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Löwenstein, Stephan (löw.)

ÖVP und Grüne : Koalition mit Ecken und Kanten

Kurz nach seinem Gespräch mit Bundespräsident Van der Bellen Bild: Reuters

ÖVP und Grüne in Wien hätten den Weg großer Koalitionen gehen können: abschleifen, was wehtut. Sie haben sich für das Gegenmodell entschieden.

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          Die Aufmerksamkeit, die der türkis-grünen Koalitionsbildung in Österreich zuteil wird, ist berechtigt. Grüne an der Regierung, das hat es zwar längst da und dort gegeben. Österreich ist da ein Nachzügler. Aber in Kombination mit einer ländlich-konservativen Kraft, wie es die ÖVP ist, hat es die grüne Beteiligung auf nationaler Ebene so noch nicht gegeben. Hinzu kommt die Ausstrahlung des an Jahren immer noch jungen ÖVP-Chefs Sebastian Kurz, der mit dem lebenserfahreneren Grünen-Urgestein Werner Kogler ein reizvolles Kontrastpaar bildet.

          Aber was steckt an Substanz in dieser neuen Regierung? Lange haben es die Unterhändler beider Seiten vermeiden können, sich in die Karten sehen zu lassen. Warum, das konnte man ahnen, und es bestätigt sich, da nun der Koalitionsvertrag vorliegt: Man wollte die Zeit kurzhalten, in der unangenehme Kompromisse zerredet werden können.

          Zwei programmatisch und kulturell so unterschiedliche Parteien in ein Regierungskorsett zu zwängen kann auf zwei Wegen funktionieren. Entweder beide Seiten schleifen sich gegenseitig ihre Ecken und Kanten ab (das war das Prinzip der jahrzehntelangen großen Koalition). Der Preis ist Konturlosigkeit. Oder aber man erträgt die Unbequemlichkeit, die eine Kante beim Nebenmann verursacht, und tröstet sich damit, selbst auch sichtbar und erkennbar zu bleiben.

          Reformen auf die lange Bank?

          Das ist der Weg, den Kurz und Kogler erklärtermaßen gehen wollten. In einigen Bereichen spiegelt sich das auch im Regierungsprogramm. Dass die ÖVP auf dem Projekt der Präventionshaft beharrt und weiterhin an Schulen ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 einführen will, wird für die Grünen ebenso schwer erträglich sein wie für manche, vor allem im ÖVP-Wirtschaftsflügel, die Kompetenzfülle des künftigen grünen Umwelt-Superministeriums.

          Allerdings drohen manche notwendigen Reformen – etwa bei den Pensionen – eher nach schlechter großkoalitionärer Art auf die lange Bank geschoben zu werden. Kurz und Kogler müssen das Postulat noch mit Leben erfüllen, man habe in der neuen Koalition „das Beste aus beiden Welten“.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

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