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Opposition siegt in Istanbul : Neuanfang am Bosporus

Strahlender Wahlsieger: Ekrem Imamoglu, der zum zweiten Mal bestätigte neue Bürgermeister von Istanbul. Bild: Reuters

Der Wahlsieg der Opposition in der bisherigen AKP-Bastion Istanbul ist ein harter Schlag für Präsident Erdogan. Für die Demokratie in der Türkei ist das Ergebnis Anlass zur Hoffnung.

          Präsident Erdogan gratulierte dem Wahlsieger, der unterlegene Kandidat der AKP akzeptierte die Niederlage in der Wiederholungswahl in Istanbul – das ist schon für sich genommen etwas nach der Annullierung des Ergebnisses der Wahl Ende März. Damals hatte der Oppositionspolitiker Imamoglu knapp gewonnen, jetzt triumphierte er: Die größte türkische Stadt, Wirtschaftszentrum des Landes, wird erstmals seit 25 Jahren nicht mehr von einem AKP-Mann regiert. Angesichts der autoritären Entwicklung, welche die Türkei unter Erdogan genommen hat, ist das ein harter Schlag gegen die Herrschaft des Präsidenten und seiner Partei.

          Von Erdogan selbst stammt der Spruch, wer in Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei. Deshalb werden schon Vermutungen darüber angestellt, ob diese Niederlage den Anfang vom Ende der Ära Erdogan einläuten werde, zumal dessen Partei, die AKP, durch Abspaltungen noch geschwächt werden könnte. Im neuen Istanbuler Stadtoberhaupt Imamoglu könnte Erdogan ein ernsthafter Konkurrent erwachsen.

          Der Sieg der säkularen Opposition bei dieser Kommunalwahl ist jedenfalls ein gutes Zeichen: Der Erdoganismus hat den Kräften der Demokratie nicht den Garaus gemacht; die oft jungen Leute wollen eine funktionierende Demokratie, eine freiheitliche, pluralistische Türkei, eine, die prosperiert und nicht unter den Großmachtambitionen des Präsidenten zu leiden hat. Man wird nicht alles, was jetzt im Siegesrausch verkündet worden ist, auf die Goldwaage legen dürfen. Doch Erdogans Trip in den Autoritarismus haben sich die Wähler Istanbuls entgegengestellt. Groß sind die Hoffnungen, die sich mit dem ebenso großen Sieg der Opposition verbinden.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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