Ukraine-Krieg : Scholz telefoniert eine Stunde mit Putin
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Wladimir Putin und Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Februar in Moskau Bild: AP
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten zur Einstellung aller Kampfhandlungen aufgefordert. Putin erklärte jedoch, dass Friedensgespräche nur nach Erfüllung „aller russischer Forderungen“ möglich seien.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seinem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, ein Ukraine-Friedensdialog sei nur dann möglich, wenn „alle russischen Forderungen“ erfüllt würden. Dies erklärte der Kreml am Freitag. Zudem bestritt Putin, dass die russischen Streitkräfte ukrainische Städte bombardierten. Berichte über „die angeblich andauernden Luftangriffe auf Kiew und andere Großstädte sind grobe Propagandafälschungen“, hieß es in der Erklärung.
Der russische Präsident wiederholte in dem Gespräch seine Forderungen und verlangte unter anderem eine „Demilitarisierung“ und „Entnazifizierung“ der Ukraine. Das Gespräch mit Scholz sei auf Initiative Deutschlands zustandegekommen, betonte der Kreml.
Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte zuvor erklärt, Scholz habe sich in dem einstündigen Telefonat sehr besorgt über die Lage in der Ukraine geäußert und „die russische Führung zur sofortigen Einstellung aller Kampfhandlungen“ aufgerufen. Auch hätten Putin und Scholz vereinbart, zeitnah weitere Gespräche zu führen. Scholz hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der vor rund einer Woche begonnen hatte, wiederholt scharf verurteilt.
Scholz schließt Bundeswehr-Einsatz aus
Zuvor hatte Olaf Scholz am Freitag auf seinem ersten Truppenbesuch als Bundeskanzler ausgeschlossen, dass die Bundeswehr sich in irgendeiner Weise am Krieg um die Ukraine beteiligt. „Wir sind nicht Teil der militärischen Auseinandersetzung, die dort stattfindet und werden es auch nicht werden“, sagte Scholz am Freitag beim Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam. „Es ist für uns völlig klar, dass die Nato und ihre Mitgliedstaaten sich nicht an dem Krieg beteiligen.“
Scholz betonte auch, dass die Bundesregierung weiterhin alles für einen Waffenstillstand tun werde. „Die Bilder, die wir jetzt schon sehen von den Zerstörungen sind schrecklich genug und da brauchen wir nicht noch viele weitere dazu“, sagte er. Es sei nun sehr wichtig, „dass wir einen kühlen Kopf bewahren, dass wir sehr klar und entschlossen sind und vorsichtig bleiben“.
Besorgt zeigte er sich über den Brand auf dem Gelände von Europas größtem Atomkraftwerk in der Ukraine, auch wenn dort keine radioaktive Strahlung ausgetreten ist. „Es zeigt aber, wie gefährlich die Situation ist. Kriege führen immer dazu, dass Zerstörungen angerichtet werden, wo sie vielleicht auch keine der Kriegsparteien wirklich vorhat, aber die trotzdem ihre schrecklichen Auswirkungen haben können.“
