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Harte Landung in Welle zwei : Österreich unangenehmes Eingeständnis

Testabnahme für einen Corona-Schnelltest in Wien Bild: dpa

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sein Land gerne als Vorbild im Kampf gegen die Corona-Pandemie dargestellt. Jetzt muss er eingestehen, dass die Lage ernst ist. Die FPÖ nutzt das für den Angriff.

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          Auch in Österreich hat der Regierungschef den Zeitpunkt für gekommen angesehen, sich mit einer Videobotschaft direkt an die Bevölkerung zu wenden. Bundeskanzler Sebastian Kurz sagte in der am Sonntag verbreiteten Aufnahme, es „liegt an uns allen“, eine zweite Schließung des öffentlichen Lebens zu verhindern. „Die Lage in Österreich ist ernst.“

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Die Menschen sollten von sich aus soziale Kontakte reduzieren, auf Feiern, große private Zusammenkünfte und Partys verzichten, forderte Kurz. Sonst drohe im Zusammenspiel von Corona-Pandemie und der beginnenden Grippewelle eine Situation, in der man in den österreichischen Krankenhäusern an die Grenzen der intensivmedizinischen Kapazitäten stoße. Der Bundeskanzler verwies auf das Nachbarland, die Tschechische Republik, in der diese Situation bereits absehbar sei.

          Während die Regierung in Wien bislang versucht hat, mit Hilfe einer „Corona-Ampel“ flexible Maßnahmen von Region zu Region zu setzen, ist jetzt mit weiteren Einschränkungen für das ganze Land zu rechnen. Das „Ampel“-System hat die öffentlich geschürten Erwartungen, es werde unstrittige Kriterien und zwangsläufige Folgen geben, nicht erfüllt. Ende vergangener Woche wurden vier Bezirke erstmals „Rot“ geschaltet, aber keiner aus Wien, obwohl in diesem Bundesland die meisten Pro-Kopf-Infektionen gemessen werden.

          Nun wird über Sperrstunden oder Registrierungspflichten in Gaststätten spekuliert, wie sie in einigen Bundesländern bereits gelten, in anderen nicht. Jedenfalls haben die Spitzen der konservativ-grünen Koalition für diesen Montag eine Videokonferenz mit den Landeshauptleuten der neun Bundesländer anberaumt, danach will das aus dem Frühjahr wohlbekannte „Corona-Quartett“ (Kanzler Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober sowie Innenminister Karl Nehammer) die Öffentlichkeit unterrichten.

          Unangenehmes Eingeständnis

          Österreich verzeichnete am Sonntag 1672 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum eine Woche zuvor. Am Samstag war ein „Rekordwert“ von 1747 Neuinfektionen gemeldet worden, das sind auch in absoluten Zahlen mehr als zu den Spitzenzeiten im Frühjahr. Das Land steht damit in der zweiten Pandemiewelle nicht einmal sonderlich schlecht da im Vergleich mit den meisten europäischen Ländern . Aber eben auch nicht sonderlich gut.

          Für die Regierung in Wien ist es ein unangenehmes Eingeständnis, dass man auch nicht mehr einen Vorsprung für sich reklamieren kann, wie es insbesondere Bundeskanzler Kurz selbst seit dem Frühjahr gerne und oft getan hatte. Er hatte sein Land eingereiht in eine Gruppe mit der stolzen Bezeichnung „smart countries“, die bei der Eindämmung des Virus besonders erfolgreich gewesen seien.

          Dazu hatte auch Neuseeland gezählt, das auch dank seiner Insellage diese Bezeichnung verteidigen und dessen Regierung dies in einen Wahlerfolg ummünzen konnte, aber auch Israel, das bereits in einen wenig smarten zweiten Lockdown gehen musste, sowie die Tschechische Republik, wo man in Sachen Corona-Zahlen inzwischen einen traurigen Rekord verzeichnen muss.

          Politisch versucht vor allem die rechtspopulistische FPÖ, das Thema für sich zu nutzen. Schwer angeschlagen durch die Affären ihres früheren Vorsitzenden Heinz-Christian Strache, hat sie vor einer Woche eine schwere Niederlage bei der Landtagswahl in ihrer einstigen Hochburg Wien hinnehmen müssen, wo sie von 31 auf sieben Prozent Wähleranteil fiel. Jetzt griff der FPÖ-Vizevorsitzende, der frühere Innenminister Herbert Kickl, die Regierung scharf an: Sie habe durch einen „Test-Tsunami“ die Zahl an Corona-Positiven in die Höhe getrieben und Krankenhausbetten künstlich verknappt, damit Kurz das Land jetzt „skrupellos in den nächsten Lockdown“ führen könne.

          Ein denkbares Motiv für diesen zerstörerischen angeblichen Plan des Kanzlers bietet Kickl zwar nicht an, doch ist nicht ausgeschlossen, dass er bei einem Teil der coronamüden Bevölkerung einen Nerv trifft. Denn zum einen blickt die Tourismuswirtschaft, die in Österreich als systemrelevant angesehen werden kann, mit Grauen einer Wintersaison entgegen, die weitgehend verloren- zugehen droht. Zum anderen hat die Regierung durch widersprüchliche Lockerungs- und Schließungsschritte seit dem Sommer etwas von dem politischen Kredit verspielt, den sie sich im Frühjahr durch geschlossenes Auftreten und eine klare Kommunikation verdient hatte.

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