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Olmerts Vermächtnis : Flucht nach vorn

Vor dem Rücktritt: Olmert im Mai in der Knesset Bild: dpa

Wenige Wochen vor seinem Rücktritt als Kadima-Vorsitzender versucht Ehud Olmert alles, um den Friedensprozess voranzubringen. Der Erfolg aber hängt stärker vom künftigen amerikanischen Präsidenten ab als ihm lieb ist. An diesem Mittwoch ist Palästinenserpräsident Abbas nach Jerusalem eingeladen.

          Es klingt, als müsste er die reifen Früchte nur noch ernten. Näher als jemals zuvor sei Israel einem Frieden mit Israel, sagte Ministerpräsident Olmert, als er am vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt ankündigte. Er werde alles dafür tun, damit es so weit komme. Es könnte zwar nur noch eine Frage von Wochen sein, bis die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen Korruptionsvorwürfen Anklage erhebt – und er dann alle seine Ämter niederlegen muss.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Aber Olmert erweckt den Eindruck, als habe er noch reichlich Zeit, um zu schaffen, was nicht einmal seinen Vorgängern gelang. Für diesen Mittwoch hat er den palästinensischen Präsidenten Abbas in seine Residenz in Jerusalem eingeladen. Noch im August soll es die fünfte Runde indirekter Friedensgespräche mit Syrien geben.

          Von einer schweren Last befreit

          Wie von einer schweren Last befreit, wirkte der Ministerpräsident nach seiner Rücktrittsankündigung. Er erhielt dafür so viel öffentliche Anerkennung wie lange nicht: Als angemessen und richtig beurteilte eine Mehrheit der Israelis in Umfragen diesen Schritt. Aber Olmert begnügte sich nicht damit und begann sofort an seinem politischen Nachlass zu arbeiten. Denn er will nicht mit dem Betrug mit Parteispenden und Reisespesen bei den Israelis in Erinnerung bleiben – obwohl die jüngsten Korruptionsermittlungen nicht die ersten seiner jahrzehntelangen politischen Laufbahn sind.

          Olmert auf allen Kanälen: Jerusalem am Abend des Rücktritts am 30. Juli 2008

          Achtzehn Mal hatte die Polizei schon gegen den 1945 in Israel geborenen Anwalt ermittelt. Seinen Aufstieg vom einfachen Likud-Abgeordneten zum Bürgermeister Jerusalems, Minister und im April 2006 zum Nachfolger Ariel Scharons an die Spitze der Regierung konnte das nicht aufhalten.

          Schon nachdem Scharon im Januar 2006 nach einem Schlaganfall ins Koma gefallen war, übernahm er geschäftsführend das Amt des Ministerpräsidenten. Zuvor war er einer von Scharons engsten Mitarbeitern, als dieser im Sommer 2005 den Rückzug Israels aus dem Gazastreifen durchsetzte. Diese Art der „einseitigen Trennung“ von den Palästinensern wollte Olmert auch im Westjordanland fortsetzen. Doch in der Parlamentswahl im März 2006 statteten ihn die Wähler nur mit einem schwachen Mandat aus: Mit gerade einmal 22 Prozent wurde seine Kadima-Partei zwar stärkste Kraft in der Knesset, schnitt aber deutlich schlechter ab, als von vielen erwartet worden war.

          Jäher Absturz nach dem Krieg

          Das änderte sich, als Olmert sich entschloss, im Juli auf die Entführung der Soldaten Regev und Goldwasser durch die Hizbullah mit einem Krieg zu reagieren. Achtzig Prozent der Israelis hielten Olmert Ende Juli 2006 auf einmal für einen guten Politiker, der die richtige Entscheidung getroffen hatte. Für ihn selbst schien die Chance gekommen zu sein, sich aus dem Schatten seines Mentors Scharon zu lösen. Denn Olmert haftete der Ruf an, seine politische Karriere dem Zufall zu verdanken; er sei immer nur zur richtigen Zeit am richtigen Ort gewesen, um bis ins Amt des Ministerpräsidenten aufzusteigen. Zudem hoffte er ein weiteres Defizit auszugleichen: Im Unterschied zu Scharon und anderen israelischen Politikern kann er nämlich auf keine nennenswerte militärische Laufbahn verweisen.

          Um so jäher war der Absturz, der nur wenig später folgte. Israel gelang es nicht, die Hizbullah entscheidend zu schwächen und die von der Schiitenmiliz entführten Soldaten zu befreien; erst zwei Jahre später kehrten ihre sterblichen Überreste vor wenigen Wochen aus dem Libanon zurück. Zwei Untersuchungskommissionen hielten Olmert vor, er habe die Situation falsch beurteilt und schwere Fehler gemacht. Außenministerin Livni forderte ihn zum Rücktritt auf, den in Tel Aviv auf einer Demonstration 150.000 Menschen verlangten.

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