ. Aber als politisches Signal wäre es für die EVP nicht bedeutungslos, wenn die Regierungspartei eines weiteren Landes sich nach ungarischem Muster ihr entfremdete.

          Kovač selbst wehrt sich gegen die mediale Darstellung, er sei Orbáns Lieblingskandidat: „Ich möchte der Lieblingskandidat der HDZ sein, von niemandem sonst. Etiketten wird es immer geben.“ Er selbst stehe in der Tradition einer europäischen Christdemokratie Helmut Kohlscher Prägung, so der in Deutschland aufgewachsene Kovač. Auf diese Abstammungslinie beruft Orbán sich freilich auch.

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