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Löwenstein, Stephan (löw.)

ÖVP und Grüne in Österreich : Nun also ein türkis-grünes Experiment?

Bildet er bald eine Koalition mit den Grünen? ÖVP-Vorsitzender Sebastian Kurz Bild: EPA

Die Wahrscheinlichkeit ist gestiegen, dass es in Wien zur Koalition der ÖVP mit den Grünen kommt. Nach Kurz’ gescheitertem Bündnis mit der FPÖ würde Österreich damit wieder Beachtung in ganz Europa finden.

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          Da am Sonntag in Österreich die Grünen ihr Herz über die Hürde geworfen hatten und in förmliche Koalitionsverhandlungen mit der christlich-demokratischen ÖVP des Wahlsiegers Sebastian Kurz eintreten wollen, war es nur noch eine Formsache, dass auch Kurz sich tags darauf dazu bereiterklärte. Es war kein Grund für ihn denkbar, diese Möglichkeit auszuschlagen. Grünen-Chef Werner Kogler zeigt sich als leutseliger Pragmatiker, in einigen Bundesländern kennen die beiden Parteien einander bereits als verlässliche Partner, und sogar die linken Wiener Grünen haben vorerst Kreide geschluckt.

          Sicher, es gibt in der Partei des präsumtiven Kanzlers Sorgen, dass man politisches Kapital preisgeben könnte. Was würde dann aus den vielen Wählern, die man eben erst von der FPÖ auf sich gezogen hat? Auch in ÖVP-Wirtschaftskreisen gibt es Bedenken, da die Grünen dort als Verbots-, Regulierungs- und Verteuerungspartei verschrien sind.

          Verhandlungen bedeuten noch lange keine Koalition. Die harten Nüsse müssen erst noch geknackt werden. Freilich: Werden solche Verhandlungen erst einmal geführt, dann würde es, je länger sie dauern, desto schwieriger zu vermitteln, wenn man sie dann doch noch scheitern ließe. So etwas hängt einem lange nach – die FDP kann ein Lied davon singen. Und der politische Preis für die anderen Koalitionsoptionen würde steigen.

          Deshalb ist mit den Entscheidungen der Grünen und des ÖVP-Vorsitzenden die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass es in Wien tatsächlich zu einer „türkis-grünen“ Koalition kommt. Das wäre dann wieder etwas, womit Österreich in ganz Europa Beachtung finden würde. Kurz hat vor zwei Jahren das Risiko gewagt, aus der großen Koalition auszubrechen und mit der rechten FPÖ zu regieren. Das ist gescheitert – nicht an der Regierungsarbeit, sondern an der inneren Verfasstheit der FPÖ, weswegen Kurz davon sogar profitiert hat.

          Nun vielleicht mit den Grünen – so mancher, nicht zuletzt in Deutschland, würde genau hinsehen, ob das als Vorbild taugt. Schon das könnte ein Anreiz sein.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

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