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Venezuela in Aufruhr : Misslungener Start der „Operation Freiheit“

Juan Guaido ruft seine Unterstützer am Dienstag auf, sich ihm anzuschließen. Bild: AP

Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó ist beim Versuch gescheitert, die Armee auf seine Seite zu ziehen. Doch für ihn gibt es nun keinen Weg mehr zurück.

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          Jetzt oder nie. Diese Devise stand am Anfang des gestrigen Dienstags. Oppositionsführer Juan Guaidó hatte sich vor eine Gruppe von Soldaten gestellt und der Bevölkerung per Videobotschaft versichert, dass die Armee nun umschwenke, um Venezuela von seinem Unterdrücker Nicolás Maduro und dessen Regime zu befreien. Demonstranten strömten zum Militärstützpunkt in Caracas, vor dem sich die Gruppe versammelt hatte. Doch es waren wenige, lediglich rund fünfzig Soldaten, und die Welle wollte nicht auf ihre Kameraden in den Kasernen überschwappen. Stattdessen versicherte die Armeespitze Maduro abermals ihrer Treue und erbrachte den Beweis, indem sie ihre Soldaten auf die Straße schickte, um die Demonstrationen aufzulösen.

          Tjerk Brühwiller

          Korrespondent für Lateinamerika mit Sitz in São Paulo.

          Besonders in Caracas kam es zu heftigen Zusammenstößen zwischen den regimetreuen Sicherheitskräften und oppositionellen Demonstranten. Die Gewalt drohte zu eskalieren, als ein Panzerwagen der Polizei willentlich in eine Gruppe von Demonstranten fuhr und mehrere Personen überrollte. Auch die berüchtigten „Colectivos“, die paramilitärischen Stadtmilizen, traten an verschiedenen Orten in Erscheinung. Mindestens 69 Menschen wurden bei den Kämpfen nach Angaben der Opposition verletzt. Meldungen über Tote gibt es nicht. Am späten Abend gab es noch immer einzelne Zusammenstöße.

          Aus Hausarrest befreit

          Der Dienstag war ein Tag solcher Gewalt, aber auch der friedlichen Kundgebungen von Zehntausenden Venezolanern gegen das Regime von Maduro, das sich an der Macht festklammert. Es war ein Tag der anfänglichen Hoffnung, der wieder in Ernüchterung endete.

          Sinnbildlich dafür stand die Befreiung der oppositionellen Galionsfigur Leopoldo López aus dem Hausarrest. López, der die Proteste von 2014 anführte, seither in Haft ist und als politischer Ziehvater von Guaidó gilt, wurde offenbar von Beamten des Geheimdienstes freigelassen – ein Zeichen für die Risse im Sicherheitsapparat Maduros, zumindest im Geheimdienst. Dafür spricht auch, dass der Kommandant des Geheimdienstes sich in einem Schreiben an Maduro wandte, in dem er von einer „Erneuerung des Staates“ sprach. López’ Befreiung war womöglich der größte Erfolg für die Opposition an diesem Tag. 

          Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó (l.) am Dienstag an der Seite von Leopoldo López, kurz nachdem dieser aus dem Hausarrest befreit wurde.
          Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó (l.) am Dienstag an der Seite von Leopoldo López, kurz nachdem dieser aus dem Hausarrest befreit wurde. : Bild: AFP PHOTO / LEOPOLDO LOPEZ TWITTER ACCOUNT

          López sprach vom letzten und entscheidenden Kampf, um die Freiheit zu erreichen. Doch sein Tag endete zunächst in der chilenischen Botschaft, die ihm und seiner Familie Zuflucht gewährte, als sich abzeichnete, dass es an diesem Tag nicht zum erhofften Umsturz kommen würde. Am Abend hieß es dann, er sei in die spanische Botschaft weitergezogen. López muss damit rechnen, festgenommen und in Isolationshaft gesteckt zu werden. Ebenso wie Guaidó, der Maduros Regime mit seiner Aktion den letzten Grund für eine Verhaftung geliefert hat. Denn was Guaidó als die „Operation Freiheit“ bezeichnet, deren finale Phase nun eingeläutet ist, wertete das Regime als einen „Putschversuch“ der Opposition und einer „kleinen Gruppe von Verrätern“ in den Reihen der Armee. Mehrere beteiligte Soldaten sollen zudem um brasilianisches Asyl gebeten haben. 

