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Omid Nouripour : Grünen-Politiker offen für Bundeswehreinsatz am Persischen Golf

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Der Zerstörer HMS Duncan der britischen Marine überwacht seit dem 28. Juli die Passage an der Straße von Hormuz. Bild: EPA

Eine Schutzmission der EU mit Bundeswehrbeteiligung könne zur „Deeskalation beitragen“, sagt der außenpolitische Sprecher der Grünen. Wichtig seien jedoch eine „besonnene Reaktion“ und die richtigen Rahmenbedingungen.

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          Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hält unter bestimmten Voraussetzungen eine Bundeswehrbeteiligung an einer Schutzmission für Schiffe im Persischen Golf für angebracht. Angesichts der Spannungen in der Region könne ein Einsatz der Bundeswehr zur „Deeskalation beitragen“, sagte Nouripour der „Passauer Neuen Presse“. Notwendig sei „eine besonnene Reaktion auf die iranische Provokation“, um eine iranisch-amerikanische Überreaktion zu verhindern.

          Wichtig seien aber die Rahmenbedingungen, sagte Nouripour. „Eine Beteiligung im Rahmen einer Koalition der Willigen lehnen wir ab.“ Das Bundesverfassungsgericht mache eindeutige Vorgaben für Auslandseinsätze. Dazu gehöre ein Einsatz im Rahmen eines Systems kollektiver Sicherheit wie etwa der EU. „Alles andere als eine EU-Mission würde die Situation weiter destabilisieren“, sagte Nouripour. Eine EU-Mission würde die Risiken einer direkten Konfrontation von iranischen und amerikanischen Truppen dagegen minimieren.

          Großbritannien hatte vor wenigen Tagen die Idee einer europäischen Militärmission in der Straße von Hormuz aufgeworfen, nachdem ein britischer Tanker in der strategisch wichtigen Meerenge von den iranischen Revolutionsgarden festgesetzt worden war. Die Gespräche über eine solche Mission laufen noch. Die Optionen reichen von einer reinen Beobachtungsmission bis hin zu militärischen Eskorten für die Handelsschiffe. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte eine Beteiligung der Bundeswehr an einer europäischen Schutzmission nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

          Seit dem Ausstieg Washingtons aus dem internationalen Atomabkommen mit Teheran im Mai 2018 und der amerikanischen Strategie des „maximalen Drucks“ gibt es zunehmende internationale Spannungen. Iran hat wiederholt gedroht, die Straße von Hormuz zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman zu blockieren. Rund ein Drittel des auf dem Seeweg transportierten Öls wird durch die Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman befördert. Seit Mai gab es eine Reihe von Vorfällen mit ausländischen Tankern in der Region.

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