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Deutsch-spanisches Treffen : Scholz zu Gast bei einem „ganz besonderen Freund“

Pedro Sanchez und Olaf Scholz am 30. August in Meseberg Bild: AP

Nach neun Jahren finden erstmals wieder deutsch-spanische Regierungskonsultationen statt. Olaf Scholz reist dafür nach A Coruña – in der Nähe der Hafenstadt lernte er einst Spanisch.

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          Es wirkt wie der Versuch, neun Jahre an einem einzigen Nachmittag aufzuholen. Gleich 25 Seiten umfasst der Aktionsplan, der auf den 25. spanisch-deutschen Regierungskonsultationen beschlossen wurde. Bundeskanzler Olaf Scholz war am Mittwoch nach der Kabinettssitzung mit sieben Ministern in die spanische „Stadt aus Glas“ gereist. So heißt A Coruña im äußersten Nordwesten des Landes wegen der verglasten „Galerías“ an den Fassaden der Häuser am Hafen. Dort wartete Ministerpräsident Pedro Sánchez mit den drei stellvertretenden Regierungschefinnen und fünf Kabinettsmitgliedern. Zu den letzten Konsultationen hatten sich beide Kabinette 2013 in Berlin getroffen.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Dabei verstehen sich Deutschland und Spanien gut. Pedro Sánchez und Olaf Scholz nennen sich Freunde. Der Kanzler ist in diesem Jahr schon zum dritten Mal in Spanien, Sánchez war erst Ende August auf der Kabinettsklausur in Meseberg zu Gast. Zuvor hatte sich der spanische Sozialist aber nicht weniger gut mit der konservativen Kanzlerin Angela Merkel verstanden. Wahlen, Regierungskrisen und die Corona-Pandemie hatten die Anläufe für ein neues Kabinettstreffen zunichtegemacht. Auch jetzt lassen Ukrainekrieg und Energiekrise nur Zeit für ein kurzes Treffen der jeweiligen Amtskollegen, eine Plenarsitzung, die Unterzeichnung zweier Absichtserklärungen und ein Abendessen. Der zweite Tag musste kurzfristig entfallen. Die beiden Regierungschefs müssen an diesem Donnerstag zum informellen Europäischen Rat nach Prag.

          Im äußersten Westen Europas schlossen die beiden Kabinette die Reihen. Die Regierungschefs kündigten an, die europäische Einheit weiter zu vertiefen die NATO zu stärken. Zugleich verurteilten sie in einer Erklärung die „illegalen Annexionen“ Russlands. Mit Blick auf die Midcat-Pipeline forderten sie den Ausbau der europäischen Energienetze. Auf den deutschen „Doppelwumms“ angesprochen, sagte Sánchez nur, wie wichtig eine „europäische Antwort“ und die Stärkung des Binnenmarkts seien. Beiden ging es am Mittwoch darum zu zeigen, wie „exzellent“ die Beziehungen sind.

          Neben großen Worten sind es bei solchen Treffen auch kleine Gesten, die helfen sollen, die Freundschaft zu pflegen. Pedro Sánchez erzählt, dass man sich auch deshalb für A Coruña entschieden habe, weil Olaf Scholz in der Nähe einmal Spanisch gelernt habe – auf der Pressekonferenz sprach er dann auch einige Sätze auf Spanisch. Der spanische Vorwahlkampf spielt wohl ebenfalls eine Rolle: In Galicien war bis vor Kurzem der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo Regionalpräsident. Zusammen mit den deutschen Gästen zeigt der Sozialist Sánchez auf dessen politischem Territorium mit einem „Gipfel“ Präsenz. „Cumbre“ werden in Spanien die Konsultationen genannt.

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