Rede in Prag : Scholz will neues Luftverteidigungssystem für Europa
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Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag bei seiner Rede in Prag Bild: EPA
In einer Rede an der Prager Karls-Universität sagt der Kanzler, dies wäre „ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa“. Außerdem will er eine bessere Koordination der Rüstungshilfe für die Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz will gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Luftverteidigungssystem aufbauen. Ein solches System „wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa“, sagte der SPD-Politiker am Montag in einer Rede an der Karls-Universität in Prag.
Zudem wäre es kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue. Details nannte er zunächst nicht. Das Vorhaben gilt als Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der inzwischen mehr als ein halbes Jahr dauert.
Deutschland werde in den kommenden Jahren erheblich in die Luftverteidigung investieren, kündigte Scholz an. Dies solle von Beginn an so gestaltet werden, dass sich europäische Nachbarn beteiligen könnten. Konkret nannte er die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie die Partner in Skandinavien.
Wirtschaftlich autonomer werden
In Europa habe man bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Weltraum „erheblichen Nachholbedarf“, so Scholz. Alle neuen Fähigkeiten sollten auch im NATO-Rahmen einsetzbar sein. Das Geld für die Investitionen könnte aus dem bereits angekündigten 100-Milliarden-Euro Topf kommen, mit dem Scholz in den kommenden Jahren die Bundeswehr modernisieren und stärken will.
Als weitere Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine forderte Scholz auch eine wirtschaftlich unabhängigere EU. Es brauche „europäische Antworten auf die Zeitenwende“, sagte Scholz. Dafür müsse Europa etwa auch bei der Halbleiter-Produktion autonomer werden.
Konkret forderte Scholz eine „Strategie ,Made in Europe 2030'“. Im Vergleich mit dem Silicon Valley oder chinesischen und japanischen Anbietern müsse sich Europa „an die Spitze zurückkämpfen“, sagte er. Viele Rohstoffe wie Lithium, Kobalt oder Nickel seien in Europa vorhanden.
Moderne ukrainische Streitkräfte
Außerdem sprach sich Scholz in Prag für eine bessere Koordination der Rüstungshilfe für die Ukraine aus. „Gemeinsam mit den Niederlanden haben wir deshalb eine Initiative gestartet, die auf eine dauerhafte und verlässliche Arbeitsteilung zwischen allen Partnern der Ukraine abzielt“, sagte Scholz.
„Ich kann mir zum Beispiel vorstellen, dass Deutschland besondere Verantwortung beim Aufbau der ukrainischen Artillerie und Luftverteidigung übernimmt. Auf solch ein System der koordinierten Unterstützung sollten wir uns schnell verständigen.“
Scholz betonte: „Unser Ziel sind moderne ukrainische Streitkräfte, die ihr Land dauerhaft verteidigen können. Dafür dürfen wir aber nicht nur das an Kiew liefern, worauf wir selbst gerade verzichten können.“ Es brauche „mehr Planung und Koordination“.
Außerdem solle eine internationale Expertenkonferenz am 25. Oktober in Berlin über den Wiederaufbau der Ukraine beraten. Die Zusage zur Unterstützung gelte auch für den Wiederaufbau, „der eine Kraftanstrengung von Generationen wird“.
Scholz sprach sich grundsätzlich für die Aufnahme der Ukraine, Moldaus sowie der westlichen Balkanstaaten in die EU aus und perspektivisch auch Georgien. Dafür brauche es aber Reformen in der EU, etwa ein Ende des Vetorechts in der Außenpolitik, sowie schlanke Institutionen. Sonst drohten „kafkaeske Verhältnisse“, warnte der Kanzler.
