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Österreich : Wiener Melange

So lebenswert Wien sein mag, so viel Verdruss erzeugt derzeit die Wiener Politik Bild: dapd

Affären und Fehler: Die österreichische Wehleidigkeit passt so gar nicht zur konstanten wirtschaftlichen Stärke des Landes. Bewahrung durch Erneuerung ist das, was Österreich braucht.

          Den Österreichern stehen im kommenden Jahr eine Menge Abstimmungen bevor. Je nachdem, wo sie wohnen, werden sie bis zu drei Mal an die Wahlurnen gerufen. Es gibt eine Volksbefragung über die Zukunft der Wehrpflicht, eine weitere im Land Wien über Vorhaben wie Parkraumbewirtschaftung und Olympiabewerbung, vier Landtagswahlen und die Wahl zum Nationalrat. Die Konstellationen und Fragen, um die es geht, sind von Fall zu Fall verschieden. Aber eine Linie zeichnet sich schon jetzt ab: Die Volksparteien SPÖ und ÖVP, die einst die Landschaft beherrschten, werden immer schwächer.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Auf den ersten Blick setzt sich damit nur eine Entwicklung fort, die in den achtziger Jahren begonnen hat und nicht auf Österreich beschränkt ist. Das Phänomen schrumpfender Volksparteien ist auch in Deutschland nicht unbekannt. Doch scheint die Entwicklung beim südlichen Nachbarn schon deutlich weiter gediehen. Die beiden Parteien, die in den siebziger Jahren zusammen noch von mehr als neunzig Prozent der Wähler die Stimme erhalten hatten, müssten derzeit sogar um eine einfache Mehrheit bangen. Von einer großen Koalition kann eigentlich keine Rede mehr sein.

          Bedenklicher Vertrauensschwund

          Das mag für die Parteiführer und ihre Anhänger schmerzlich sein, ist aber an sich kein Drama. Eigentlich ist es eher eine Annäherung an die Normalität, wenn eine Regierungskoalition - SPÖ und ÖVP haben in der Zweiten Republik fast immer zusammen regiert - nicht über eine Zweidrittel-, Dreiviertel- oder Vierfünftelmehrheit verfügt. Bedenklicher ist der Vertrauensschwund in die Demokratie mit ihren Parteien und Politikern. Die bevorstehenden Abstimmungen werfen ein Licht darauf.

          In den Bundesländern Kärnten und Salzburg wird vorzeitig wegen Affären gewählt, die die Steuerzahler viel Geld gekostet haben. In Kärnten rankt sich vieles um die Bank Hypo Alpe Adria, die sich nicht nur unternehmerisch im Größenwahn des verstorbenen Landeshauptmanns Jörg Haider verhoben hat, sondern offenbar ein Vehikel persönlicher oder politischer Bereicherung war. In zwei Prozessen sind ehemalige Landes-Parteivorsitzende - einer der Freiheitlichen und einer der Volkspartei - wegen Bestechlichkeit beziehungsweise Untreue verurteilt worden, in einem Fall schon rechtskräftig.

          In Salzburg geht es um eine immer noch undurchsichtige Affäre, in der eine nachgeordnete Beamtin Hunderte Millionen Euro öffentlicher Gelder verspekuliert hat, womöglich in der Absicht, Verluste in Grenzen zu halten, aber sehr eigenmächtig. Mit Sicherheit hat die Politik Spekulationen gewünscht und haben Vorgesetzte in der Aufsicht versagt. Die Wellen des Falles schwappen in andere Bundesländer, in denen die Anlage von Kapital, beispielsweise aus Wohnungsbaufonds, unter die Lupe genommen wird.

          In das Gesamtbild fügen sich auch Affären auf Bundesebene, die in einem Untersuchungsausschuss behandelt worden sind. In den Reihen fast aller Parteien gab es Politiker, die in der einen oder der anderen Sache belastet wurden - so unterschiedlich die einzelnen Affären auch gelagert waren. Die Art und Weise, in der die Regierungsparteien die Arbeit des Ausschusses behindert und gegen Ende abgewürgt haben, tat jedenfalls ein Übriges, um ein schlechtes Licht auf die Politik zu werfen, und zwar parteiübergreifend.

          Die Vorderleute am Kabinettstisch vermögen nicht einmal die eigenen Gefolgsleute zu begeistern. Bundeskanzler Faymann wurde auf einem Parteitag der SPÖ mit einem historisch schlechten Ergebnis im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Die ÖVP-Granden wiederum ließen Vizekanzler Spindelegger gegen die Wand laufen, als er versuchte, seine Position durch eine Personalrochade zu stärken. Doch auch die Opposition erzeugt nicht den Eindruck, dass eine neue Mannschaft darauf brennen würde, es besser zu machen.

          Das „österreichische Wunder“

          Die Freiheitlichen beschränken sich darauf, die anderen Parteien Fehler machen zu lassen, gelegentlich polemische Einwürfe von sich zu geben und auf Proteststimmen zu hoffen. Die Grünen sind von dem Regierungspragmatismus und der Attraktivität für ein bürgerliches Publikum, das ihre deutschen Cousinen bis in eine Staatskanzlei gebracht hat, noch weit entfernt. Und das politische Geschöpf des Milliardärs Stronach wirbelt zwar vor allem auf dem rechten Teil des politischen Spektrums Staub auf, bleibt aber ernsthafte Antworten schuldig.

          In merkwürdigem Kontrast zu dieser tristen und manchmal auch etwas wehleidigen österreichischen Selbstbezüglichkeit steht die ökonomische Stärke des Landes. Sicher, auch die hiesige Wirtschaft ist von der Krise nicht unberührt. Aber sie ist stabil und wächst beständig, die Arbeitslosigkeit ist im europäischen Vergleich sehr niedrig, der Lebensstandard hoch. In der amerikanischen Publizistik ist gar vom „österreichischen Wunder“ die Rede.

          Nicht zuletzt kommt die Hauptstadt Wien in einer internationalen Umfrage über die lebenswertesten Metropolen der Welt regelmäßig auf den ersten Platz. All das hat auch mit dem jahrzehntelang recht stabilen politischen System zu tun - demselben, das derzeit so viel Verdruss erzeugt. Bewahrung durch Erneuerung ist das, was Österreich braucht.

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