          „Showdown“ vorgezogen?

          Die Aktion am Dienstag sei für einen späteren Zeitpunkt geplant gewesen, heißt es in informierten Kreisen. Guaidó habe Zusagen aus Militärkreisen, von Vertretern der Gerichte und anderer Institutionen gehabt, sie würden mit ihm mitziehen. Als das Risiko einer Verhaftung Guaidós zunahm, musste der „Showdown“ vorgezogen werden, und die Militärs machten offensichtlich einen Rückzieher. Journalisten mit Zugang zu Quellen in Regierungskreisen berichteten zudem, dass über einen Ausweg für Maduro und mögliche Neuwahlen verhandelt worden sei. Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo behauptete am Dienstag gar, Maduros Abreise nach Kuba sei bereits geplant gewesen, die Russen hätten ihn jedoch überzeugt zu bleiben. 

          Fakt ist, dass Maduro sich den gesamten Dienstag über nicht einmal der Öffentlichkeit zeigte und lediglich eine Kurznachricht auf Twitter verbreitete – Stunden nach Guaidós Video. Erst am Abend trat Maduro im Fernsehen in Erscheinung. Er zitterte fast, ob vor Wut oder Schreck. Der Putschversuch dürfe nicht unbestraft bleiben, sagte Maduro im Kreise seiner überwiegend uniformierten Minister. Er habe die Staatsanwaltschaft angeordnet, eine Untersuchung einzuleiten. Man habe die Verräter identifiziert. Wer diesen Weg einschlage, der verliere alles, drohte Maduro.

          Nicolas Maduro bei seiner Fernsehansprache am späten Dienstagabend
          Nicolas Maduro bei seiner Fernsehansprache am späten Dienstagabend : Bild: AFP PHOTO / VENEZUELAN PRESIDENCY

          Von einer Verhaftung Guaidós sprach Maduro allerdings nicht. Ihm ist bewusst, dass dies unvorhersehbare Folgen haben könnte. Zudem würde dies die Loyalität von Polizei und Armee, der er sich sicher glaubt, auf eine große Probe stellen. 

          Wie geht es weiter?

          Der Start der „Operation Freiheit“ ist misslungen. Doch es fragt sich, ob die gesamte Operation damit zu Ende ist. In Venezuela ist ein Prozess ins Rollen gekommen, der unwiderruflich sein dürfte. Guaidó, der von mehr als 50 Regierungen als Übergangspräsident anerkannt wird, musste in den vergangenen Wochen immer wieder Niederlagen einstecken, doch gelang es ihm jedes Mal aufs Neue, die Bevölkerung zu mobilisieren.

          Guaidó trat am Dienstagabend nicht mehr wie geplant vor die Öffentlichkeit. Über seinen Verbleib war am Abend nichts bekannt. In einer Videobotschaft von unbekanntem Ort rief er am Abend die Armee wieder dazu auf, sich der „Operation Freiheit“ anzuschließen. Maduro habe weder den Rückhalt noch den Respekt der Armee. Was in diesem Moment geschehe, sei kein Putsch, sondern ein friedlicher Aufstand gegen einen Tyrannen. Man werde weitermachen „bis zum Ende der Usurpation“. Für den heutigen 1. Mai rief Guaidó die Bevölkerung zu neuen Protesten auf.

          Washington drängt weiter

          Die Geschehnisse in Venezuela haben das Land nach einer Phase der scheinbaren Ruhe wieder in den Fokus der Weltöffentlichkeit gerückt. Die Reaktionen aus dem Ausland ließen nicht lange auf sich warten. Zahlreiche Regierungen warnten vor einem Blutvergießen und forderten einen friedlichen Übergang. Scharfe Töne kamen wie gewohnt aus Washington. John Bolton, der Sicherheitsberater des Weißen Hauses, rief die Führungsriege der venezolanischen Armee zum Einlenken auf. Dies sei die letzte Gelegenheit, um ungeschoren davonzukommen.

          Wenngleich sich das Regime solchen Drohungen gegenüber gelassen zeigt, dürften sie innerhalb der Führungsspitze des Regimes einen Denkprozess losgetreten haben. Bei einigen handelt es sich zwar um stramme Ideologen. Insgeheim befinden sich viele Generäle und Funktionäre des Regimes in einem Prozess des Abwägens. Noch ist die Angst vor der internen Repression allerdings zu groß, um Maduro den Rücken zu kehren. 

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