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Grenzschutz : Österreich will gemeinsame Plattform gegen illegale Migration

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Gemeinsam Übung des österreichischen Grenzschutz mit Polizisten und Soldaten am Grenzübergang Nickelsdorf zu Ungarn. Bild: dpa

Wien will gemeinsam mit Berlin und anderen EU-Regierungen „stärker und effizienter“ bei Grenzschutz, Rückführung und Asylverfahren zusammenarbeiten. Deutschland könnte sich mit Grenzpolizisten, Asylexperten und Dokumentenprüfern beteiligen.

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          Österreich hat ein entschiedeneres Vorgehen gegen illegale Migration in Zusammenarbeit mit Deutschland und anderen EU-Ländern angekündigt. „Wir wollen noch stärker und effizienter gegen illegale Migration auf dem Westbalkan vorgehen“, sagte Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) der „Welt“. Diverse EU-Länder, darunter auch Deutschland, würden darum gemeinsam auf Initiative Österreichs eine Plattform gegen illegale Migration aufbauen. Dabei werde auch die Europäische Kommission einbezogen.

          Ziel sei es, „unsere Kräfte und unser Wissen in den Bereichen Grenzschutz, Rückführung, Kampf gegen Schlepperkriminalität und effiziente Asylverfahren zu bündeln“, sagte Nehammer der Zeitung. Dazu werde eine Koordinierungsplattform mit Sitz in Wien geschaffen, bei der es sich aber nicht um eine neue EU-Agentur handle. Die Grundlage dafür sei bei einem Ministertreffen im Juli in Wien gelegt worden. Deutschland könne sich etwa mit der Entsendung von Grenzpolizisten, Asylexperten oder Dokumentenprüfern beteiligen.

          Zudem kündigte Nehammer dem Bericht zufolge an, Österreichs Grenzen künftig in großem Stil mit Drohnen überwachen zu wollen. „Wir erwarten, damit deutlich mehr illegale Grenzübertritte aufdecken zu können“, sagte der Minister. Sobald Schlepper oder illegale Migranten von einer Drohne identifiziert würden, sollten sie möglichst von mobilen Einsatztrupps am Boden festgenommen werden. Außerdem ließen sich mithilfe von Drohnen „die sich ständig ändernden Fluchtrouten“ besser identifizieren.

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