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Reformen in Oman : Der neue Sultan und seine „Agenda 2040“

Sultan Haitham bin Tariq al-Said Bild: Reuters

Von „ungekannten Herausforderungen“ spricht der neue Sultan von Oman. Unter dem im Frühjahr verstorbenen Sultan Qabus hat sich das Land zwar gut entwickelt. Aber jetzt leidet es unter niedrigen Ölpreisen und der Pandemie.

          3 Min.

          Die Wege der Entscheidungsfindung im Palast des omanischen Sultans sind für ihre Undurchsichtigkeit bekannt. Aber als sich Monarch Haitham bin Tariq Al Said unlängst zum 50. Nationalfeiertag der omanischen „Renaissance“ an die Bevölkerung wandte, wurde schnell deutlich, was im Zentrum seiner Agenda steht: die Finanzen und die Wirtschaft des Landes. Den Krieg im benachbarten Jemen oder den Konflikt zwischen Amerika, seinen Alliierten am Golf und Iran erwähnte er nicht einmal am Rande.

          Christoph Ehrhardt

          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Als die „ungekannten“ Herausforderungen, vor denen Oman stehe, identifizierte Haitham den Verfall des Ölpreises und die Corona-Pandemie. Sie haben die omanische Wirtschaft erschüttert. Das Land hängt am Tropf der Öl-Einnahmen und am Tourismus. Das omanische Haushaltsdefizit zeugt davon, es stieg im ersten Halbjahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr noch einmal drastisch. Und das Land hat schon einen riesigen Schuldenberg angehäuft.

          Die Reformen einer „Agenda 2040“ sollen die omanischen Probleme beheben, unter denen auch andere arabische Golfstaaten leiden: Die Führung ist gezwungen, die Wirtschaft zu diversifizieren, um sie unabhängiger von den Öl-Einkünften zu machen – hat dafür aber immer weniger Geld. Der Staat muss sparen, während ein aufgeblähter Beamtenapparat Unmengen an Gehältern verschlingt und sich die Bevölkerung an Wohlstand und einen großzügigen Wohlfahrtsstaat gewöhnt hat. Oman war aber schlechter als andere am Golf für die jetzige Ölpreis- und Corona-Krise gewappnet.

          Krankheit des Herrschers führte zum Stillstand

          „Die Lage war vor sechs Jahren schon schlecht. Aber die Regierung war wegen der Krankheit von Sultan Qabus gelähmt und hat es versäumt, mit den notwendigen Reformen zu reagieren“, sagt Abdullah Baabood, omanischer Politikwissenschaftler, eigentlich Gastprofessor an der Waseda-Universität in Tokio, der wegen der Corona-Pandemie aber noch in Maskat lebt.

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          Sultan Qabus bin Said Al Said, der im Januar verstorbene absolute Monarch, steht für jenen märchenhaften Aufstieg, der jetzt als „Renaissance“ gefeiert wird. Oman war bitterarm und rückständig, als Qabus 1970 seinen Vater in einem unblutigen Putsch vom Thron stieß. Er ließ Straßen bauen, die bis in den letzten Winkel des Landes reichen, Schulen, Krankenhäuser und moderne Hafenanlagen errichten. Jeder Untertan sollte von diesen Errungenschaften profitieren. Religiöse Toleranz wurde zur Staatsraison. Die für ihre Offenheit bekannte Bevölkerung folgt ohnehin in der Mehrheit der ibaditischen Richtung des Islams, der islamistische Engstirnigkeit fremd ist. Oman wurde zu einem arabischen Idyll, wo zugleich klar war, wer die Entscheidungen fällt: Qabus war Staatsoberhaupt, Regierungschef, Verteidigungsminister, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Zentralbankchef in einer Person.

          Sultan Haitham hat jetzt die undankbare Aufgabe, die Omaner an die harte Realität zu gewöhnen und überfällige Reformen ins Werk zu setzen. Schon jetzt klagt die Bevölkerung über Einkommenseinbußen, und es herrscht Sorge angesichts der Krise. Die Rede des neuen Sultans zum Nationalfeiertag wurde denn auch als Botschaft an die besorgte Bevölkerung verstanden, dass sich die neue Führung dieser dringenden Angelegenheit annehme.

          Manche fürchten Unruhen

          Er sprach von einer neuen Phase der Renaissance, in die Oman schreite. „Die Leute wissen, dass Haitham nicht der Schuldige ist, sondern das Problem geerbt hat“, sagt Abdullah Baabood, der aber eine Prognose, ob die Bevölkerung die Härten der Agenda 2040 ohne Unmutsbekundungen hinnimmt, nicht wagen will. Die wachsamen Sicherheitsdienste wollen jedenfalls nicht noch einmal erleben, dass es zu Szenen kommt wie 2011, dem Jahr der Arabellion, als es auch im sonst friedlichen Oman Proteste und Zusammenstöße gab. „Bislang sieht es eher nach einem vorsichtigen, tastenden Reformkurs aus als nach dem großen Wurf, den es vielleicht brauchte“, sagt ein westlicher Diplomat.

          Aber es bewegt sich etwas: Im nächsten Jahr soll eine Mehrwertsteuer von fünf Prozent eingeführt werden, die deutlich niedriger ist als zum Beispiel in Saudi-Arabien. Es werde aber über weitere Steuern diskutiert, heißt es in Maskat. Subventionen für Treibstoff oder Strom sind ins Visier der Sparpolitik geraten. Der Arbeitsmarkt wurde liberalisiert, indem der Mindestlohn für studierte Arbeitnehmer deutlich gesenkt wurde.

          Vorsichtig ändert Haitham auch den Führungsstil. Vor allem unter jungen Omanern herrschte unter Sultan Qabus Frustration über die Bevormundung durch die Führung. Haitham hat angekündigt, die Regierungsführung zu verbessern und transparenter zu gestalten. Er hat begonnen, den Apparat zu verschlanken. In seiner Rede zum Nationalfeiertag erklärte er, es seien auch schon Schritte auf den Weg gebracht worden, Rechenschaftsmechanismen einzurichten.

          Außerdem wird die Macht etwas breiter verteilt. Gouverneure werden zugleich ermächtigt und zur Verantwortung gezogen. Haitham hat einen Wirtschaftsminister und Außenminister nominiert, sein Bruder ist als stellvertretender Premierminister zuständig für Verteidigung. „Der neue Sultan hat lange in der Regierung gearbeitet. Er kennt die Fallstricke und die Unzulänglichkeiten“, erklärt Abdullah Baabood.

          Auf Finanzspritzen der reichen und mächtigen Nachbarn dürfte Haitham kaum setzen. Er hat deutlich gemacht, von der traditionellen neutralen Außenpolitik abzurücken, die den hartleibigen Kronprinzen in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten nicht passt. Maskat hat trotz allen Drucks weder im Konflikt mit Iran, noch in deren Machtkampf mit Qatar Partei ergriffen und immer für Dialog und Ausgleich geworben. Zwar scheint es, als wolle Haitham die Beziehungen wieder entspannen. Aber Geld aus Riad und Abu Dhabi gibt es wohl nicht ohne Gegenleistung.

          Anm. der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes hieß es im Vorspann, Sultan Haitham bin Tariq Al Said sei als Sultan seinem verstorbenen Vater Qabus ibn Said nachgefolgt. Das ist falsch; Qabus war sein Cousin.

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