https://www.faz.net/-gpf-9e04z

Österreich : Politiker fliegt nach sexistischem Tweet aus ÖVP-Fraktion

  • Aktualisiert am

Der ÖVP-Abgeordnete Efgani Dönmez mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz Bild: dpa

Die ÖVP hat einen Politiker aus ihrer Fraktion geworfen. Er hatte über Twitter der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli unterstellt, sie habe ihre Karriere sexuellen Gefälligkeiten zu verdanken.

          1 Min.

          Ein Politiker aus Österreich ist aus der konservativen ÖVP-Parlamentsfraktion ausgeschlossen worden, weil er eine Staatssekretärin im Berliner Senat sexistisch beleidigt hat. Der ÖVP-Abgeordnete Efgani Dönmez hatte am Samstag auf die Frage eines Twitter-Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement, Sawsan Chebli (SPD), zu ihrem Amt gekommen sei, geschrieben: „Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort.“

          Österreichs Bundeskanzler und ÖVP-Vorsitzender Sebastian Kurz sowie Fraktionschef August Wöginger erklärten dazu am Montag in einer Mitteilung, dass sexistische und beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel seien. „Daher wird Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen.“

          Dönmez Äußerungen hatten in den vergangenen Tagen vor allem online für Empörung gesorgt. Am Montag legte ihm die deutsche Justizministerin Katarina Barley (SPD) in der „Süddeutschen Zeitung“ nahe, sein Mandat niederzulegen. „Die Äußerungen des ÖVP-Nationalratsabgeordneten gegenüber Sawsan Chebli sind widerlich und sexistisch“, sagte Barley. „Solche Diffamierungen durch einen gewählten Abgeordneten dürfen nicht folgenlos bleiben.“

          Dönmez hatte sich am Sonntag via Twitter entschuldigt: „Aufgrund der ausgelösten Diskussionen sehe ich im Nachhinein, dass ich Frau Chebli herabgewürdigt habe. Das war ein Moment der Schwäche, absolut falsch von mir und dafür entschuldige mich bei ihr aufrichtig und bei allen, die sich dadurch verletzt fühlen.“

          Zuvor hatte Dönmez noch getwittert: „Frau Chebli unterstützt mit ihrer Art der Politik (SPD) seit Jahren direkt und indirekt reaktionäre Muslimverbände. Welches Frauenbild da vertreten wird, brauche ich nicht näher zu erläutern. Nicht die Herkunft oder das Geschlecht steht zur Diskussion, sondern die Einstellung.“

          Dem „Kurier“ sagte Dönmez am Montag, dass er sein Mandat behalten und als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament bleiben wolle. Dönmez ist erst seit Herbst 2017 Abgeordneter.

          Weitere Themen

          Der nicht mit der Zeit geht

          CSU-Fraktionschef Kreuzer : Der nicht mit der Zeit geht

          Fraktionschef Thomas Kreuzer steht für die traditionelle CSU, während um ihn herum Söder immer flexibler und Dorothee Bär immer digitaler wird. Gerade deswegen könnte er in der Partei noch gebraucht werden.

          Weiter Kämpfe in Nordsyrien Video-Seite öffnen

          Trotz Waffenruhe : Weiter Kämpfe in Nordsyrien

          Trotz der zwischen Amerika und der Türkei ausgehandelten Waffenruhe sind die Kämpfe zwischen türkischen Soldaten und kurdischen Milizen in Nordsyrien nicht vollkommen eingestellt worden. In der seit Tagen umkämpften Grenzstadt Ras al-Ain gibt es weiter vereinzelte Gefechte.

          Ein Erfolg für Erdogan

          Deal mit Amerika : Ein Erfolg für Erdogan

          Die Verhandlungen des türkischen Staatspräsidenten mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Mike Pence führen zu einer fünf Tage langen Waffenruhe. Wie hoch ist der Preis? Eine Analyse.

          Topmeldungen

          Deal mit Amerika : Ein Erfolg für Erdogan

          Die Verhandlungen des türkischen Staatspräsidenten mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Mike Pence führen zu einer fünf Tage langen Waffenruhe. Wie hoch ist der Preis? Eine Analyse.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.